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29Apr

Auch in Homburg: Große Koalition verabschiedet sich von der Energiewende

Auch in Homburg verabschiedet sich die regierende große Koalition aus SPD und CDU von der Energiewende. Stadtratssitzung am 20. Februar: Das Einvernehmen für den Windpark auf der „weißen Trisch“ im Ortsteil Einöd – nach dem saarländischen Windatlas der windhöffigste Standort in der Kreisstadt – wird per Beschluss auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies bedeutet: Eine Genehmigung wird es vor einem der Stichtage, die von der jetzigen Einspeisevergütung ausgehen, nicht mehr geben.  Damit entfällt die Vergütung, mit welcher der Projektierer bisher gerechnet hatte. Ob die Investition sich dann noch rechnet erscheint zweifelhaft, zumal zusätzliche Belastungen durch den möglichen Zwang zur Direktvermarktung und den Wegfall weiterer Vergünstigungen drohen. Auch für die Stadt selbst entsteht ein Schaden, weil die Stadtwerke als Hauptinvestor dieses Windparks vorgesehen waren. Niedrigere Vergütung bedeutet: Die Investition wird voraussichtlich unwirtschaftlich. weiterlesen »

20Apr

Was ist ein Gestaltungsbeirat?

Gestaltungsbeiräte bringen Transparenz und vor allem Qualität in das Baugeschehen einer Stadt. Sie sind unabhängige Beratungsinstanzen, die helfen eine qualitativ hochwertig Architektur und Stadtplanung zu verwirklichen. Die Hauptaufgabe eines Gestaltungsbeirates besteht darin, Vorhaben von städtebaulicher Relevanz zu begutachten und Empfehlung zu formulieren.Dabei werden nicht nur rein gestalterische Gesichtspunkte sondern auch wirtschaftliche, ökologische und städtebauliche Kriterien berücksichtigt. Ein Gestaltungsbeirat vermittelt zwischen Bauherren, Planern und der Verwaltung.Damit kann man einen Konsens zwischen dem Eigeninteresse des Bauherrrn und dem Interesse der Allgemeinheit erreichen. Weiterhin soll die baukulturelle Vorbildfunktion des öffentlichen Bauherrn stärker in den Focus rücken. weiterlesen »

19Apr

Festhalten am Bebauungsplan Enklerplatz: GroKo und Stadtspitze wollen mit dem Kopf durch die Wand!

In der Sondersitzung des Stadtrates am 17.02.14 wurde mehrheitlich beschlossen, dass nach dem Abspringen des Investors ECE eine neue Planung zum Enklerplatz erstellt werden sollte. In der Ratssitzung vom 09.04.14 zeigte die CDU ihr wahres Gesicht und reihte sich wieder in die Große Koalition ein, indem der Bebauungsplan-Entwurf und die Offenlage für ein überdimensioniertes Shoppingcenter am Enklerplatz beschlossen wurden!

Auch wenn zwischenzeitlich die kleinen, individuellen Wünsche der ECE aus dem Bebauungsplanentwurf ausradiert wurden, so sieht der Entwurf immer noch das gleiche nicht offene, introvertierte Einkaufscenter mit den inzwischen zurechtgestutzten 16.500 m² Verkaufsfläche vor. An den Grundproblemen, die schon im Raumordnungsverfahren aufkamen, hat sich nichts geändert! weiterlesen »

19Apr

Spendenaufruf zur Kommunalwahl 2014

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am 25. Mai ist Kommunalwahl. In den letzten 5 Jahren wurden in Homburg keinesfalls die Weichen für eine weitsichtige und nachhaltige Zukunft gestellt. Daher wollen wir die Große Koalition ablösen und mit neuen Mehrheiten im Stadtrat für eine andere politische Kultur sorgen.

Jetzt kommt es darauf an, so viele Wählerinnen und Wähler wie möglich zu erreichen und zu überzeugen. weiterlesen »

11Apr

Stadtrat, 09.04.2014, Elektro- und Gas PKWs für den Stadtfuhrpark

Die PKWs der Stadt Homburg absolvieren eine tägliche Fahrstrecke von durchschnittlich 35 km. Hinzu kommt, dass die Fahrzeugflotte alt ist, und in absehbarer Zeit eine Erneuerung ansteht. Die Stadtratsfraktion hat daher beantragt, bei Neuanschaffung von PKWs bevorzugt Elektroautos mit Ökostrom und/oder Erdgasautos mit Biogas von den Stadtwerken anzuschaffen. Die Betriebskosten sind gerade bei Kurzstrecken für diese Autos sehr gering, so dass die hohen Investitonskosten aufgefangen werden können. Außerdem würde die Stadt Homburg nahezu CO2-frei fahren.

Der Antrag der Grünen Stadtratsfraktion wurde einstimmig angenommen.

06Apr

Wahlkampfauftakt: Marc Piazolo lädt ein.

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