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27Mai

Herzlichen Dank – Homburg!

Liebe Homburgerinnen und Homburger – als unabhängiger OB-Kandidat aus dem Stand 18% Zustimmung zu erfahren, ist für mich ein beeindruckendes Ergebnis! Ohne Unterstützung eines großen Parteienapparates konnte dies nur durch die vielen engagierten Helferinnen, Unterstützer und Ideengeber gelingen. Viele, viele Stunden seid ihr für die gemeinsame Sache – den konsequenten & kompetenten Richtungswechsel für unsere Stadt – unterwegs gewesen. Herzlichen Dank an alle!

Wir haben zumindest die Stichwahl erzwungen und den vorgesehenen “Stabwechsel nach Gutsherrenart” verhindert. Nun gehen zwei gestutzte Kandidaten an Pfingsten in die Wahl: R. Schneidewind verfehlte das selbstgesteckte Ziel von 50 plus X deutlich, während P. Fuchs die Quittung für die verfehlte CDU-Politik der letzten sechs Jahre erhielt.

Aus meinem ersten Direktwahlkampf nehme ich viele sehr schöne Begegnungen und anregende Diskussionen mit – Merci! Der Kommunalpolitik zum Wohle unserer Stadt werde ich an anderer, grüner Stelle treu bleiben.

27Mai

Stadtratswahl vom 25.05.

Zum Ergebnis der Stadtratswahl erklären Winfried Anslinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat und Yvette Stoppiera, Sprecherin der Grünen in Homburg:

„Wir deuten den Wahlausgang als Zustimmung zu unserer Arbeit der letzten Jahre: Wir haben die Politik der großen Koalition kritisch begleitet und Fehler aufgedeckt. Jetzt hat sich für uns – deutlich gegen den Bundes und Landestrend – der Stimmenanteil um ein Viertel erhöht. Das ist den Grünen in keiner zweiten saarländischen Stadt gelungen. Wir sehen uns bestätigt in der Rolle als Zukunftspartei, die Konzepte entwirft und zugleich aktuelle Missstände aufdeckt.

Bei der Wahl haben wir dafür geworben, Homburg als Stadt zu erhalten, in der Wissenschaft, Gewerbe und technische Innovation zuhause sind. Den drohenden Umbau in eine reine Industriestadt nach dem Modell von Völklingen oder Neunkirchen mit zusätzlichem Verkehr, Waldopfern und einer Zurückdrängung der Uniklinik wollen wir stoppen. Wir wollen den Bau des Windparks, neue Technologie und Gründerzentren und einen sparsameren Umgang mit Steuergeld. (Siehe Wahlprogramm und Plakate). Dafür gab es – über das Homburger Stadtgebiet verteilt – wachsende Zustimmung. Entsprechend werden wir unsere Politik in den kommenden Jahren ausrichten.

Wir werben jetzt für einen Neuanfang in der Homburger Politik. Die große Koalition, die einseitig der SPD genützt und allen anderen geschadet hat, sollte beendet werden. Dann werden auch Machtmissbrauch und daraus folgende Dispute im Stadtrat aufhören. Wir wollen in den kommenden Wochen mit allen Ratsparteien sprechen.

Leider hat sich Rüdiger Schneidewind auf eine Fortsetzung der großen Koalition und ein „weiter so“ festgelegt. Daher werden wir seine Wahl voraussichtlich nicht unterstützen. Er verspricht eine Fortsetzung der Party, obwohl der Sparkommissar schon vor der Tür steht. Das ist in unseren Augen kein zukunftsfähiger Stil.“

 

26Mai

Vielen Dank für Euer Vertrauen!

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Wählerinnen und Wähler,

Vielen Dank für Euer Votum und Euer Vertrauen.

Mit 7,4% der Wählerstimmen erhielten wir am vergangenen Wahlsonntag 4 Mandate im Rat der Stadt Homburg. Im Vergleich zu 2009 erreichten wir damit +1,5% beziehungsweise +1 Sitz. In absoluten Zahlen ausgedrückt bedeutet das Ergebnis: + 316 Stimmen = 25 % mehr als bei der letzten Wahl. Kein anderer Ortsverband der saarländischen Grünen konnte so viele Stimmen hinzu gewinnen. Für diesen Vertrauensvorschuss herzlichen Dank! Die Stadtratsfraktion freut sich, durch diese Stärkung arbeitsfähiger zu werden.

