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27Mai

Center am Enklerplatz – Quo vadis?

Wohin der Weg am Enklerplatz geht, ist aus Sicht von Stadtverwaltung, Stadtratsmehrheit und dem neuen Investor – die Deutsche Immobilien Gruppe unter Helmut Jagdfeld – klar. Mit 16.500 qm Verkaufsfläche wird das rechtlich Mögliche maximal ausgeschöpft; hinzukommen noch Flächen für Gastronomie sowie ein integriertes Parkhaus. Für Homburgs Innenstadt sieht die Zukunft unter Umständen wesentlich trüber aus.

Keine Frage – die Homburger Innenstadt muss sich zukunftsfest aufstellen und benötigt Investitionen im Einzelhandel – am Vauban Carrée sowie am Enklerplatz. Auch am Vauban Carrée scheinen die Weichen gestellt, ein Investor ist gefunden und das dringend benötigte Parkhaus könnte am westlichen Ende der Innenstadt gebaut werden. Wir brauchen das Gegengewicht zum Center am Enklerplatz, damit im Saarpfalz- und Talzentrum keine Leerstände entstehen. Sollte der Ankermieter (Media-Markt) aus dem Saarpfalz-Center ins Shopping Center am Enklerplatz umziehen, sind diese zu erwarten.

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14Mai

Stadtratssplitter: 9. Sitzung am 13.05.2015

Windpark Weiße Trisch

Der Tagesordnungspunkt Windpark auf der Weißen Trisch war sehr brisant. Denn unabhängig wie man politisch dazu stehen mag, war die Entscheidung zum Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zur Vermeidung einer Normenkontrollklage, keine politische Entscheidung, sondern eine rein juristische. Bundes- und Landespolitik haben Gesetze pro Energiewende erlassen, weil die Energiewende gesamtgesellschaftlich gewollt ist. Der Stadtrat kann sich nicht im rechtsfreien Raum bewegen, sonst drohen ihm hohe Schadensersatzansprüche.

Der Antrag zur Vertagung des wichtigen Tagesordnungspunktes wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Stadtrat wurde durch die Verwaltung und durch seinen Rechtsbeistand Professor Spannofsky umfassend informiert, so dass die Beschlussfassung zur vorliegenden Vergleichsvereinbarung entscheidungsreif war. Die Empfehlung von Verwaltung und Rechtsbeistand lautete – erteilt das Einvernehmen  zum Windpark und lasst eine Ausnahme aus der Veränderungssperre zu. Denn man kann den Windpark (in dem Falle den Bauantrag) mittels einer Veränderungssperre nicht mit sich selbst (in dem Falle Bebauungsplan Pro Windkraft) verhindern. weiterlesen »

11Mai

Windkraft endlich Willkommen

Der Wind hat sich zugunsten der Windkraft rechtzeitig gedreht! Das begrüßen wir ausdrücklich! Natürlich wollten alle Cattenom abschalten und sprachen von der Energiewende. Doch als es in Homburg vor den Wahlen in 2014 konkret werden sollte, wurden dem Projekt durch die Veränderungssperre aufgrund der potentiellen Beeinträchtigung der Flugsicherheit Steine in den Weg gelegt. Die Befürchtungen waren haltlos. Das Bundesaufsichtamt für Flugsicherung hat inzwischen mehrfach erklärt, dass es keine Einwände gegen die Planung von vier Windkraftanlagen Auf der Weißen Trisch hat.

Gleichzeitig gab es umfangreiche Informations- und Beteiligungs-möglichkeiten für die Bürger Homburgs im Rahmen mehrerer Bürgerversammlungen vor Ort. Aufgrund von Bedenken aus der Bevölkerung hat der Investor schon früh auf eine der ursprünglich fünf Windkraftanlagen verzichtet. Die Bürgerbeteiligung hat zu einer sinnvollen Abwägung der unterschiedlichen Interessen geführt. Das werten wir als Erfolg gelebter Demokratie!

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