Weiter zum Inhalt
Detektivaffäre
17Dez

Stadtratssplitter vom 13.12.2018: Warburgring, A6-Homburg Ost, Erdbeerland

Regressforderung gegen den Oberbürgermeister im Zuge der Detektivaffäre

In Sachen Detektivaffäre hatte der Stadtrat im September 2018 beschlossen, Herrn Wagner (SPD) als Beauftragten des Stadtrates einzusetzen. Eine für die Sitzung des Rates am 13.12.2018 vorgesehene Unterrichtung über das weitere Vorgehen bezüglich der Regressforderung wurde von der Grünen Fraktion vor Eintritt in die Tagesordnung eine Beratung und Beschlussfassung statt einer Unterrichtung beantragt. Yvette Stoppiera-Wiebelt, grüne Fraktionsvorsitzende, begründete den Geschäftsordnungsantrag: „Dem Stadtrat sollten heute alle Optionen offen bleiben, da zum Jahresende Verjährung der Ansprüche droht. Je nach Sachvortrag des Beauftragten Wagner sollte eine Beschlussfassung des Rates über die weiteren Schritte möglich sein.“ Der Antrag wurde vom Stadtrat angenommen.

Antrag der Grünen Fraktion – Ansiedlungspolitik: Zukunftsbranchen fürs Erdbeerland

In Homburg ist die Mehrheit der Arbeitnehmer bei Bosch, Gerlach und in den Betrieben des Schäfflerkonzerns mit der Herstellung von Teilen für den Verbrennungsmotor befasst. In sieben Jahren wird VW das letzte Fahrzeuge mit Verbrenner neu auf den Markt bringen. Frankreich will ab 2040 überhaupt keine solchen Fahrzeuge mehr zulassen. In vielen Ländern werden die Grenzwerte so streng, dass sie wie Verboten wirken und nur noch Hybrid, Gas und Elektrofahrzeuge auf die Straßen kommen werden. Das wird für den Standort Homburg dramatische Auswirkungen haben. Wer das heute ignoriert und den Diesel vor Kritik meint in Schutz nehmen zu müssen, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. weiterlesen »

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
32 Datenbankanfragen in 0,596 Sekunden · Anmelden