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07Jul

Stadtratssitzung vom 27.06.2013 – Kein Ja zum Monstercenter

In der Stadtratssitzung vom 27.06.2013 hat die Mehrheit der Ratsmitglieder den Verwaltungsvorschlag: Enklerplatz – Änderung des Flächennutzungsplanes in ein Sondergebiet beschlossen. Wir haben zusammen mit den Stimmen der FFH gegen diese Änderung gestimmt, da der Geltungsbereich der Planänderung die Möglichkeit eines Shoppingcenters mit 20.000 m² Verkaufsfläche zulässt.

Der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Enklerplatz wurde vom letzten Stadtrat im Winter 2009 beschlossen. Es ist schleierhaft, dass der Flächennutzungsplan, der die Vorstufe zum Bebauungsplan darstellt, nicht schon damals geändert wurde. Haben wir tatsächlich in der Verwaltungsspitze gut bezahlte Beamte sitzen, die sich wie beim Großprojekt Kombibad an der Hinkelsbix scheinbar einen Fauxpas nach dem Nächsten leisten? Wohl kaum. Beim Enklerplatz mogelt sich die Verwaltung seit 2009 durch das Planungsrecht, in der Hoffnung, dass keiner die Mogeleien bemerkt! Man will die Shoppingmall auf Biegen und Brechen oder wie es Oberbürgermeister Schöner in der Ratssitzung kommentierte: „Mit aller Macht“ durchboxen.

Ursprünglich sollte der Bebauungsplan für das Monstercenter schon im Dezember 2011 im Stadtrat endgültig beschlossen werden. Damals wurde jedoch die Homburger Verwaltungsspitze von der Landesplanung zurückgepfiffen, weil die Belange der Innenstadt und der benachbarten Kommune nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Gut, dass die „Macht“ des Oberbürgermeisters auch Grenzen hat. Mit der nun vollzogenen Änderung des Flächennutzungsplanes wird das Bebauungsplanverfahren wieder neu aufgerollt werden müssen.

Verfasst am 07.07.2013 um 7:07 Uhr von mit den Stichworten , , , .
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