Weiter zum Inhalt
22Dez

Stadtrat vom 22.12.2011: Redebeitrag zur Umbenennung eines Teilstücks der Oberen Allee in Kurt-Conrad-Straße

Von den zehn Betroffenen haben sich in der Anhörung nach Angaben sechs für die Benennung ausgesprochen. Vier haben sich mit weiteren Vorschlägen zur Ehrung Kurt Conrads dagegen ausgesprochen. Man muss dabei erwähnen, dass die Befürworter dem Anwesen Kurt Conrads angehören. Dass die restlichen Betroffenen aufgrund dieser starken Lobby machtlos und ohnmächtig die Straßenänderung nun vollziehen müssen hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack und stärkt die Politikverdrossenheit. Es ist schade, dass die Alternativvorschläge der Betroffenen sowie der Vorschlag unserer Fraktion im Ausschuss nicht in Erwägung gezogen wurden und ein Kompromiss nicht möglich war.
Nach wie vor denken wir, dass eine Straßenneubenennung im zukünftigen Industriegebiet am Zunderbaum, wo laut großer Homburger Koalition viele Arbeitsplätze entstehen sollen, Kurt Conrad als Arbeitsminister ebenfalls gebührend geehrt hätte. Dies wäre die die einfachere und feinfühligere Lösung gewesen.

22Dez

Stadtrat vom 22.12.2011: Redebeitrag zur Beschlussfassung des Märktekonzepts

Grundsätzlich ist das Märktekonzept für die weitere Stadtentwicklung sinnvoll. Es stellt einen groben Leitfaden für zukünftige Entscheidungen dar. Eine Verlagerung von Einzelhandel aus der Peripherie, also aus nicht integrierten Standorten, in das Stadtzentrum ist auf jeden Fall wünschenswert.

Nicht wünschenswert ist jedoch, dass dieses Einzelhandelskonzept mit den darin aufgeworfenen Unwahrscheinlichkeiten dazu dient, die Einkaufscenteransiedlung zu begründen. weiterlesen »

20Dez

Maulkorberlass von OB Schöner zum Einzelhandelskonzept – ein Skandal!

In der Bauausschusssitzung am Montag, den 19. Dezember 2011, hat Oberbürgermeister Schöner den Ratsmitgliedern verboten das Märktekonzept von isoplan öffentlich zu machen. Damit darf die interessierte Öffentlichkeit das Konzept im Moment weder lesen noch auf seine Plausibilität hin prüfen. Transparenz und Offenheit in der Stadtentwicklung sehen unserer Meinung nach anders aus. Sollen Mängel im Konzept verheimlicht werden, bevor der Stadtrat das Märktekonzept voraussichtlich in der Sitzung am 22. Dezember 2011 verabschiedet?

Völlig unverständlich erscheint diese Maßnahme vor dem Hintergrund, dass Herr Schreiber von isoplan das Konzept vor zwei Wochen schon der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Bei dieser Vorstellung sind grundsätzliche Inkonsistenzen zu Tage getreten:

  • Herr Schreiber schätzt nicht die Höhe der Umsatzumverteilung von der Innenstadt ins Center, sondern er nimmt sie einfach als gegeben hin – und zwar mit genau dem maximal zulässigen Wert von 10 %. Folglich bestätigt er die Innenstadtverträglichkeit, indem er die Annahme genauso festsetzt – ein methodischer Fehler. weiterlesen »
20Dez

Stellungnahme der Stadtratsfraktion zum Austritt von Jörg Herrlinger

Zum Austritt von Jörg Herrlinger aus der grünen Stadtratsfraktion und Partei erklärt die Stadtratsfraktion folgendes:

Jörg Herrlinger hat am Montag abend (12.12.2011) erklärt, nicht weiter bei uns mitarbeiten zu wollen. Von einem „Zerwürfnis“ mit ihm wissen weder Fraktion noch Stadtverband. Er stand seit einiger Zeit mit seiner Meinung allein, doch ist seine Meinung immer respektiert worden. Gerade bei den Grünen werden abweichende Meinungen toleriert. Ob abweichende Meinungen bei Jörgs neuer Fraktion ebenso großzügig akzeptiert werden, wird man sehen.

