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Große Koalition
19Dez

Shoppingcenter auf dem Enklerplatz: Der 2. Investor zieht sich zurück

Anlässlich des Rückzugs der Jagdfeld-Gruppe aus dem Shoppingcenterprojekt Enklerplatz erklärt Yvette Stoppiera-Wiebelt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat:
„Jahrelang wurde die Homburger Stadtentwicklung von den Projektentwicklern ECE und DI Gruppe gelähmt. Wichtige Projekte wie die Entwicklung am Vauban-Carree konnten nicht vorangetrieben werden, weil die Homburger GroKo das überdimensionierte Shoppingcenter am Enklerplatz nicht gefährden wollte.“

„Für Homburg ist dieser Rückzug eine Befreiung – endlich können wirklich realisierbare Alternativen diskutiert und präsentiert werden. Den Rückzug werten wir als große Chance für Homburg. Nun kann die Innenstadt wieder als Ganzes gesehen und weiterentwickelt werden,“ so Marc Piazolo, Stadtverbandssprecher der Grünen. weiterlesen »

26Feb

Rüdiger Schneidewind und das windige Durchmogeln

Die Oberbürgermeisterwahlen zeigen erste Verwerfungen: Einer der OB – Kandidaten, Rüdiger Schneidewind,  ist derzeit Beigeordneter. Das ist vergleichbar mit einem Minister. Die Beigeordneten werden vom Stadtrat gewählt. Seine Amtszeit läuft gerade aus. Da müsste er sich neu bewerben und vom Rat wählen lassen. Eine heikle Situation. Denn zugleich kandidiert er ja als OB. Da hat er sich wohl gedacht: Warum jetzt Umstände machen? Wenn ich doch sowieso OB werde, soll ich mich da einer  Wiederwahl als Beigeordneter stellen? Jedenfalls beschlossen CDU und SPD in der letzten Stadtratssitzung einträchtig, die Wiederbesetzung der Stelle Schneidewinds nach die OB Wahlen zu schieben. Da sind sich die „Großen“ wieder mal einig. Zum Beispiel so: Der CDU Kandidat, den keiner kennt, hat sowieso keine Chance und Schneidewind macht den Durchmarsch. Da es im Kreis wahrscheinlich umgekehrt laufen wird (Wer will den CDU Kandidaten und Stellvertreter des Landrats ernsthaft gefährden?), wird man sich den Kuchen für die nächsten 10 Jahre wieder friedlich aufteilen können wie bisher. In der Stadt diesmal die SPD mit Schneidewind, im Kreis diesmal ein CDU Landrat namens Nagel.

Im Gegensatz dazu wäre ein korrektes Vorgehen mühsam und riskant gewesen. Hätte er sich vor den OB Wahlen einer Wiederwahl im Stadtrat stellen müssen, wären Fragen aufgekommen. Fragen nach seiner Amtsführung als Beigeordneter. Was hat er bisher geleistet? Was wurde aus seinen Projekten: Musikschule, Innenstadtverkehr, Parkhäuser, Jugendzentrum, Wertstoffhof (den nach 10 Jahren schließlich der EVS gebaut hat)? Hat er mehr versprochen als er gehalten hat? Wie ist er mit Geld umgegangen? Wie oft wurden Straßen, für die er zuständig war, umgebaut? Hat er sich nicht besonders vehement für das Schwimmbad am Schnellzuggleis eingesetzt, das jetzt statt 15 Millionen 25 Millionen kosten wird und unsere Finanzen ruiniert?

Da wäre es doch besser, wenn alles  easy über die Bühne ginge. Wie bei einer Karnevalssitzung. Rüdiger im Elferrat, Rüdiger die Stimmungskanone. Rüdiger, der überall dabei ist. Der jeden Tag in der Zeitung kommt und Fassbier anschlägt. Der jedem zuhört. Der sich für dich einsetzt. Und auch für dich natürlich. Und für dich erst recht. Der Bescheid weiß und jeden Wunsch erfüllt. Von Geld, das er als OB nicht mehr haben wird. Weil er es als Beigeordneter längst durch den Schornstein gejagt hat.

Und der auch einen Plan B hat, sollte es wider Erwarten nichts werden mit dem OB. Im neuen Rat kann in diesem Fall alles beim Alten bleiben. Die Beigeordnetenwahl wird einfach um ein Paar Monate verschoben. Und er geht mit der erneuerten großen Koalition in die Verlängerung. So haben er und seine Freunde Karlheinz Schöner, Wilfried Bohn u.s.w. sich das gedacht.