Für Marc Piazolo hat es mit 17,8% leider nicht für die Stichwahl für den Oberbürgermeister gereicht. Dank seiner starken überparteilichen Basis erzielte er in der Vorstadt sogar über 30%. Da er auf keiner Liste für den Stadtrat antrat, wird er uns weiterhin außerparlamentarisch konstruktiv unterstützen.

Wir danken Marc für sein Engagement und freuen uns mit ihm auf die kommende Legislaturperiode.

Eure Grünen

24Mai

Neues von den “Rechenkünsten” des Herrn Bürgermeister Roth

Umstritten bleibt, wie viel das Luxusbad tatsächlich kostet. Bürgermeister Klaus Roth behauptet, 50 Millionen € wären viel zu hoch, die Grünen könnten nicht rechnen. Seine Addition ergebe 37,5 Millionen. Immerhin – er nähert sich schrittweise der Wahrheit. Keine Rede mehr von 15 oder 18 Millionen.

Allerdings „vergisst“ er in seiner Kostenaufstellung den Aufwand für die Fernwärmeleitung, den Hochwasserschutz, den Grundstückswert, Beratungskosten in sechsstelliger Höhe, den entgangenen künftigen Gewinn aus Gewerbesteuern, sowie die jährliche Preissteigerung, um nur das Wichtigste zu nennen. weiterlesen »

19Mai

Einladung zu Marc Piazolo im Kreuzverhör

18Mai

Aufruf zur Stadtratswahl 2014

 Schluss mit der Politik von Vorgestern

- Zeit für einen Neuanfang -

5 Jahre große Koalition in Homburg: Ein Luxusbad für 50 Millionen, ein Shoppingcenter, das für Saarbrücken gepasst hätte, Industrieansiedlungen, die das ganze Ostsaarland mit Jobs versorgen könnten, angeschlossen mit Verkehrstrassen quer durch Wald und Freizeitflächen.

Da waren Kleinstädter am Werk, die groß aufspielen wollten. Hoch haben sie gereizt und hoch verloren.

Fast alle Großprojekte sind jetzt gescheitert. Nicht mal die erdrückenden Mehrheiten im Stadtrat haben der großen „Einigkeit“ aus SPD, CDU und FWG geholfen.

Wo ein großes EinkaufsCenter stehen sollte – gibt es jetzt einen gesperrten Parkplatz.

Das neue Schwimmbad ist zwar im Bau – doch direkt neben der Schnellzugtrasse Fran­kfurt-Paris. Eine Schnellzugverbindung könnten wir durchaus brauchen, allerdings nicht auf der Liegewiese des „Familienbads“, sondern im Hauptbahnhof, auf Gleis 4. Dafür hat man wenig getan im Rathaus. Geplant und beschlossen wurde das Bad übrigens für fünfzehn Millionen, jetzt wird es fünfzig Millionen kosten. Sind ja nur ein paar Buchstaben Unterschied.

Ein Veranstaltungszentrum musste auch her. Es wurde der “Musicpark” gekauft- eine Ruine, die erst mal für Millionen zu renovieren war. Jetzt finden dort überwiegend Ü 50 – Parties statt. Kaum jemand geht hin.


Seit 30 Jahren plant man eine zusätzliche Umgehungsstraße durchs Erbachtal. Seit 30 Jahren soll sie „demnächst“ die Anwohner der B 423 entlasten. Doch als Nebeneffekt würde sie vier Stadtteile verlärmen, die bisher ruhig liegen. Inzwischen kam heraus, dass auf dieser Trasse täglich 10 000 zusätzliche Fahrzeuge durch Homburg geschleust werden sollen. Fahrzeuge von Logistikzentren, die man hier ansiedeln will. Toll. Toller noch die Kosten: Ursprünglich 5 – 7 Millionen, danach 9 Millionen, inzwischen wird mit 27 Millionen gerechnet – vorläufig.


Stuttgart 21 wohin man blickt

Selbstverständlich braucht Homburg ein Bad – doch eine Renovierung und Zusammenlegung der alten Bäder am Ort des Freibads hätte es auch getan.

