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23Mrz

Picobello zwischen Fronleichnam und Uniklinik

Treffpunkt Samstag 9 Uhr bei Regen am KITA Fronleichnam. Säuberung des Waldstücks bis zum Waldparkplatz der Uniklinik. Es kam doch einiges zusammen – selbst gefüllte Mülltüten fanden sich im Wald. Eindeutig nötig sind Mülleimer am Parkplatz. Jetzt “kennen” wir die Ess- und Trinkgewohnheiten mancher Patienten, Besuchern und Angestellten. :-)

UniklinikPicobello

21Mrz

Merci für Eure Unterstützung zur OB-Kandidatur!

Um als unabhängiger Bewerber für das OB-Amt anzutreten, brauchte ich 153 Unterstützerunterschriften. Gestern lief die Frist im Rathaus Homburg ab – und es sind 287 geworden! Ein tolles Ergebnis. Herzlichen Dank an Alle, die hierzu beigetragen haben!

Nun geht es in die nächste Runde. Mit Eurer Unterstützung schaffen wir den politischen Wechsel in Homburg.

Marc Piazolo

Zur Information: Die Wählervereinigung Allianz der Vernunft hat diese Hürde für den Stadtrat und Kreistag ähnlich erfolgreich genommen.

20Mrz

Revitalisierung von Lebensräumen am Zollbahnhof

Kann ein Industriebetrieb mit seiner staubigen Schotteraufbereitung Partner im Biotop- und Artenschutz sein? Nur wenn wir vor Ort ins Gespräch kommen, lässt sich diese Frage beantworten. Wir, Winfried Anslinger (NABU Homburg), Yvette Stoppiera (Stadtrat) und Christiane Nagel (Naturschutzbeauftragte Altstadt) nahmen uns Zeit die verschiedenen Teilprojekte und künftigen Vorhaben auf dem BahnLog Gelände kennenzulernen. Mit dem Feldbiologen Christoph Bernd stand uns ein kompetenter Fachmann gegenüber, der die ganz unterschiedlichen Maßnahmen „im Feld“ erläuterte.

Piazolo Bernd Anslinger

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20Mrz

Grüne beteiligen sich an Picobello – Aktion

Am kommenden Samstag, 22. März beteiligen sich die Homburger Grünen an der landesweiten Picobello – Aktion.

Treffen ist um 9 Uhr beim katholischen Kindergarten St. Fronleichnam in der Ringstraße vor dem Akazienweg. Wir säubern den Abschnitt des Klinikwaldes zwischen HNO Hochhaus und Ringstraße.

Alle Interessierten sind zur Mithilfe herzlich eingeladen.

Mülltüten sind vorhanden, für die Abfuhr ist gesorgt. Bitte Handschuhe mitbringen.

17Mrz

Mülldeponie Mörsbach – Erweiterung birgt große Gefahren!

Die geplante Deponieerweiterung Rechenbachtal (Mörsbach) baut auf den internationalen Mülltourismus mit gefährlichen Stoffen. Lärm, Verkehr, Feinstaub dürften stark zunehmen. Ablagerung könnten Trinkwasserbrunnen in Kirrberg ebenso gefährden wie der Feinstaub die Patienten & Beschäftigte der Homburger Uniklinik (Robert-Koch-Klinik und Neurologie). Wir fordern die aktive Einbindung & Information der Stadt Homburg durch die Betreiber der Deponie, die Beschränkung auf Müll aus der Region, keine Ausweitung auf stark schwermetallhaltige Abfallstoffe sowie effektivere Kontroll- und Schutzmechanismen!

Die Bürgerinitiative Zweibrücken Mörsbach (www.buergerinitiative-moersbach.de) unterstützen wir in dem gemeinsamen Anliegen eine lebenswerte Umwelt zu erhalten. Mit Winfried Anslinger (Nabu-Vorsitzender Homburg) auf einem Vor-Ort-Termin mit dem Saarländischen Rundfunk.

Marc Piazolo

12Mrz

Keine Finanzierungszusage des Bundes für B423!