Durch diese Rechnung werden die Wähler hoffentlich einen Strich machen.

Winfried weiterlesen »

19Feb

Nach ECE-Crash vollzieht CDU 180° Wende!

Auf der Sondersitzung des Stadtrates am 17. Februar 2014 wartete die CDU-Fraktion mit einer Überraschung auf: Christian Gläser hat nach dem “ECE Crash” die Notbremse gezogen. Statt “Augen zu und durch” soll im Dialog mit der Bevölkerung zuerst ein neues Konzept für die Innenstadtentwicklung entworfen werden, bevor Baurecht am Enklerplatz geschaffen wird. Um die Stadtentwicklung stärker im öffentlichen Interesse zu gestalten, soll die Stadt mit den Grundstückseigentümern am Enklerplatz in Verhandlungen treten.

Die rechtzeitige Einsicht und 180° Kehrtwernde der CDU begrüße ich sehr. Gemeinsam mit CDU, FFH und Linke setzte sich die Grünen-Fraktion im Stadtrat gegen die rückwärtsgewandte Koalition aus SPD, FWG und FDP durch: Die Weichen sind nun neu gestellt. Damit eröffnen sich Perspektiven für eine sinnvolle bauliche Erweiterung der Innenstadt. Statt einem “austauschbaren Konsumtempel” mit 16.500 qm Verkaufsfläche sind Konzepte gefragt, die neben Einzelhandel und Büroräumlichkeiten auch innerstädtisches Wohnen zulassen. Unsere eigenen Vorstellungen (Innenstadtkonzept, März 2013) können dabei als Diskussionsgrundlage dienen. Wir wollen einen Masterplan mit Beteiligung aller Interessierten und Fachleuten aufstellen. In welchem Rahmen (Beirat oder Arbeitsgruppen) dies umgesetzt wird, ist noch offen. Aber die Grundvoraussetzung scheint gelegt: Baurecht wird erst nach der Aufstellung eines wirklich zukunftsfähigen Konzeptes geschaffen. Wir freuen uns auf die konstruktive Mitarbeit, um Homburg gemeinsam nach vorne zu bringen!

Die Satzteile in “….” entstammen übrigens der CDU – und nicht unserer Feder. :-) Wer hätte dies noch vor einer Woche gedacht! Wir hoffen, dass die CDU ihre Neupositionierung ernst meint und den Worten konstruktive Taten folgen lässt.

Marc Piazolo

25Feb

1. Aschermittwochstreffen – Kritik an der Großen Koalition

21Feb

1. Politischer Aschermittwoch – Einladung

Bündnis ’90/Die Grünen laden zum 1. Politischen Aschermittwoch ins Stadtcafé (14 Uhr, Marktplatz Homburg) ein.

Wir wollen ihn als politisches Forum gestalten und laden dazu alle oppositionellen Fraktionen im Homburger Stadtrat, sowie alle interessierten Bürger/innen Homburgs  ein.

Thema wird sein:

Die kommunalpolitische Lage in Homburg, die Verhältnisse im Stadtrat und neue Ideen zur Zukunftsgestaltung.

Jede/r Teilnehmende kann dazu sprechen.

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Sie bei dieser Veranstaltung begrüßen dürften.

Sie wäre ein Gegengewicht zum Heringsbesäufnis, welches jeden Aschermittwoch in Beeden stattfindet.

11Jan

Selbstherrlichkeit hat Konjunktur – OB Schöners große Koalition in HOM

Der Homburger OB Karlheinz Schöner begrüßt eine große Koalition im Land und preist das „Homburger Modell“ als Vorbild für unsere Landesregierung. Er kritisiert sogar die Ministerpräsidentin, weil sie bei der Beendigung von Jamaika „die Grünen schont“, die grüne Umweltministerin Simone Peter bedenkt er mit haltlosen Vorwürfen.

Am Beispiel Homburgs ist jetzt schon erkennbar, was eine große Koalition bedeuten kann:

Die großen Parteien verbünden sich gegen die Kleineren. Sie schließen einen Pakt auf Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners. Dabei fallen alle anderen Anliegen unter den Tisch.

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