Selbstverständlich müssen wir neue Arbeitsplätze anbieten, doch warum soll alles nach Homburg? Schon jetzt haben viele unnötig weite Anfahrtswege zur Arbeit. Nachhaltige Planung würde die Gewerbeflächen gleichmäßiger im Land verteilen. Doch die große Koalition im Stadtrat träumt von „Großansiedlungen“ am Zunderbaum, auch wenn jetzt schon 2 von 3 Beschäftigten gar nicht in Homburg wohnen und täglich Straßen und Anwohner belasten.

Lösungen aus einer Zeit, als die Schulden niedrig waren und der Liter Öl 14 Pfennige kostete, haben ausgedient.


Nachhaltige Politik geht anders:

Wir brauchen mehr Ganztagsschulen, Kitas und Freizeitangebote – statt Ü 50 Parties und ein fünftes steuerfinanziertes Luxusbad im 30 Km Umkreis.
Lieber erst mal die alten Schlaglöcher reparieren und unnötigen Verkehr vermeiden als neue, zusätzliche Straßen. Lärm und Abgase lassen sich effektiver mindern durch Einbau von Schallschutzfenstern und Lüftungsanlagen. Das wäre zudem billiger.

Neue Arbeitsplätze – unbedingt ja. Doch macht es Sinn, die alten Zechenstandorte mit Wald zu bepflanzen und die Anwohner von dort nach Homburg zu schicken? Richtig wäre, die alten Industrieflächen neu herzurichten. Bezahlen müsste das übrigens die Ruhrkohle AG.

Niemand aus der großen Koalition muss für die Fehler der Vergangenheit haften, aber alle müssen die Zeche mitbezahlen.
Homburg hat sich viele Fehler geleistet.

Am 25. Mai wird ein neuer Stadtrat gewählt. Sie haben es in der Hand, ob es „weiter so“ gehen wird, oder ob wir ein neues Kapitel aufschlagen können. weiterlesen »

10Mai

Aus 15 mach 50 Millionen – Schöner, Schneidewind und das Geldausgeben

Am Mittwoch, 14. Mai wird in Homburg Richtfest zum Bau eines Kombibades gefeiert.  Geplant und beschlossen vom Stadtrat Homburg mit einer Kostenschätzung über 15 Millionen Euro, wird es nach aktueller Schätzung die Steuerzahler mindestens 50 Millionen Euro kosten.

In einer Zeit, wo viele Gemeinden wegen Geldmangels ihre Schwimmbäder schließen müssen, wo im Landeshaushalt teilweise schmerzhafte Kürzungen anstehen – bei der Polizei, an der Uni, in den Verwaltungen und Schulen, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Allein an der medizinischen Fakultät und am Klinikum Homburg werden in den nächsten Jahren bis zu 1000 Stellen wegfallen. Während an der Klinik wertvolle Arbeitsplätze wegrationalisiert werden und der Stress für die Verbleibenden steigt, wirft unsere Stadtspitze mit Geld um sich.

Wie kam es zur Kostensteigerung? weiterlesen »

05Mai

Ein „bisschen“ Energiewende reicht nicht

Anlässlich der Einlassung des CDU Vorsitzenden Christian Gläser zur Diskussion um einen Windpark in Homburg, erklärt Winfried Anslinger:

“Es trifft zu, dass Homburg auf einem guten Weg war. Allerdings genügt es nicht, auf die ersten, eher kleinen Schritte zu verweisen, z.B. die Einsparbemühungen bei städtischen Gebäuden und Beleuchtungsanlagen. Diese sind zum größeren Teil noch gar nicht umgesetzt. Da sind viele Privatleute und Firmen unserer Stadt schon viel weiter, wie an den zahlreichen Solardächern zu sehen ist. Vergleicht man jedoch die Leistungsfähigkeit all dieser Anlagen mit unserem elektrischen Leistungsbedarf in Höhe von mehr als 60 MW und mehr noch unserem elektrischen Jahresbedarf, ergibt sich ein bescheidenes Bild. Um hier voran zu kommen, wäre ein Windpark jetzt dringend nötig. Windstrom vor Ort ist derzeit die billigste erneuerbare Energie und braucht keine zusätzlichen Netze. Eine einzige Windmühle liefert 1000 Mal so viel Strom wie eine große Solaranlage auf dem Dach und kostet den Abnehmer 9 Cent das Kilowatt. Als Endabnehmer zahlen wir für den Strom 25 Cent und mehr. weiterlesen »

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