Schlossberg-Ideen – noch keine Fakten auf dem Tisch

Anlässlich der Vorstellung der Ideen für den Aufzug am Schlossberg erklärt Yvette Stoppiera-Wiebelt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat:

„Wir sind erstaunt über das Vorpreschen des Oberbürgermeisters in Sachen Aufzug am Schlossberg. Offenbar will der OB mit seinem verfrühtem Aktionismus von seinem Fehlverhalten bei der Detektivaffäre im Baubetriebshof und der eigenmächtigen, aus unserer Sicht rechtswidrigen Auftragsvergabe der Gasversorgung an die Stadtwerke ablenken. Vor einigen Monaten hatte der Stadtrat nicht öffentlich, also demnach mit Maulkorberlass des Oberbürgermeisters, die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für das Tourismuspotential und das Stellen eines Förderantrages beschlossen. Inzwischen leitet der OB aus dieser Prüfungsaufgabe für die Verwaltung ab, dass der Stadtrat geschlossen hinter dem Projekt steht. Das ist mitnichten so. Der Stadtrat kann sich zum Fahrstuhl noch gar keine Meinung bilden, weil eben fundamentale Fakten noch nicht auf dem Tisch liegen. Baukosten, Betriebskosten, Eintrittsgelder, volkswirtschaftlicher Nutzen, Einfügen des Turms in die Altstadt und die damit einhergehenden Veränderungen für das Stadtbild, Architektur und städtebauliche Einbindung sind absolut unklar.“

Für Marc Piazolo, Sprecher des Grünen Stadtverbandes stellt sich die Frage, warum der Stadtrat vor einigen Monaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit das Thema behandeln musste, da es offenbar noch keine neuen Erkenntnisse gibt. „Es liegt weder eine Machbarkeitsstudie noch eine Zusage über die Förderung vor. Gemessen an diesem Kenntnisstand erklärt sich nicht, warum der Stadtrat dazu vor Monaten nicht öffentlich getagt hat.“

Stoppiera-Wiebelt und Piazolo gemeinsam: „Wir gehen davon aus, dass die Machbarkeitsstudie eine fundierte Analyse zum touristischen Potential von Homburg und auch eine ehrliche Analyse des neuen OB-Denkmals beinhalten wird. Insofern erhoffen wir uns aus der Machbarkeitsstudie durchaus einen Mehrwert für Homburg. Grundsätzlich halten wir es aber für unverantwortlich, die wenigen Steuergelder in freiwilligen Ausgaben zu binden, wenn gleichzeitig die Homburger Schulen marode sind. So werden Kinder in Einöd in einem Container unterrichtet, weil der provisorische Pavillon durch einen Wasserschaden unbenutzbar ist und eine Sanierung immer noch auf sich warten lässt.“