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Freibad
26Feb

Rüdiger Schneidewind und das windige Durchmogeln

Die Oberbürgermeisterwahlen zeigen erste Verwerfungen: Einer der OB – Kandidaten, Rüdiger Schneidewind,  ist derzeit Beigeordneter. Das ist vergleichbar mit einem Minister. Die Beigeordneten werden vom Stadtrat gewählt. Seine Amtszeit läuft gerade aus. Da müsste er sich neu bewerben und vom Rat wählen lassen. Eine heikle Situation. Denn zugleich kandidiert er ja als OB. Da hat er sich wohl gedacht: Warum jetzt Umstände machen? Wenn ich doch sowieso OB werde, soll ich mich da einer  Wiederwahl als Beigeordneter stellen? Jedenfalls beschlossen CDU und SPD in der letzten Stadtratssitzung einträchtig, die Wiederbesetzung der Stelle Schneidewinds nach die OB Wahlen zu schieben. Da sind sich die “Großen” wieder mal einig. Zum Beispiel so: Der CDU Kandidat, den keiner kennt, hat sowieso keine Chance und Schneidewind macht den Durchmarsch. Da es im Kreis wahrscheinlich umgekehrt laufen wird (Wer will den CDU Kandidaten und Stellvertreter des Landrats ernsthaft gefährden?), wird man sich den Kuchen für die nächsten 10 Jahre wieder friedlich aufteilen können wie bisher. In der Stadt diesmal die SPD mit Schneidewind, im Kreis diesmal ein CDU Landrat namens Nagel.

Im Gegensatz dazu wäre ein korrektes Vorgehen mühsam und riskant gewesen. Hätte er sich vor den OB Wahlen einer Wiederwahl im Stadtrat stellen müssen, wären Fragen aufgekommen. Fragen nach seiner Amtsführung als Beigeordneter. Was hat er bisher geleistet? Was wurde aus seinen Projekten: Musikschule, Innenstadtverkehr, Parkhäuser, Jugendzentrum, Wertstoffhof (den nach 10 Jahren schließlich der EVS gebaut hat)? Hat er mehr versprochen als er gehalten hat? Wie ist er mit Geld umgegangen? Wie oft wurden Straßen, für die er zuständig war, umgebaut? Hat er sich nicht besonders vehement für das Schwimmbad am Schnellzuggleis eingesetzt, das jetzt statt 15 Millionen 25 Millionen kosten wird und unsere Finanzen ruiniert?

Da wäre es doch besser, wenn alles  easy über die Bühne ginge. Wie bei einer Karnevalssitzung. Rüdiger im Elferrat, Rüdiger die Stimmungskanone. Rüdiger, der überall dabei ist. Der jeden Tag in der Zeitung kommt und Fassbier anschlägt. Der jedem zuhört. Der sich für dich einsetzt. Und auch für dich natürlich. Und für dich erst recht. Der Bescheid weiß und jeden Wunsch erfüllt. Von Geld, das er als OB nicht mehr haben wird. Weil er es als Beigeordneter längst durch den Schornstein gejagt hat.

Und der auch einen Plan B hat, sollte es wider Erwarten nichts werden mit dem OB. Im neuen Rat kann in diesem Fall alles beim Alten bleiben. Die Beigeordnetenwahl wird einfach um ein Paar Monate verschoben. Und er geht mit der erneuerten großen Koalition in die Verlängerung. So haben er und seine Freunde Karlheinz Schöner, Wilfried Bohn u.s.w. sich das gedacht.

Durch diese Rechnung werden die Wähler hoffentlich einen Strich machen.

Winfried weiterlesen »

21Okt

Wie teuer wird das Kombibad wirklich? Alle Kosten offenlegen!

Inzwischen ist der Grundstein für das Kombibad gelegt. Damit haben die Stadtspitze und die Mehrheit im Stadtrat Fakten an der Hinkelsbix geschaffen. Die Standortwahl bleibt aufgrund der Lärmbelästigung weiterhin wenig überzeugend. Aus Sicht der Steuer- und Gebührenzahler Homburgs dürfte das Bad mit japanischen Flair wesentlich teurer werden als geplant. Die Antworten der Landesregierung vom 10. Oktober 2013 auf eine Anfrage der neuen Bundesvorsitzenden, Simone Peter, machen Folgendes klar:

Die Stadt Homburg ist schon seit Juli 2010 informiert, dass die Liegewiese des Bades teilweise als hochwassergefährdet (Risikogebiet-Erbach) eingestuft wird. Zusätzlich gingen die Entwürfe der Hochwassergefahrenkarten der Stadt im März 2012 zu. Doch weder in der Ausschreibung zum PPP-Projekt noch im Bauantrag vom Juni 2013 waren der Hochwasserschutz berücksichtigt. Die im Juli 2013 nachgereichten Unterlagen werden momentan noch von der zuständigen Landesbehörde (LUA) fachtechnisch geprüft. Sie sind noch nicht abgesegnet! weiterlesen »

25Apr

Kombibad: Standortwahl keine Panne, sondern Totalschaden

Zum Stadtratsbeschluss: Bau eines Kombibades an der Bahnstrecke Paris-Mannheim, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des grünen Stadtverbandes:

“Die städtebauliche Ein-und Anbindung des Kombibades an der Hinkelsbix ist miserabel. Die Standortwahl hat entscheidenden Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit und Ertragsfähigkeit. Wenn die vom Betreiber prognostizierte, jährliche Besucherzahl nicht erreicht wird, verwandelt sich das über 25 Mio. Euro teure Kombibad schnell in ein Millionengrab. Dann – wie Herr Ulmcke von der FWG – nur von einer Panne zu sprechen, spielt das Risiko eines wirtschaftlichen Totalschadens fahrlässig herunter! Die Steuer- und Gebührenzahler hätten diese “Panne” 25 Jahre lang auszubaden.”

