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29Jan

Neujahrsempfang vom 27.01.2012

Präsentation von Marc Piazolo zum Neujahrsempfang (PDF ca 1,4 MB)

Die Präsentation zu Homburger Themen enthält Themen, wie Kombibad, Verkehrspolitik, Raumordnungsverfahren & ECE sowie die Qualität des Einzelhandelskonzeptes. Die Beurteilung der Vorgehensweise des “Homburger Modells” von OB Schöner bildet den krönenden Abschluss.  Marc Piazolo

23Jan

Einladung zum Neujahrsempfang 2012

Zum Neujahrsempfang von Bündnis 90/Die Grünen 2012 ist die interessierte Öffentlichkeit ganz herzlich eingeladen. Gerne wollen wir mit Ihnen die offenen Herausforderungen in Stadt und Land diskutieren.

Neben dem Ausblick auf die anstehende Landtagswahl werden wir die grünen Positionen in der Homburger Stadtpolitik verdeutlichen. Schwerpunktthemen bilden das geplante Einkaufscenter am Enklerplatz mit Raumordnungsverfahren und dem Schreiber-Gutachten, die Verkehrspolitik  sowie das Kombibad an der Hinkelsbix. Auf die länderübergreifende Zusammenarbeit geht Dr. Fred Konrad (MdL – Rheinland-Pfalz) ein.

Das Ende von Jamaika im Saarland beleuchtet Markus Tressel (MdB) – während Dr. Simone Peter (Umweltministerin a.D.), der Landesvorsitzende Hubert Ulrich (MdL) sowie Markus Schmitt (MdL) den Blick nach vorne richten und die Positionen der Grünen  im Kurzwahlkampf 2012 präsentieren. Mit dem diesjährigen Neujahrsempfang wird die heiße Wahlkampfphase im Saarpfalz-Kreis eingeleitet.

Freitag, den 27.01.2012 | 19:00 Uhr
Café Chili Lounge | Kirrberger Straße 7 | 66424 Homburg

16Jan

Täuschung der Öffentlichkeit?

Die Bürgerversammlung der CDU/SPD-Einheitsfraktion hat entgegen der vorherigen Ankündigung, die Bürger zum schaffenden Baurecht auf dem Enklerplatz zu informieren, zu keinen neuen Erkenntnissen geführt. Stattdessen werden Drohszenarien vermittelt, dass Homburg von aufrüstenden Städten und Gemeinden in der Umgebung (Neunkirchen, Zweibrücken, Kaiserslautern) massiv bedroht sei. Auffällig war weiterhin, dass die von der großen Koalition in den Raum geworfenen Zahlen falsch ausgelegt wurden, und somit zu einer gezielten Falschinformation und Meinungsmanipulation führen.

Einige Argumente sind ins “rechte” Licht zu rücken:

(1) In Zweibrücken wird auf der Truppacher Höhe eine Verkaufsfläche von ca. 16.000 m² geplant – keine 100.000 m², wie in der Bürgerversammlung kolportiert. Das Sortiment soll nicht innenstadtrelevant sein, somit scheidet eine Media-Markt-Ansiedlung aus.

(2) In Völklingen werden in einem Shoppingcenter 9.000 m² Verkaufsfläche geplant – keine 40.000 m². In Völklingen war es außerdem möglich für dieses Projekt über eine europaweite Ausschreibung im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens einen Investor zu finden. Warum will die große Koalition den Wettbewerb unter Investoren ausschließen und sich nur dem ECE verschreiben? weiterlesen »

11Jan

Selbstherrlichkeit hat Konjunktur – OB Schöners große Koalition in HOM

Der Homburger OB Karlheinz Schöner begrüßt eine große Koalition im Land und preist das “Homburger Modell” als Vorbild für unsere Landesregierung. Er kritisiert sogar die Ministerpräsidentin, weil sie bei der Beendigung von Jamaika „die Grünen schont“, die grüne Umweltministerin Simone Peter bedenkt er mit haltlosen Vorwürfen.

