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19Dez

Shoppingcenter auf dem Enklerplatz: Der 2. Investor zieht sich zurück

Anlässlich des Rückzugs der Jagdfeld-Gruppe aus dem Shoppingcenterprojekt Enklerplatz erklärt Yvette Stoppiera-Wiebelt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat:
„Jahrelang wurde die Homburger Stadtentwicklung von den Projektentwicklern ECE und DI Gruppe gelähmt. Wichtige Projekte wie die Entwicklung am Vauban-Carree konnten nicht vorangetrieben werden, weil die Homburger GroKo das überdimensionierte Shoppingcenter am Enklerplatz nicht gefährden wollte.“

„Für Homburg ist dieser Rückzug eine Befreiung – endlich können wirklich realisierbare Alternativen diskutiert und präsentiert werden. Den Rückzug werten wir als große Chance für Homburg. Nun kann die Innenstadt wieder als Ganzes gesehen und weiterentwickelt werden,“ so Marc Piazolo, Stadtverbandssprecher der Grünen. weiterlesen »

17Dez

Stadtratssplitter vom 13.12.2018: Warburgring, A6-Homburg Ost, Erdbeerland

Regressforderung gegen den Oberbürgermeister im Zuge der Detektivaffäre

In Sachen Detektivaffäre hatte der Stadtrat im September 2018 beschlossen, Herrn Wagner (SPD) als Beauftragten des Stadtrates einzusetzen. Eine für die Sitzung des Rates am 13.12.2018 vorgesehene Unterrichtung über das weitere Vorgehen bezüglich der Regressforderung wurde von der Grünen Fraktion vor Eintritt in die Tagesordnung eine Beratung und Beschlussfassung statt einer Unterrichtung beantragt. Yvette Stoppiera-Wiebelt, grüne Fraktionsvorsitzende, begründete den Geschäftsordnungsantrag: „Dem Stadtrat sollten heute alle Optionen offen bleiben, da zum Jahresende Verjährung der Ansprüche droht. Je nach Sachvortrag des Beauftragten Wagner sollte eine Beschlussfassung des Rates über die weiteren Schritte möglich sein.“ Der Antrag wurde vom Stadtrat angenommen.

Antrag der Grünen Fraktion – Ansiedlungspolitik: Zukunftsbranchen fürs Erdbeerland

In Homburg ist die Mehrheit der Arbeitnehmer bei Bosch, Gerlach und in den Betrieben des Schäfflerkonzerns mit der Herstellung von Teilen für den Verbrennungsmotor befasst. In sieben Jahren wird VW das letzte Fahrzeuge mit Verbrenner neu auf den Markt bringen. Frankreich will ab 2040 überhaupt keine solchen Fahrzeuge mehr zulassen. In vielen Ländern werden die Grenzwerte so streng, dass sie wie Verboten wirken und nur noch Hybrid, Gas und Elektrofahrzeuge auf die Straßen kommen werden. Das wird für den Standort Homburg dramatische Auswirkungen haben. Wer das heute ignoriert und den Diesel vor Kritik meint in Schutz nehmen zu müssen, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. weiterlesen »

06Dez

Cem Özdemir in der Homburger Mastau

Was für ein toller Nachmittag. Cem Özdemir, Mitglied im Bundestag und dort neben dem saarländischen Grünen Markus Tressel im Verkehrsausschuss, war heute in der Homburger Mastau, um sich von der BI „Erhaltet die Mastau“ den geplanten Verlauf der B423 Ortsumfahrung Schwarzenbach/Schwarzenacker erläutern zu lassen. In der Beeder Fischerhütte kam er zum Schluss: Die Straße ist Unsinn und ein Nachtfahrverbot für LKWs muss schleunigst her. Er kündigte an, die über 4.000 Unterschriften für den Erhalt der Mastau im Verkehrsausschuss seinen Ausschusskollegen vorzulegen.