Yvette Stoppiera ergänzt: “Offenbar baut die Stadt Homburg an der Hinkelsbix ein Luxusbad. Ein der Daseinsvorsorge dienendes, funktionales Schwimmbad, ohne Extras, wäre erheblich kostengünstiger als die nun beschlossene Variante.“

22Apr

Kombibad-Geheimpolitik im Stadtrat – Finanzielles Fiasko für Homburg nimmt seinen Lauf!

Am frühen Abend waren wir mit 40 Mitbürgern im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung. Es ging um das PPP-Projekt zum Kombibad und zur Umweg-Finanzierung durch die Stadt. Laut O-Ton OB Schöner “finanziert alleine die Stadt das Kombibad”. Aufgrund der Schuldenbremse ist dies der Stadt jedoch gesetzlich verboten! Daher der Trick über Schattenhaushalte, wie der Tochtergesellschaft Bäder GmbH und die Gewinnabführung durch die Stadtwerke. Doch Christian Gläser sieht nur die jährlichen Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 400.000 €. Die Darlehenskosten, die bei der Bäder GmbH anfallen, vergisst er einfach. Es fehlt ökonomischer Sachverstand! weiterlesen »

27Sep

Kombibad – PPP-Projekt weiter vorantreiben, aber Standort Hinkelsbix durchgefallen!

Im Stadtrat wurde am 22. September 2011 das Public-Private-Partnership-Projekt zur Erstellung, Finanzierung und den Betrieb des künftigen Kombibades an der Hinkelsbix vorgestellt. Ökonomisch kann das PPP-Projekt für die Stadt Homburg durchaus attraktiv sein – wenn der jährliche finanzielle Zuschuss für das Kombibad deutlich geringer ausfällt als die bisherigen Subventionen für Hallen- und Freibad (ca. 1,2 Mio. € pro Jahr).  Den maximalen Zuschuss legt der Stadtrat im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens (Tender) fest. Wir sind gespannt, welches Einsparpotential die Stadtverwaltung hierbei sieht. Aufgrund des Neubaus auf aktuellem energietechnischen Stand dürfte dieses Potential bei bis zu 600.000 € liegen.

Im Gegensatz zur Innenstadtentwicklung (ECE, Vauban Carree) ist es beim PPP-Projekt zum Kombibad nur zu begrüßen, dass es ein transparentes und öffentliches Bieterverfahren geben wird, bei dem die Stadt die Rahmenbedingungen setzt. Das hätten wir uns auch bei der Bebauung des Enklerplatzes gewünscht.

Dieses neue Vergabeverfahren ist jedoch standortunabhängig. Von der Hinkelsbix als Standort sind wir weiterhin nicht überzeugt. Das Gegenteil ist der Fall. Im Rahmen des Baurechtverfahrens attestierten Fachleuten weitere Gegenargumente: (1) die Hinkelsbix ist klimatisch ein Kaltluftbereich – super für ein Freibad! (2) wertvolle Gewerbefläche wird geopfert (Wirtschaftsministerium) (3) die Lärmbeeinträchtigung ist so groß, dass nicht einmal ein Betriebsleiter seine Wohnung im Kombibad führen darf. Wurde daher der Hotelbereich aus der PPP-Ausschreibung herausgenommen? Die beiden letzten Punkte hatten wir schon im Frühjahr angeführt – nun sind sie von dritte Seite belegt. Doch die große Koalition im Stadtrat lassen Sachargumente im Moment kalt – der Gegenantrag zum Baurechtsverfahren Hinkelsbix von Yvette wurde leider abgeschmettert.

Ergebnis: Das PPP-Projekt für das Kombibad sollte weitergeführt werden – aber der Standort Hinkelsbix bleibt  fachlich durchgefallen!

Yvette Stoppiera & Marc Piazolo

27Feb

Kombibad an der Hinkelsbix?

Als quasi-natürlicher Sachzwang wird uns der Standort an der Hinkelsbix für das noch ungeplante, und nur vage vorstellbare Kombibad dargestellt. Wir sind der Meinung, dass der hier vorgeschlagene Standort voreilig gewählt wurde. Die Standortwahl ist dürftig begründet, weitere Standortprüfungen unter Abwägung von Vor- und Nachteilen, erfolgten scheinbar nicht, wenn doch, dann nicht transparent und auch kaum nachvollziehbar. weiterlesen »

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