Bundestagswahl: Grüne Listenaufstellung, Homburgerin Stoppiera auf Platz 2 nominiert

Bundestagskandidatin weist Gläser-Kritik als Heuchelei zurück

Die Grünen Saar haben zum Landesparteitag am 5.5. den Bouser-Bundestagsabgeordneten Markus Tressel auf Platz 1 und Yvette Stoppiera aus Homburg auf Platz 2 der saarländischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Christian Gläser, Vorsitzender der CDU Homburg, hatte sich nach der Nominierung Stoppieras in Süffisanz geübt und ein klares Bekenntnis für ein teures Wellness-Bad gefordert.

„Herr Gläser verdreht gerne die Fakten und versucht, die politische Konkurrenz zu verunglimpfen. Das ist typisch für die Große Schulden-Koalition in Homburg. Tatsache ist, dass Homburg ein traditionsreiches Freibad direkt am Stadtpark hatte, welches die CDU mutwillig geschlossen hat. Seit 3 Jahren müssen die Homburger im Sommer auswärts baden gehen. Homburg hat ein zentral gelegenes Hallenbad, was die CDU nicht kostensparend modernisieren will. Wie die veranschlagten 11 Mio EUR für die Hallenbadsanierung zustande kommen, bleibt trotz Nachfrage im Dunkeln. Homburg bekommt für überteuertes Geld einen Wellness-Tempel, den Kinder und Jugendliche so nicht brauchen“, meint Yvette Stoppiera. Der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Tressel ergänzt: „Es werden Schwimmbäder geschlossen, die von Schulen, Vereinen und Gesundheitssportler genutzt wurden. Teure Spaßbäder mit Wellnessoase liegen über dem finanziellen Rahmen einer Kommune und über dem kommunalen Auftrag zur Daseinsvorsorge.“ Tressel hatte bereits im März ein saarlandweites Bäderkonzept sowie interkommunale Kooperationen für Schul- und Vereinsschwimmen gefordert.

Homburg bekommt im wahrsten Sinne des Wortes ein ICE-Schwimmbad, denn die Schuldenspirale wird in D-Zug-Geschwindigkeit nach oben gedreht. Dadurch werden in den kommenden Jahren Gelder für Kitas, Schulen und Straßen fehlen. Die CDU predigt nach außen die Schuldenbremse und produziert trotzdem kräftig weitere Schulden für Luxusbad, Luxus-Parkhaus und Luxus-Musikpark. Die Grünen stehen dagegen für Schuldenvermeidung und einen sparsamen Umgang mit Geldern der Steuer- und Gebührenzahler. „Wir wollen in Homburg sinnvolle öffentliche Infrastrukturmaßnahmen solide finanzieren. Es ist an der Zeit, dass wirtschaftliche Kompetenz Einzug ins Rathaus hält“, so das Ratsmitglied Stoppiera mit Blick auf die OB-Wahl. Nicht die Grünen, sondern die CDU in Homburg stellt das gültige Parteiprogramm ihrer Landes- und Bundespartei auf den Kopf. Vielleicht sollte Herr Gläser seine bisherige Positionen überdenken und auf den Pfad der haushaltspolitischen Tugend zurückkehren.

 

Hintergrund: Pressemitteilung vom 19. März 2013 |  Kooperationen kommunaler Schwimmbäder prüfen

Die saarländischen Grünen haben die Landesregierung erneut aufgefordert, ein landesweites Bäderkonzept zu erstellen. Hintergrund ist die aktuelle Diskussion um weitere Bäderschließungen in saarländischen Kommunen. Gleichzeitig sinke die Zahl von Kindern und Jugendlichen, die richtig schwimmen können. In den 1980er Jahren konnten laut Deutscher Lebensrettungsgesellschaft DLRG noch mehr als 90% der Viertklässler in Westdeutschland schwimmen. Jetzt seien es bundesweit nur noch rund 70%. Dies hänge vor allem damit zusammen, dass durch Bäderschließungen deutlich weniger Trainingsmöglichkeiten auch für den Schwimmunterricht in der Schule bestünden. In den vergangenen 10 Jahren seien bundesweit 1100 Bäder für die Ausbildung verloren gegangen, einige davon auch im Saarland. Weitere eine von Schließung bedroht.

Der Generalsekretär der saarländischen Grünen und Bundestagsabgeordnete Markus Tressel sagte dazu: „Schwimmbäder in öffentlicher Trägerschaft sind wichtige Pfeiler im Vereins- und Schulsport, die leider immer öfter dem Sparzwang zum Opfer fallen. Die Folgen davon sind verheerend: Mehr Kinder, die nicht mehr schwimmen lernen können, Schulen an denen kein Schwimmunterricht mehr stattfindet und Schwimmvereine, die massiv Mitglieder verlieren. Wir fordern deshalb ein Bäderkonzept für das Land, dass überall im Land mit vertretbaren Anfahrten ein Schwimmangebot und vor allem auch weiterhin flächendeckend Schwimmausbildung für Kinder ermöglicht.“

Vielfach, so Tressel weiter, hätten bei Überwindung des immer noch verbreiteten Kirchturmdenkens finanziell verträgliche Lösungen gefunden werden können. Eine verstärkte interkommunale Kooperation sei daher notwendig, um jetzt noch bestehende Schwimmbäder zu retten und die Lasten auf mehrere Schultern zu verteilen.  Der Grünen-Politiker forderte die Landesregierung auf, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die mit den Kommunen gemeinsam Problemlösungen erarbeiten soll: „Dort wo heute schon kein Schwimmunterricht mehr gegeben werden kann, weil das örtliche Hallenbad geschlossen wurde, muss vor allem für die Kinder eine Lösung gefunden werden.“