Stadtratswahl vom 25.05.

Zum Ergebnis der Stadtratswahl erklären Winfried Anslinger, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat und Yvette Stoppiera, Sprecherin der Grünen in Homburg:

„Wir deuten den Wahlausgang als Zustimmung zu unserer Arbeit der letzten Jahre: Wir haben die Politik der großen Koalition kritisch begleitet und Fehler aufgedeckt. Jetzt hat sich für uns – deutlich gegen den Bundes und Landestrend – der Stimmenanteil um ein Viertel erhöht. Das ist den Grünen in keiner zweiten saarländischen Stadt gelungen. Wir sehen uns bestätigt in der Rolle als Zukunftspartei, die Konzepte entwirft und zugleich aktuelle Missstände aufdeckt.

Bei der Wahl haben wir dafür geworben, Homburg als Stadt zu erhalten, in der Wissenschaft, Gewerbe und technische Innovation zuhause sind. Den drohenden Umbau in eine reine Industriestadt nach dem Modell von Völklingen oder Neunkirchen mit zusätzlichem Verkehr, Waldopfern und einer Zurückdrängung der Uniklinik wollen wir stoppen. Wir wollen den Bau des Windparks, neue Technologie und Gründerzentren und einen sparsameren Umgang mit Steuergeld. (Siehe Wahlprogramm und Plakate). Dafür gab es – über das Homburger Stadtgebiet verteilt – wachsende Zustimmung. Entsprechend werden wir unsere Politik in den kommenden Jahren ausrichten.

Wir werben jetzt für einen Neuanfang in der Homburger Politik. Die große Koalition, die einseitig der SPD genützt und allen anderen geschadet hat, sollte beendet werden. Dann werden auch Machtmissbrauch und daraus folgende Dispute im Stadtrat aufhören. Wir wollen in den kommenden Wochen mit allen Ratsparteien sprechen.

Leider hat sich Rüdiger Schneidewind auf eine Fortsetzung der großen Koalition und ein „weiter so“ festgelegt. Daher werden wir seine Wahl voraussichtlich nicht unterstützen. Er verspricht eine Fortsetzung der Party, obwohl der Sparkommissar schon vor der Tür steht. Das ist in unseren Augen kein zukunftsfähiger Stil.“