#NeinZurB423 #ErhaltetdieMastau

06Dez

Kartenvorverkauf für das Homburger Frauenkabarett gestartet

 

Der ultimative Weihnachtsgeschenke-Tipp: Karten für das Homburger Frauenkabarett am 29.3.19 für das Programm: Neues aus dem Spätmittelalter!

Vorverkaufsstellen: CreaDoro in der Homburger Altstadt, Saarbrücker Straße; Lotto Toto Hornung in Beeden und im Kulturamt am Forum! Viel Spaß beim Verschenken!

29Apr

Stadtratssplitter, Sitzung vom 27.04.2017

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Hinter den Birken“ – Warburgring

Es ist nicht grundlegend verkehrt, einen Bebauungsplan aus den 1960er Jahren in das 21. Jahrhundert zu überführen. Bei dem noch brachliegenden Grundstück ergibt sich die Chance ein gemischtes innovatives Konzept zu entwickeln. Wir Grüne gehen an das Projekt ergebnisoffen heran. Allerdings merken wir an, dass es mit uns die gängige Homburger Praxis des Maximalbaurechts nicht geben wird. Unsere Vorstellung ist, ein Quartier, das sich in die Umgebung einfügt und nicht mit überdimensionierten Baukörpern heraussticht. Auch ist zum derzeitigen Zeitpunkt unklar, wieviele Wohnungen entstehen werden. Wir sollten aus städtebaulicher Sicht nicht zulassen, dass an einem Standort zu viele Wohnungen zugelassen werden und unser Wohneinheitenkontingent ausgeschöpft wird. Das behindert städtebauliche Entwicklungen an anderer Stelle. Auch sind die noch offenen Fragen zu fließenden Verkehr, ruhenden Verkehr und Abwasser im Bebauungsplanverfahren umfassend zu prüfen.

Der Dialog mit den Bürgern muss zwingend gesucht werden. Dafür sollte es zeitnah eine Bürgerversammlung geben. Wir bitten die Verwaltung auch die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am Planprozess zu informieren.

Die Planungshoheit liegt nach wie vor bei der Kommune, also beim Stadtrat. Selbst wenn wir jetzt diesen Start in das Bebauungsplanverfahren beschließen sollten, hat die WOGE Saar keinen Rechtsanspruch auf den Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung.

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Kaiserslauterer Straße Ost“

Sehr geehrte Damen und Herren, wir gehen davon aus, dass der Sinn des Bebauungsplanes ist, dass nebenstehende Kombibad aufzuwerten. Was auf der Fläche angesiedelt werden soll, soll aus ihrer Sicht das Kombibad befruchten. Wir warnen davor, dass ganze über einen Angebotsbebauungsplan abzuwickeln. Sinnvoller ist es, auf den Investor einzuwirken, um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan entwickeln zu lassen. Damit würde bei einer Nichtrealisierung kein Baurecht bestehen und man würde den Standort nicht mit anderweitigen, nicht sinnvollen und störenden Nutzungen, wie z.B. einer KFZ-Werkstatt, oder einem Autohaus belasten.

Wir haben daher den Antrag gestellt, dass die Verwaltung auf den möglichen Investor einwirkt, um das Verfahren in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit einem konkreten Planungskonzept zu ändern. Unser Antrag wurde großkoalitionär abgelehnt.

20Mrz

Neuer Homburger Kurier online!

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10Mrz

10.3.17, Windpark auf der Weißen Trisch, Montage des letzten Windradsterns

Montage des letzten Windradsterns

13Jun

Stadtradeln! Mitmachen für mehr Alltags-Radverkehr!

Am Samstag hat die Aktion „Stadtradeln“ in Homburg begonnen. ( https://www.stadtradeln.de/homburg2016.html ) Diese Aktion ist aus grüner Sicht nur zu unterstützen.

