Weiter zum Inhalt
21Apr

Nach Kommunalaufsicht nun Staatsanwaltschaft. OB und Stadtrat müssen Konsequenzen ziehen!

Zeigte der Oberbürgermeister Schneidewind Rückgrat und Verantwortung für unsere Stadt, dann ließe er das Amt mit sofortiger Wirkung ruhen. Spätestens mit den Hausdurchsuchungen vor Ostern durch die Staatsanwaltschaft war dieser Zeitpunkt gekommen. Schon im Januar 2017 hatte die Kommunalaufsicht eine klare rechtliche Beurteilung des Sachverhalts „Überwachung von Mitarbeitern des Baubetriebshofes durch Detektive“ abgegeben. Der Oberbürgermeister verstieß nicht nur gegen beamtenrechtliche Vorschriften, sondern er fügte der Stadt Homburg einen beträchtlichen finanziellen Schaden zu.

Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft auf Tatverdacht der Untreue gegen den Oberbürgermeister. Sie fand am 12. April 2017 sehr deutliche Worte:

weiterlesen »

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
35 Datenbankanfragen in 0,598 Sekunden · Anmelden