Raumordnungsverfahren sinnvoll – Erst Sachdiskussion, dann Entscheidung

Richtigstellung zur missverständlichen Aussage von Dr. Schreiber in der SZ (8.12.2011): Die Homburger Grünen sind im Verlauf der Erstellung des Gutachtens von Herrn Schreiber – nie auf ihn zugegangen. Ein Gutachter sollte unbehelligt von Einzelinteressen seine Arbeit machen – da stimmen wir mit Herrn Schreiber überein. Ebenso mit dem grundsätzlichen Ziel die Innenstadt Homburgs weiterzuentwickeln. Wir verfolgen keine Einzelinteressen. Das Wohl der Stadt Homburg und seiner City steht für uns im Vordergrund.

Gleichzeitig muss Herr Schreiber sich mit fachlicher Kritik an seiner Methodik und den Hinweisen auf offensichtliche Inkonsistenzen auseinandersetzen. Dies hat er auf mehrfache direkte Nachfrage nicht getan.

Herr Schreiber bestätigte öffentlich am 5.12.2011:

– die Innenstadtverträglichkeit ist in seinem Gutachten als Annahme gesetzt worden. Sie wurde von ihm nicht ermittelt.

– es liegen keine weiteren Szenarien vor (worst versus best case).

– die Grundaussage zu + 18.000 m² Verkaufsfläche (sinnvoll, so Schreiber heute) widerspricht seiner Empfehlung von 2006: dort hielt er noch den Abbau von 2.500 m² Verkaufsfläche in der City für nötig. Die Kaufkraftentwicklung war seither jedoch leicht rückläufig (Aussage Schreiber, Mai 2011). Diesen Widerspruch hat Herr Schreiber erst gar nicht kommentiert.

Wir würden uns über eine inhaltliche Diskussion freuen – doch Stadtverwaltung (OB) und Herr Schreiber haben sich bisher hierzu verweigert. Sie wollen Tatsachen schaffen, ohne ein geordnetes und transparentes Verfahren zu durchlaufen.

Das Raumordnungsverfahren (von Herrn Schreiber in seinem Gutachten von 2006 selbst erwähnt) bietet hierzu den rechtlichen Rahmen. Die Stadt Völkingen – ebenso wie Homburg ein Mittelzentrum – hat es zur Begründung ihres neuen City-Centers vorbildlich durchlaufen.

Es gibt keinen einzigen Grund, dass Homburg hier eine Extra-Wurst bekommt. Zudem schaffen wir mit dem Raumordnungsverfahren Rechtsicherheit für die Stadt und für den Investor. Gleichzeitig besteht die Chance die Akzeptanz der Innenstadtentwicklung auf dem Enklerplatz in der Bevölkerung deutlich zu erhöhen.

Wir wollen nicht einfach das ECE verhindern, sondern sinnvoll und bedarfsgerecht die Innenstadt Homburgs weiterentwickeln. Am Ende könnte es immer noch zu einer Zusammenarbeit mit dem jetzt im Gespräch stehenden Investor kommen. Auch in Völklingen kam der ursprüngliche Investor am Ende des Wettbewerbsverfahrens zwischen mehreren Interessenten letztlich zum Zuge, weil er für die Stadt das überzeugendste Investitionskonzept vorlegen konnte.

Marc Piazolo