Tressel: Landesregierung schmeißt mit Nebelkerzen

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Markus Tressel hat den von der Landesregierung vermittelten Eindruck zurückgewiesen, der Bund habe eine Finanzierungszusage für die geplante Ortsumgehung Schwarzenbach gegeben. Das Projekt sei weiterhin nicht im aktuellen Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundes enthalten. Es sei überdies völlig unklar, ob das Projekt überhaupt eine Chance habe, in den nächsten Investitionsrahmenplan des Bundes aufgenommen zu werden. weiterlesen »

07Mrz

Stadtratssplitter vom 20.02.14

Veränderungssperre: Windpark auf der Weißen Trisch

In der Ratssitzung vom 20.02.2014 hat der Stadtrat mit den Gegenstimmen der Grünen Ratsfraktion das Einvernehmen für die Errichtung von 4 Windenergieanlagen auf dem Weißen Trisch nicht erteilt sowie eine Veränderungssperre für das gesamte Bebauungsplangebiet erlassen.

Die Grüne Ratsfraktion hatte an die Fraktionen appelliert, den Verwaltungsvorschlag abzulehnen, um die Energiewende auch in Homburg zu ermöglichen.

Aus unserer Sicht ist das Erlassen einer Veränderungssperre für das Windpark-Plangebiet unzulässig und rechtswidrig. Denn: Windenergieanlagen sind als privilegierte Vorhaben im Außenbereich seit dem einstimmigen Beschluss im Bundestag im Jahr 1996 zur Aufnahme in das Baugesetzbuch grundsätzlich zulässig. Im Jahr 2011 hatte der Stadtrat einen Beschluss zur Errichtung von Windenergieanlagen auf der Weißen Trisch gefasst.

Das Instrument der Veränderungssperre wird beim Windpark auf der Weißen Trisch missbraucht. Denn dieses Instrument der Bauleitplanung wurde geschaffen, um Planvorhaben, die dem Planziel im zukünftigen Bebauungsplan widersprechen, verbieten zu können. Denn nur dies dient der Sicherung der planerischen Ziele der Gemeinde. Planerisches Ziel war aufgrund der Ratsbeschlüsse Pro Windkraft – das Errichten von Windkraftanlagen. Daher ist die verhängte Veränderungssperre abstrus, denn es existiert kein Winderspruch! Es wird mit der Veränderungssperre der Windpark mit sich selbst verhindert.

In in der Veränderungssperre aufgeführten Fachbelange werden im Rahmen der Baugenehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz geprüft. Ein K.O. bei den Fachbelangen führt automatisch zur Versagung der Baugenehmigung. Schon aus dieser Sicht macht die Veränderungssperre keinen Sinn.

Um Schaden von der Stadt abzuwenden, haben wir in der Ratssitzung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Veränderungssperre rechtswidrig ist und der Stadtrat schadensersatzpflichtig werden wird.

Aus den vorgenannten Gründen haben wir den Sachverhalt der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt.

Nachtrag:

Die Kommunalaufsicht verweigert sich der Prüfung der Veränderungssperre und schiebt diese Prüfung dem Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz (LUA) zu. Ein halbes Jahr später kommt eben das LUA zur Auffassung, ebenfalls für die Prüfung der Satzung nicht zuständig zu sein! Ja, wer ist es denn dann? Wir haben daher im Herbst 2014 erneut die Kommunalaufsicht gebeten, den Sachverhalt zu prüfen. Die Kommunalaufsicht hat sich bis heute (07.05.2015) nicht zur Veränderungssperre geäußert. Lediglich bei dem von uns angezeigten Formfehler in der Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt sieht sie kein kommunalaufsichtliches Einschreiten. Nun, da es etliche richterliche Beschlüsse zur Form einer Bekanntmachung gibt, sollte man die Homburger Bekanntmachungssatzung auf ihre Gerichtsfestigkeit hin prüfen.

05Mrz

Ausmaß von Gewalt gegen Frauen erschreckend Informationsveranstaltung “Wege aus der häuslichen Gewalt”

Nach dem Bericht der Europäischen Grundrechte-Agentur ist in Europa jede dritte Frau Opfer von Gewalt; oft lauert die Gefahr in den eigenen vier Wänden. Deutschland liegt mit 35 Prozent etwas über dem EU-Schnitt. Obwohl Gewalt gegen Frauen seit 1975 in Deutschland ein Thema ist und obwohl seither unterschiedliche Hilfsstrukturen entwickelt wurden, bleibt Gewalt in engen sozialen Beziehungen in erschreckendem Ausmaß bestehen. weiterlesen »

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