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20Nov

Kultur im Hinterzimmer?

In der letzten Stadtratssitzung wurde die Gründung einer “gemeinnützigen Kultur GmbH” beschlossen. Diesse soll künftig über das Homburger Kulturleben entscheiden: Welche Veranstaltungen wo stattfinden, wer wieviel Zuschüsse bekommt, welche Räume zur Verfügung gestellt werden. Es erscheint sinnvoll, sowas in einer “gemeinnützige Gesellschaft” zu regeln. Kann man dagegen was haben?
Wir haben uns den Gesellschaftsvertrag dieser künftigen GmbH angeschaut.
Zunächst ist vernünftig, etwas zu tun, um Steuern zu sparen, Synergien zu heben und Aufgaben zu bündeln.
Aber: Warum wählt man die Form einer GmbH? Solche Gesellschaftsformen machen Sinn, wenn es um Geld geht, Grundstücke, Eigentumsverwaltung. Aber für die Kultur?
Erfüllt ein eingetragener Verein nicht den gleichen Zweck?
Liest man weiter, fällt auf: Es soll 3 Gesellschaftsorgane geben.
Am wichtigsten ist die Gesellschafterversammlung, weil dort zB der Wirtschaftsplan erstellt wird. Wer ist die Gesellschafterversammlung? Es wird uns nicht gesagt. Also ist es der OB, denn er führt nach § 8 den Vorsitz. Demnach versammelt der OB sich mit sich selbst und kauft mal ein anderes Unternehmen, setzt dort Aufsichtsräte ein, verfügt über Gewinne und Verluste. Kontrolle des Stadtrats? Fehlanzeige.
Der OB sitzt zugleich dem Aufsichtsrat vor. Was unlogisch ist, denn der Aufsichtsrat sollte doch Aufsicht führen über alle Geschäfte, die im Namen der Gesellschaft getätigt werden. Der OB soll sich selbst überwachen?
Wer ist sonst noch im Aufsichtsrat? Ein Drittel der Mitglieder kommt von der Verwaltung. Die überwacht sich also auch selbst. Den Rest entsendet der Stadtrat. Geht es nach unserer “großen Koalition”, werden nur die Koalitionäre dort vertreten sein, denn die Opposition hat zu wenig Stimmen, um Vertreter zur Aufsicht zu bestimmen. Es überwacht also die Ratsmehrheit, die den OB sowieso stützt, OB und Verwaltung, die beim Überwachen helfen.
Der Aufsichtsrat tagt nichtöffentlich. Bisher sind die Kulturangelegenheiten zumeist öffentlich verhandelt worden. Es gab einen Ausschuss, der öffentlich tagte. Künftig wird er überflüssig sein. Die Kultur wird im Hinterzimmer verhandelt. Unter politischen Freunden.
Ja, es gibt auch einen Kulturbeirat. Aber dessen Vorsitzender darf nur dabei sitzen. Hat kein Stimmrecht und darf nix weitersagen. Sonst begeht er Geheimnisverrat. Kultur wird zur Geheimsache. weiterlesen »

20Nov

Die Renaissance der Deutschen Pumpspeicherwerke – eine Chance für das Saarland?

Matthias Kurth, der Präsident der Bundesnetzagentur, hat eine große Aufgabe vor sich. Nicht nur beschäftigt ihn der Umbau des Stromnetzes, ihn drückt auch die ungeklärte Frage nach der Stromspeicherung. Ein Silberstreif tut sich jetzt auf, da mittlerweile immer mehr Kommunalversorger angekündigt haben, Pumpspeicherkraftwerke zu planen.

VDI nachrichten, Düsseldorf, 14. 10. 11, swe

Die Gesamtleistung von Kraftwerken, die aus erneuerbaren Energiequellen hierzulande Strom erzeugen, wächst dynamisch. Bis 2022 könnte sich die Kapazität auf gut 150 GW verdreifachen. Das besagen die Szenarien, die Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, Mitte Juli als Basis für den geplanten Netzentwicklungsplan vorgestellt hat.

Um den Ökostrom zu den Abnehmern zu transportieren, fehlen Kurth derzeit nicht nur viele Stromautobahnen. Auch bei den Stromspeichern sieht es mau aus. Bundesweit sind derzeit 30 Pumpspeicherkraftwerke in Betrieb, deren Turbinenleistung sich auf 6700 MW summiert.

In der nächsten Dekade dürfte nach der bisherigen Einschätzung die Speicherleistung um vielleicht 2400 MW anwachsen. Davon entfällt mehr als die Hälfte auf das höchste umstrittene Projekt Atorf der Schluchseewerk AG im Süden Baden-Württembergs. „Das ist viel zu wenig“, klagt Kurth.

Wenig Hoffnung setzt der Agenturchef auf alternative Speichermöglichkeiten, etwa Druckluftspeicherkraftwerke oder die Option, Windstrom im Gasnetz zu speichern. „Das sind Technologien, die meist noch im Forschungs- und Pilotanlagenstadium sind. Wir gehen davon aus, dass es diese Speicher in einer Dekade noch nicht im kommerziellen Maßstab geben wird.“

Ein möglicher Ausweg könnte eine Idee bieten, welche unter anderem die saarländischen Grünen aufgebracht haben: Die inzwischen aufgegebenen Kohlebergwerke könnten als Standorte zusätzlicher Pumpspeicherwerke dienen. Dabei würden Zeit und Platz gespart, denn die dringend benötigten Kapazitäten stünden schneller zur Verfügung und der Landschaftsverbrauch hielte sich in Grenzen.

Die Stadtwerke-Allianz Trianel mit Sitz in Aachen ist im Juli vorgeprescht. Sie will an zwei Standorten die Machbarkeit neuer Pumpkraftwerke überprüfen zum einen in Simmerath (Eifel) und am Weserzufluss Nethe zwischen Beverungen und Höxter in Ostwestfalen-Lippe.

Nach den bisherigen Kalkulationen rechnet Trianel mit Investitionskosten von 1000 €/kW Leistung. Viel Geld. Niemand kann heute verlässlich prognostizieren, ob die Spreads im heutigen Marktdesign für neue Pumpspeicherkraftwerke ausreichende Investitionsanreize setzen. Auch die Regelenergiemärkte sind derzeit nicht wirklich vorhersehbar, weshalb die Investitionen mit einem unternehmerischen Risiko verbunden sind.

Dass Stadtwerke Speicherkraftwerke planen, ist keine Überraschung: „Die Technik ist bekannt und hat sich seit mehr als 100 Jahren bewährt und ist derzeit nach wie vor die günstigste Speicheroption.“

Wenn alles optimal läuft, rechnet Becker mit einem Baubeschluss bis Ende 2015: „Wichtig ist vor allem, dass wir bis Ende 2019 fertig sind. Nur dann werden wir von den Netznutzungsentgelten für den Strom befreit, der für den Betrieb der Speicherpumpen notwendig ist.“ Diese Befreiung sieht das Energiewirtschaftsgesetz für Speicheranlagen vor, die zwischen 2008 bis Ende 2019 neu gebaut werden. weiterlesen »

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