Unzutreffend ist die Behauptung, die Grünen würden gegen alle wichtigen Homburger Projekte stimmen. Bis jetzt hat die Fraktion allen Haushaltsplänen zugestimmt. Einschließlich der Haushaltsbegleitbeschlüsse. Wir haben das Verkehrskonzept Innenstadt (Altlast Ehrmanntraut) mitgetragen, das Märktekonzept, die Maßnahmen Stadtumbau West; der Erweiterung von Kindertagesstätten sowieso, alle Engagements im sozialen Sektor ebenfalls bestätigt. weiterlesen »

14Dez

Umfrageergebnis Shoppingcenter manipuliert

Hiermit nehmen wir Stellung zum Artikel des Kreis-Anzeigers Saarpfalz NR 50/2011 vom 14.12.2011 (“Center-Bau-Projekt stockt”):

Ja es stimmt, wir hatten auf unserer Homepage versucht das Meinungsbild der Besucher unserer Seite in einer aktuellen Umfrage zur Enklerplatzbebauung zu erfassen (Startdatum: 1. September 2011 22:12; Enddatum: 24. November 2011 10:18).

Das Ergebnis ist einsehbar unter (http://www.gruene-homburg.de/?page_id=119). 253 Stimmen (=80%) pro großes Shoppingcenter (20.000 m²).

Da die Umfrage öffentlich im Internet statt fand, ist sie nicht repräsentativ. Sie gab aber der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit ihre Meinung (anonym) zu äußern.

Wir hatten lediglich versucht eine Doppelabstimmung durch Protokollieren der IPs zu vermeiden. Dass dies nicht ausreicht, wurde uns in der Woche vom 17.11.2011 klar. In dieser Woche wurden vom IP-Adressbereich eines Internetproviders fast 180 Stimmen offenbar per Hand in unregelmäßigen aber sehr kurzen Abständen abgegeben (insgesamt ca 3,7 Arbeitsstunden!). Weitere Einschränkungen wurden darauf hin aktiviert und die Umfrage aufgrund der offensichtlichen Manipulation geschlossen.

Viel interessanter als das exakte Ergebnis der Umfrage finden wir die Tatsache, dass jemand wohl beachtliches Interesse daran hatte, diese Umfrage in die gewünschte Richtung zu beeinflussen.

Es ist bedauerlich, dass ein so einfaches Instrument aufgrund der immer (weil anonym) gegebenen Beeinflussungsmöglichkeiten kaum sinnvoll nutzbar ist.

 

13Dez

Stadtverband erwartet von Jörg Herrlinger die Rückgabe des Mandats!

Jörg Herrlinger hat uns am 12.12.2011 über seinen geplanten Parteiaustritt informiert und diesen am 13.12.2011 bekundet. Dieser Schritt kam für Fraktion und Ortsvorstand nicht unerwartet, da er bereits in der Vergangenheit bei Diskussionen z.B. um den Standort des Kombibades und um die Lage-Alternativen des geplanten Autobahnanschlusses Homburg-Ost von der Basis abwich.

Neu waren uns jedoch die nun konträren Positionen zur Größe und Innenstadtverträglichkeit der Einkaufsgalerie am Enklerplatz und der B423 Ortsumgehung Schwarzenbach / Schwarzenacker / Einöd.

Wir erwarten, dass Jörg Herrlinger nun unverzüglich sein Mandat im Stadtrat von Homburg niederlegt. Dieses Mandat haben Bündnis 90/Die Grünen errungen und nicht er selbst.

Ein Fraktionswechsel unter Beibehalt unseres Mandates erachten wir als undemokratisch, da sich die Stimmverhältnisse im Stadtrat entgegen dem Wählervotum verschieben würden.

Daniel Wiebelt

09Dez

Raumordnungsverfahren sinnvoll – Erst Sachdiskussion, dann Entscheidung

Richtigstellung zur missverständlichen Aussage von Dr. Schreiber in der SZ (8.12.2011): Die Homburger Grünen sind im Verlauf der Erstellung des Gutachtens von Herrn Schreiber – nie auf ihn zugegangen. Ein Gutachter sollte unbehelligt von Einzelinteressen seine Arbeit machen – da stimmen wir mit Herrn Schreiber überein. Ebenso mit dem grundsätzlichen Ziel die Innenstadt Homburgs weiterzuentwickeln. Wir verfolgen keine Einzelinteressen. Das Wohl der Stadt Homburg und seiner City steht für uns im Vordergrund.

