Nach der jüngsten Tätlichkeit gegen unseren Fraktionssprecher Winfried Anslinger zu Beginn der letzten Finanzausschusssitzung fordert der Stadtverband von Bündnis 90 / Die Grünen den Rücktritt des Sportbeigeordneten Wagner. Weiterhin fordern wir seinen Rücktritt als Ortsvertrauensmann für den Stadtteil Beeden.
Wir bezweifeln in keiner Weise die Schilderungen, die von der Stadträtin Elke Pätzold (Fraktion für Homburg) in ihrem Brief an Innenminister Toscani beschrieben werden. Sie stimmen mit Beobachtungen weiterer Stadtratsmitglieder überein. Bereits in der Vergangenheit wurde Anslinger von Wagner bei zahlreichen Gelegenheiten beleidigt. So erinnern wir an das Bürgerforum zum Freibad im vergangenen Jahr, als Wagner ihn als „verlogenen Pfarrer“ bezeichnete.
Der Vorfall vom Mittwoch, und die Art und Weise wie Wagner damit umgeht, zeigt, dass er seiner Rolle als Ehrenbeamter nicht gewachsen ist. So musste er nach Schilderung der Zeugin von seinen Fraktionskollegen sogar daran gehindert werden, erneut Gewalt gegen den am Boden liegenden Anslinger auszuüben. Solche Vorgänge sind eine Schande für unsere ganze Stadt.
Als Sportbeigeordneter steht Herr Wagner in einem besonderen öffentlichen Fokus. Er hat in seinem Aufgabenfeld der Kinder- und Jugendsportförderung eine Vorbildfunktion zu erfüllen. Zur Sportlerehrung hat er vor hunderten Kinder- und Jugendlichen gesprochen – seine Botschaft vom vergangenen Mittwoch an sie lautet: „Beleidigung, Drohung und Tätlichkeit sind die besten Methoden, um einen Sieg zu erringen.“ Damit ist Gerhard Wagner auch als Ortsvertrauensmann von Beeden nicht mehr tragbar. Wie sollen die Bürger Vertrauen haben zu einer Person, die mit Beleidigungen und Drohungen reagiert, sobald man anderer Meinung ist als er?
Beschämend war das Verhalten von Oberbürgermeister Karlheinz Schöner. Als Sitzungsleiter wäre er verpflichtet gewesen, einen Antrag auf Ausschluss Wagners zu behandeln. Auch wenn er selbst nichts gesehen haben will, hätte er zumindest die Zeugen anhören müssen. Wir erinnern, dass es sich sowohl bei den Beleidigungen als auch bei der versuchten Körperverletzung um Straftaten handelt. Für uns stellt sich nach dem vergangenen Mittwoch nun die Frage, ob in Homburg Ratsmitglieder, die nicht mit der Meinung der großen Koalition übereinstimmen, ihr Mandat noch frei ausüben können. Mit einem bedrückenden Gefühl und der Angst vor verbaler und körperlicher Gewalt wird wohl so mancher bei künftigen Sitzungen belastet sein. Wir fordern deshalb eine Resolution des Stadtrates, in der das Verhalten Wagners deutlich gerügt wird.