Seit unserem letzten Bericht zu den Radwegen  11.06.2015: Radwege oft nicht erkennbar zeigt sich die Radweg-Situation jedoch nahezu unverändert wie eine kurze Rundfahrt am 04.06.2016 zeigte:

Weiterhin sehr verblasste Markierungen der häufig benutzten Radwege in der Innenstadt:

Verblasster Radweg 1

verblasster Radweg 2

Das Abschnitt unserer Mitteilung vor 12 Monaten bezüglich der Parksituation gilt leider unverändert:

„Uns fiel ebenfalls auf, dass viele Autos auf den Rad- und Gehwegen geparken. Neben Radfahrern müssen auch Familien mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer plötzlich auf die Straßen ausweichen, das ist  wenig verantwortlich. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen wünschen wir uns mehr Kontrollen durch das zuständige Ordnungsamt.“ (11.06.2015)

Am 04.06.2016 bei unserer kurzen Rundfahrt konnten wir keine Bußgeldbescheide für unten abgebildete Autos feststellen. Offenbar kann an Flohmarkttagen jeder Parken wie er will. Ein gebührender Respekt gegenüber der StVO lässt sich weder durch die parkenden Autos noch durch unsere Ämter erkennen.

Parksituation 1 - Fahrrad und Fußgängerweg?

Parksituation 2 -Fahrrad und Fußgängerweg??

 

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04Jul

Grüne Stadtratsfraktion, Doppelspitze mit Stoppiera und Anslinger

In der konstituierenden Fraktionssitzung am 2. Juli haben die Grünen die Doppelspitze bestätigt. Als CO-Fraktionsvorsitzende wurden Yvette Stoppiera und Winfried Anslinger gewählt. Die Grünen betonten, dass man mit den anderen Fraktionen und dem neuen Oberbürgermeister im Gespräch sei und konstruktiv zusammenarbeiten wolle.

Während der ersten Fraktionssitzung wurde angesichts der sehr angespannten finanziellen Lage des städtischen Haushalts diskutiert, die Stelle des hauptamtlichen 1. Beigeordneten in eine ehrenamtliche Beigeordnetenstelle umzuwandeln. Diese Einsparung würde ein Zeichen der Stadt setzen für ihre Ernsthaftigkeit im Umgang mit der engen Haushaltslage. Die Grüne Fraktion würde eine solche Entscheidung von Seiten der Stadt sehr begrüßen.

Als drittstärkste Partei sind wir bereit Verantwortung zu übernehmen. Themenschwerpunkte, die uns sehr am Herzen liegen und zu denen wir fundiertes Know-How einbringen können, sind die Stadtentwicklung und der Bereich Umwelt und Energie.

26Mai

Vielen Dank für Euer Vertrauen!

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Wählerinnen und Wähler,

Vielen Dank für Euer Votum und Euer Vertrauen.

Mit 7,4% der Wählerstimmen erhielten wir am vergangenen Wahlsonntag 4 Mandate im Rat der Stadt Homburg. Im Vergleich zu 2009 erreichten wir damit +1,5% beziehungsweise +1 Sitz. In absoluten Zahlen ausgedrückt bedeutet das Ergebnis: + 316 Stimmen = 25 % mehr als bei der letzten Wahl. Kein anderer Ortsverband der saarländischen Grünen konnte so viele Stimmen hinzu gewinnen. Für diesen Vertrauensvorschuss herzlichen Dank! Die Stadtratsfraktion freut sich, durch diese Stärkung arbeitsfähiger zu werden.

Für Marc Piazolo hat es mit 17,8% leider nicht für die Stichwahl für den Oberbürgermeister gereicht. Dank seiner starken überparteilichen Basis erzielte er in der Vorstadt sogar über 30%. Da er auf keiner Liste für den Stadtrat antrat, wird er uns weiterhin außerparlamentarisch konstruktiv unterstützen.

Wir danken Marc für sein Engagement und freuen uns mit ihm auf die kommende Legislaturperiode.

Eure Grünen

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