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28Jan

B423neu: Homburger Grüne fordern Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens

Im Dezember 2018 wurde bekannt, dass die streng artengeschützte Wildkatze in der Mastau umherstreift. Umweltverbände hatten Lockfallen aufgestellt, um das Vorkommen von Wildkatzen nachzuweisen und um auf die veralteten Gutachten hinzuweisen, die Grundlage des Planfeststellungsverfahrens zur Ortsumfahrung B423-neu sind.

Nach der heutigen SZ-Berichterstattung sehen die Homburger Grünen eklatante Planungsfehler im Planfeststellungsverfahren zur B423 neu. Hierzu Marc Piazolo, Sprecher der Grünen Homburg: „Es ist nicht zu fassen. Seit 2004 weiß anscheinend das Umweltministerium vom Wildkatzenvorkommen in der Mastau. Das Ministerium weiß auch um die verschärften gesetzlichen Regelungen in einem Planfeststellungsverfahren. Trotzdem wurden den Bürgerinnen und Bürger im Planfeststellungsverfahren zur B423 völlig veraltete Gutachten vorgelegt. Frei nach dem Motto: was wir nicht prüfen, können wir nicht schreiben, vielleicht merkt es ja keiner. Sollen doch die Bürger*innen oder die Umweltverbände klagen.“

Yvette Stoppiera-Wiebelt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat ergänzt: „Das LfS als eigentlich unabhängige, neutrale und objektive Planungsbehörde hat sich mit ihren veralteten Gutachten zum Erfüllungsgehilfen der saarländischen und Homburger Groko gemacht. Das Vertrauen der Bürger*innen in rechtmäßiges und ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln wurde leichtfertig verspielt. Das lässt mich sprachlos zurück. So läuft Rechtsstaat nicht.“

„Wir fordern das Planfeststellungsverfahren zur B423neu mit sofortiger Wirkung auszusetzen (Moratorium) – bis ein unabhängiges Gutachten zur Wildkatze in der Mastau vorliegt. Wider besseres Wissen hat die Planungsbehörde das Vorkommen dieser gefährdeten Art weder offengelegt noch in ihren Planungen mit nötigen Schutzmaßnahmen oder Sonderbauten berücksichtigt.“

Mit der B423neu soll eine 40 Jahre alte Planung nach dem Willen von CDU & SPD auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden, obwohl offenkundig ist, dass sich die Mobilität aufgrund der Klimakrise in den nächsten Jahren grundlegend ändern wird.

21Jan

HOM Grüne in Berlin – „Wir haben es satt“!

Zehntausende demonstrierten am 19.01.2019 am Brandenburger Tor für eine enkelfreundliche Agrarwende. Zahlreiche Grüne waren dabei – darunter auch Vertreter*innen des Stadtverbandes Homburg. Die Veranstalter fordern eine Abkehr von der Gieskannensubventionierung der Landwirtschaft, die sich bisher an den Flächen orientiert und damit große Agrarkonzerne bevorzugt, unabhängig davon was und wie diese produzieren.

Die 60 Milliarden Euro, die pro Jahr hierfür zur Verfügung stehen, sollen stattdessen an solche Betriebe gehen, die nachhaltig und biologisch wirtschaften. Klein- und mittelgroße Betriebe, die oft Familienbetriebe oder Traditionsbetriebe sind, sollen hiermit erhalten werden. Der massive Pestizideinsatz, der zum massenhaften Insekten- und Vogelsterben geführt hat muss eingedämmt werden. Vor allem der Einsatz von Glyphosat. „Wir müssen der Massentierhaltung ein Ende setzen, die Tiere quält, das Grundwasser mit Nitrat vergiftet und massiv zur Feinstaubbelastung beiträgt,“ so Andreas Ragoschke aus Jägersburg. Für diese Ziele und vieles mehr gingen die DemonstrantInnen gut gelaunt und kreativ auf die Straße. Es wird Zeit, dass hier auf EU-, Bundes- und Landesebene gehandelt wird.

Klasse statt Masse

14Jan

Neujahrsempfang Grüne Homburg am 18. Januar 2019, 19 Uhr im „1680“

Liebe interessierte Homburger Öffentlichkeit – der Stadtverband lädt herzlich zu seinem traditionellen Neujahrsempfang im alten Rathaus (1680) am Marktplatz ein. Wir blicken kurz auf die Highlights des Jahres 2018 zurück und bieten den Ausblick auf das spannende Wahljahr 2019. Neben der Europawahl ist es vor allem die Kommunalwahl, die uns umtreibt. Die wichtigen – zukunftsweisenden – Themen der Stadt wollen wir aufgreifen und mit Ihnen bzw. mit Euch im direkten Gespräch diskutieren.

P.S. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. 🙂

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