Gleichzeitig muss Herr Schreiber sich mit fachlicher Kritik an seiner Methodik und den Hinweisen auf offensichtliche Inkonsistenzen auseinandersetzen. Dies hat er auf mehrfache direkte Nachfrage nicht getan.

Herr Schreiber bestätigte öffentlich am 5.12.2011:

- die Innenstadtverträglichkeit ist in seinem Gutachten als Annahme gesetzt worden. Sie wurde von ihm nicht ermittelt.

- es liegen keine weiteren Szenarien vor (worst versus best case).

- die Grundaussage zu + 18.000 m² Verkaufsfläche (sinnvoll, so Schreiber heute) widerspricht seiner Empfehlung von 2006: dort hielt er noch den Abbau von 2.500 m² Verkaufsfläche in der City für nötig. Die Kaufkraftentwicklung war seither jedoch leicht rückläufig (Aussage Schreiber, Mai 2011). Diesen Widerspruch hat Herr Schreiber erst gar nicht kommentiert.

Wir würden uns über eine inhaltliche Diskussion freuen – doch Stadtverwaltung (OB) und Herr Schreiber haben sich bisher hierzu verweigert. Sie wollen Tatsachen schaffen, ohne ein geordnetes und transparentes Verfahren zu durchlaufen. weiterlesen »

06Dez

Fortschreibung des Einzelhandels-konzepts Homburg eine Farce!

Am Abend des 5. Dezember 2011 stellte Dr. Schreiber von isoplan die Aktualisierung seines Einzelhandelskonzeptes für die Kreisstadt Homburg vor. Wir Grüne fordern ein belastbares Gutachten, das die Innenstadtverträglichkeit des Centers belegt. Es kann nicht darum gehen das ECE in dieser Größenordnung einfach per Annahme zu rechtfertigen, sondern es ist ein Konzept vorzulegen, das die Attraktivität der Innenstadt von Homburg langfristig erhöht. Dies ist nicht geschehen.

Zur Ausgangslage des ECE: Gegenüber der letzten Präsentation im Stadtrat (Sachstandsbericht am 22. September 2011) wurde die Flächenproduktivität auf rd. 3.550 EUR/m² leicht angehoben. Bei einer Verkaufsfläche von 18.000 m² beziffert Herr Schreiber den Gesamtumsatz auf 64 Mio. EUR. Woher kommt dieser Umsatz? Ein Viertel (16 Mio. EUR) aus Umverteilungen aus Innenstadtlagen, das zweite Viertel aus Umverteilungen aus nicht-innenstadtnahen Standorten und die Hälfte aus der zusätzlichen Anziehung von Kaufkraft, die bisher nach Kaiserslautern, Saarbrücken, Neunkirchen, aber auch Waldmohr und Zweibrücken geflossen ist.

Mit Hilfe eines Verträglichkeitsgutachtens muss die Planung eines Shopping Centers begleitet werden. Fließt mehr als 10 % des Umsatzes aus bestehenden Geschäften der Innenstadt ins Center, dann kann der Bau des Centers u.U. gerichtlich gestoppt werden. Überraschender Weise schätzt Herr Schreiber gar nicht die Höhe der Umsatzverlagerung, sondern er nimmt dies einfach als gegeben hin – und zwar mit genau den maximal zulässigen 10 %. Folglich bestätigt er die Innenstadtverträglichkeit, indem er die Annahme genauso festsetzt. Das widerspricht methodisch jeder gängigen Vorgehensweise. weiterlesen »

01Dez

5.12., 18:00 Uhr, Bürgerversammlung zur ECE-Enklerplatzbebauung

Am 5.12.2011 wird Dr. Schreiber von Isoplan abschließend über die innerstädtischen Auswirkungen der geplanten ECE-Enklerplatzbebauung referieren. Die Vorstellung des Verträglichkeitsgutachen beginnt um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Jeder Bürger ist zur öffentlichen Bürgerversammlung eingeladen.

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
51 Datenbankanfragen in 0,665 Sekunden · Anmelden