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31Jul

Zahnarztbesuch in der Uniklinik

Die Homburger Grüne Bundestagskandidatin Yvette Stoppiera (Landeslistenplatz 2) berichtet von dem Zahnarztbesuch in der Uniklinik:

“Wer geht schon gerne zum Zahnarzt… aber wir haben es trotzdem gewagt: Mit einer großen Portion Respekt vor den “bunten Bohrern” haben Markus Tressel, Spitzenkandidat der SaarGrünen zur Bundestagswahl und ich in der vergangenen Woche die Klinik für Zahnerhaltung, Parodontologie und Präventive Zahnheilkunde des Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) besucht. weiterlesen »

23Jul

S-Bahn auf die Schiene und Anschluss an VRN – Chance nutzen!

Nach der beeindruckenden Bürgerbeteiligung an der Unterschriftenaktion  des Vereins zur Förderung des Schienenverkehrs (6.500 Befürworter in kurzer Zeit) ist jetzt die einvernehmliche Zusammenarbeit zwischen den Landesregierungen gefragt. Bei teuren Infrastrukturprojekten in der Region (Flughafen, S-Bahn) und auf kommunalerer Ebene (Schwimmbäder) machen die knappen öffentlichen Kassen eine enge Abstimmung zwischen den Gebietskörperschaften unumgänglich. Beim Kombibad wurde dies sträflich missachtet. Zukünftig ist der Ausbau der Infrastruktur immer öfter gemeinsam zu realisieren. Dies gilt erst recht, wenn der Bund, wie im Falle der S-Bahn Reaktivierung, eine substantielle finanzielle Beteiligung in Aussicht stellt. weiterlesen »

18Jul

Waldstadion: Kein HPS-Kauf

Die SZ berichtete am 13.07., dass der Stadtrat seine Zustimmung zum Verkauf des Waldstadions an die HPS verweigert habe, dazu Yvette Stoppiera, Grüne CO-Fraktionsvorsitzende:

“Es wird behauptet, dass der Stadtrat die Zustimmung zum Kauf des Waldstadions durch die HPS verweigert habe. Tatsächlich war aber der Kauf des Waldstadions durch die HPS kein Tagesordnungspunkt der letzten Stadtratssitzung. Von einer ablehnenden Beschlussfassung des Rates kann daher keine Rede sein. Sehr deutlich wurde jedoch die ablehnende Haltung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Gläser.

Der Stadtrat wurde eher zufällig vom Oberbürgermeister unterrichtet, dass nach Prüfung durch die Verwaltung der Kauf des Waldstadions durch die HPS nicht mehr infrage käme. Eine Begründung hierfür lieferte der Oberbürgermeister auch auf Nachfrage durch Stadtratsmitglieder nicht. Anscheinend ist die HPS durch die Überlastung mit verschiedenen, in ihrem Nutzwert zweifelhaften Projekten wie Musikpark, Parkhaus Uhlandstraße oder Kombibad an ihre Grenzen gekommen. Wir fragen uns, wie lange die HPS ihre ursprüngliche Aufgabe, nämlich das Betreiben und Instandhalten des Parkhauses im Saarpfalz-Center und den Stadt”Bussi” überhaupt noch bewältigen kann, wenn sie ständig mit Prestigeprojekten der Stadtspitze überfrachtet wird.

Insofern ist der neue Realismus von Oberbürgermeister Schöner in Sachen HPS zu begrüßen. Allerdings würden wir schon gerne wissen, warum er gerade jetzt die Reißleine gezogen hat, als es um das Waldstadion ging und warum sich dieser Realismus nicht auch auf den Musikpark bezieht, an dem unverdrossen weiter gewerkelt wird.”

07Jul

Stadtratssitzung vom 27.06.2013 – Kein Ja zum Monstercenter

In der Stadtratssitzung vom 27.06.2013 hat die Mehrheit der Ratsmitglieder den Verwaltungsvorschlag: Enklerplatz – Änderung des Flächennutzungsplanes in ein Sondergebiet beschlossen. Wir haben zusammen mit den Stimmen der FFH gegen diese Änderung gestimmt, da der Geltungsbereich der Planänderung die Möglichkeit eines Shoppingcenters mit 20.000 m² Verkaufsfläche zulässt. weiterlesen »

04Jul

Windpark Weiße Trisch: Böses Spiel mit der Windkraft

Ein böses Spiel treibt CDU Fraktionssprecher Christian Gläser mit der Windkraft, indem er den Windpark gegen die bisher fehlende Bürgerbeteiligung ausspielt.

Es trifft nicht zu, dass die Grünen sich gegen Bürgerbeteiligung aussprechen. Vielmehr haben wir von Anfang an den OB gebeten, rechtzeitig Bürgerversammlungen in Einöd und Kirrberg einzuberufen. Er hat es nicht getan. Der Rat wurde auch nicht gefragt, ob er die Genehmigung per Schnellverfahren vorzieht, vielmehr wurden wir im Nachhinein darüber informiert. Wir haben auch da verlangt, Bürgerbefragung und ein finanzielles Bürgerbeteiligungsmodell rechtzeitig zu entwickeln und anzubieten. Auch das ist unterblieben. weiterlesen »

01Jul

Kombibad: Wasser fließt bergauf?

Nach der Beschuldigung von OB Schöner die Landesgrünen seien mit einer Presseerklärung von Simone Peter an dem „Zirkus“ um das Hochwasser an der Hinkelsbix verantwortlich, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des Grünen Stadtverbandes:

 „Es ist schon erstaunlich, dass die Grünen jetzt auch noch am Hochwasser an der Hinkelsbix schuld seien. Herr Schöner hat schon beim Raumordnungsverfahren auf dem Enklerplatz nicht auf Simone Peter, noch als damalige Ministerin für Landesplanung, hören wollen und lenkt nun vom eigentlichen Thema, dem erhöhten Grundwasserspiegel, ab.“

Simone Peter ergänzt: „Die Überlegungen zu den Hochwasserschutzzonen kommen aus den Fachabteilungen des Landes unter Federführung der SPD-Ministerin Rehlinger, die eine EU-Hochwasserrichtlinie umsetzen muss. Die Schuld an dem Planungsdilemma an der Hinkelsbix jetzt den Grünen in die Schuhe zu schieben, ist sachlich nicht korrekt.“ weiterlesen »

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