Am Beispiel Homburgs ist jetzt schon erkennbar, was eine große Koalition bedeuten kann:

Die großen Parteien verbünden sich gegen die Kleineren. Sie schließen einen Pakt auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners. Dabei fallen alle anderen Anliegen unter den Tisch.

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10Jan

OB Schöner verweigert weiter die Veröffentlichung des Einzelhandels-konzeptes!

In einer schriftlichen Stellungnahme vom 8. Januar 2012 hat Oberbürgermeister Schöner die Veröffentlichung des Märktekonzeptes der Stadt Homburg abgelehnt. Damit setzt er seine restriktive Informationspolitik konsequent fort. Die interessierte Öffentlichkeit darf das Konzept im Moment weder lesen noch auf seine Plausibilität hin prüfen. Transparenz und Offenheit in der Stadtentwicklung sehen unserer Meinung nach anders aus.

Das Gutachten wurde doch am 5. Dezember 2011 der Öffentlichkeit von Herrn Schreiber im Rahmen einer Präsentation vorgestellt und am 22. Dezember in einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates diskutiert und verabschiedet. Zudem hat nach dem Saarländischen Informationsfreiheitsgesetz jeder Bürger „einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen“ (§ 1 SIFG 2006). „Auf dieser gesetzlichen Grundlage haben wir heute einen offiziellen Antrag an die Verwaltungsspitze gestellt. Weitere rechtliche Schritte behalten wir uns vor,“ so Marc Piazolo.

Enthält das Einzelhandelskonzept einen solchen Sprengstoff – aufgrund gravierender fachlicher Mängel, oder sind gar Indizien enthalten, die ein Gefälligkeitsgutachten naheliegen? Diese und andere offene Fragen ließen sich mit einer einfachen Veröffentlichung des Gutachtens klären – z.B. über eine Downloaddatei auf der Homepage der Stadt Homburg.

Einer sachdienlichen Diskussion um die künftige Stadtentwicklung und der Ansiedlung eines ECE-Centers ist das aktuelle Verhalten der Stadtverwaltung sicherlich abträglich. „Der Bürger Homburgs hat ein Recht auf vollständige Informationen. Mit seinen Steuermitteln hat die Stadt das Konzept schließlich finanziert”.

03Jan

Stadtrat vom 14.12.2011: Redebeitrag zum Zunderbaum: Ja zu Gewerbegebiet für innovative Jobs – Nein zu weiterem Industriegebiet

Rede im Stadtrat am 14. Dezember, begleitet von Zwischenrufen durch OB Schöner und aus der SPD Fraktion

Der Rat war sich einig, dass wir das ehemalige Depot am Zunderbaum in ein Gewerbegebiet umwandeln, um Firmen anzusiedeln, die in neuen Branchen zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Dazu ein Energiekonzept für erneuerbare Energien. Unser OB legt jetzt einen Bebauungsplan vor, der all dies verneint. Statt Gewerbe soll Großindustrie auf einer Fläche von fast 100 Hektar angesiedelt werden. Der Rat wurde nicht gefragt. Offenbar kann der Rat beschließen was er will, der OB macht auch was er will.  Das Umweltministeriums hat in seiner Stellungnahme gesagt,  eine Vorratsplanung diesen Umfangs sei unnötig. Bauleitpläne sollten nach dem BauGesetzBuch nur dann aufgestellt werden, wenn es für die städtebauliche Entwicklung erforderlich ist.

Ist es für die Entwicklung Homburgs erforderlich, innerhalb kurzer Zeit 4 Bebauungspläne für Industrie, Gewerbe und Forschung aufzustellen (Zunderbaum, Remise, Zweibrückerstr, Klinik), wenn wir jetzt bereits einen Einpendlerüberschuss von fast 20 000 Personen haben? weiterlesen »

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