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25Jul

Stadtratssplitter: 2. Sitzung, 25.07.2014

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Auf Wahlvorschlag der SPD Fraktion wurde die Grüne CO-Fraktionsvorsitzende Yvette Stoppiera in den Aufsichtsrat der Homburger Kultur gGmbH gewählt.

Resolution zum Erhalt von Frei- und Hallenbädern einstimmig beschlossen

Die Grüne Fraktion unterstützt die Resolution des Landessportverbandes des Saarlandes. Gerade die Forderung der Verbände zur Erstellung eines Landesentwicklungsplanes Schwimmen, die Forderung  zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit der Kommunen und Kreise findet unsere Zustimmung. Statt Luxusbade-Wellnesstempel zu bauen sollten sich die Kommunen wieder auf das besinnen, wozu ein kommunales Schwimmbad gebraucht wird: für den Schul-, Vereins- und Individualsport. Diesen sollte die Allgemeinheit fördern, damit die Anzahl der Nichtschwimmer nicht noch weiter steigt.

Zustimmung zum Grundsatzbeschluss Zinssicherung

Die Einführung eines aktiven, nicht spekulativen Zinsmanagements in Homburg sollte gerade in der jetzigen Niedrigzinsphase geprüft werden, um die Zinslasten zu senken. Daher stimmte die Grüne Fraktion für die Einholung der Angebote zur Zinssicherung. Nach Prüfung und Vorstellung der Angebote im Stadtrat erfolgt die weitere Entscheidung zur Annahme der Angebote.

Jahresabschluss der HPS GmbH abgelehnt

Der Stadtrat befasste sich mit dem Jahresabschlussbericht 2012 der kommunalen Tochter HPS GmbH (Homburger Park- und Stadtbus GmbH). Die Grüne Fraktion lehnte die Entlastung des Aufsichtsrates ab, da dieser im Jahr 2012 seine legitimierten Grenzen überschritten hatte. In diesem Jahr wurden von der HPS GmbH etliche Grundstücke in Millionenhöhe ohne Kenntnis des Stadtrates gekauft. Hierzu zählten z.B. Musikpark, Entenmühle, Parkplatz in der Nähe vom Bahnhof… Der Kauf einer Videoleinwand widersprach aus Grüner Sicht dem Unternehmenszweck. weiterlesen »

04Jul

Grüne Stadtratsfraktion, Doppelspitze mit Stoppiera und Anslinger

In der konstituierenden Fraktionssitzung am 2. Juli haben die Grünen die Doppelspitze bestätigt. Als CO-Fraktionsvorsitzende wurden Yvette Stoppiera und Winfried Anslinger gewählt. Die Grünen betonten, dass man mit den anderen Fraktionen und dem neuen Oberbürgermeister im Gespräch sei und konstruktiv zusammenarbeiten wolle.

Während der ersten Fraktionssitzung wurde angesichts der sehr angespannten finanziellen Lage des städtischen Haushalts diskutiert, die Stelle des hauptamtlichen 1. Beigeordneten in eine ehrenamtliche Beigeordnetenstelle umzuwandeln. Diese Einsparung würde ein Zeichen der Stadt setzen für ihre Ernsthaftigkeit im Umgang mit der engen Haushaltslage. Die Grüne Fraktion würde eine solche Entscheidung von Seiten der Stadt sehr begrüßen.

Als drittstärkste Partei sind wir bereit Verantwortung zu übernehmen. Themenschwerpunkte, die uns sehr am Herzen liegen und zu denen wir fundiertes Know-How einbringen können, sind die Stadtentwicklung und der Bereich Umwelt und Energie.

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