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Hinkelsbix
24Mai

Neues von den “Rechenkünsten” des Herrn Bürgermeister Roth

Umstritten bleibt, wie viel das Luxusbad tatsächlich kostet. Bürgermeister Klaus Roth behauptet, 50 Millionen € wären viel zu hoch, die Grünen könnten nicht rechnen. Seine Addition ergebe 37,5 Millionen. Immerhin – er nähert sich schrittweise der Wahrheit. Keine Rede mehr von 15 oder 18 Millionen.

Allerdings „vergisst“ er in seiner Kostenaufstellung den Aufwand für die Fernwärmeleitung, den Hochwasserschutz, den Grundstückswert, Beratungskosten in sechsstelliger Höhe, den entgangenen künftigen Gewinn aus Gewerbesteuern, sowie die jährliche Preissteigerung, um nur das Wichtigste zu nennen. weiterlesen »

10Mai

Aus 15 mach 50 Millionen – Schöner, Schneidewind und das Geldausgeben

Am Mittwoch, 14. Mai wird in Homburg Richtfest zum Bau eines Kombibades gefeiert.  Geplant und beschlossen vom Stadtrat Homburg mit einer Kostenschätzung über 15 Millionen Euro, wird es nach aktueller Schätzung die Steuerzahler mindestens 50 Millionen Euro kosten.

In einer Zeit, wo viele Gemeinden wegen Geldmangels ihre Schwimmbäder schließen müssen, wo im Landeshaushalt teilweise schmerzhafte Kürzungen anstehen – bei der Polizei, an der Uni, in den Verwaltungen und Schulen, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Allein an der medizinischen Fakultät und am Klinikum Homburg werden in den nächsten Jahren bis zu 1000 Stellen wegfallen. Während an der Klinik wertvolle Arbeitsplätze wegrationalisiert werden und der Stress für die Verbleibenden steigt, wirft unsere Stadtspitze mit Geld um sich.

Wie kam es zur Kostensteigerung? weiterlesen »

26Feb

Rüdiger Schneidewind und das windige Durchmogeln

Die Oberbürgermeisterwahlen zeigen erste Verwerfungen: Einer der OB – Kandidaten, Rüdiger Schneidewind,  ist derzeit Beigeordneter. Das ist vergleichbar mit einem Minister. Die Beigeordneten werden vom Stadtrat gewählt. Seine Amtszeit läuft gerade aus. Da müsste er sich neu bewerben und vom Rat wählen lassen. Eine heikle Situation. Denn zugleich kandidiert er ja als OB. Da hat er sich wohl gedacht: Warum jetzt Umstände machen? Wenn ich doch sowieso OB werde, soll ich mich da einer  Wiederwahl als Beigeordneter stellen? Jedenfalls beschlossen CDU und SPD in der letzten Stadtratssitzung einträchtig, die Wiederbesetzung der Stelle Schneidewinds nach die OB Wahlen zu schieben. Da sind sich die “Großen” wieder mal einig. Zum Beispiel so: Der CDU Kandidat, den keiner kennt, hat sowieso keine Chance und Schneidewind macht den Durchmarsch. Da es im Kreis wahrscheinlich umgekehrt laufen wird (Wer will den CDU Kandidaten und Stellvertreter des Landrats ernsthaft gefährden?), wird man sich den Kuchen für die nächsten 10 Jahre wieder friedlich aufteilen können wie bisher. In der Stadt diesmal die SPD mit Schneidewind, im Kreis diesmal ein CDU Landrat namens Nagel.

Im Gegensatz dazu wäre ein korrektes Vorgehen mühsam und riskant gewesen. Hätte er sich vor den OB Wahlen einer Wiederwahl im Stadtrat stellen müssen, wären Fragen aufgekommen. Fragen nach seiner Amtsführung als Beigeordneter. Was hat er bisher geleistet? Was wurde aus seinen Projekten: Musikschule, Innenstadtverkehr, Parkhäuser, Jugendzentrum, Wertstoffhof (den nach 10 Jahren schließlich der EVS gebaut hat)? Hat er mehr versprochen als er gehalten hat? Wie ist er mit Geld umgegangen? Wie oft wurden Straßen, für die er zuständig war, umgebaut? Hat er sich nicht besonders vehement für das Schwimmbad am Schnellzuggleis eingesetzt, das jetzt statt 15 Millionen 25 Millionen kosten wird und unsere Finanzen ruiniert?

Da wäre es doch besser, wenn alles  easy über die Bühne ginge. Wie bei einer Karnevalssitzung. Rüdiger im Elferrat, Rüdiger die Stimmungskanone. Rüdiger, der überall dabei ist. Der jeden Tag in der Zeitung kommt und Fassbier anschlägt. Der jedem zuhört. Der sich für dich einsetzt. Und auch für dich natürlich. Und für dich erst recht. Der Bescheid weiß und jeden Wunsch erfüllt. Von Geld, das er als OB nicht mehr haben wird. Weil er es als Beigeordneter längst durch den Schornstein gejagt hat.

Und der auch einen Plan B hat, sollte es wider Erwarten nichts werden mit dem OB. Im neuen Rat kann in diesem Fall alles beim Alten bleiben. Die Beigeordnetenwahl wird einfach um ein Paar Monate verschoben. Und er geht mit der erneuerten großen Koalition in die Verlängerung. So haben er und seine Freunde Karlheinz Schöner, Wilfried Bohn u.s.w. sich das gedacht.

Durch diese Rechnung werden die Wähler hoffentlich einen Strich machen.

Winfried weiterlesen »

21Okt

Wie teuer wird das Kombibad wirklich? Alle Kosten offenlegen!

Inzwischen ist der Grundstein für das Kombibad gelegt. Damit haben die Stadtspitze und die Mehrheit im Stadtrat Fakten an der Hinkelsbix geschaffen. Die Standortwahl bleibt aufgrund der Lärmbelästigung weiterhin wenig überzeugend. Aus Sicht der Steuer- und Gebührenzahler Homburgs dürfte das Bad mit japanischen Flair wesentlich teurer werden als geplant. Die Antworten der Landesregierung vom 10. Oktober 2013 auf eine Anfrage der neuen Bundesvorsitzenden, Simone Peter, machen Folgendes klar:

Die Stadt Homburg ist schon seit Juli 2010 informiert, dass die Liegewiese des Bades teilweise als hochwassergefährdet (Risikogebiet-Erbach) eingestuft wird. Zusätzlich gingen die Entwürfe der Hochwassergefahrenkarten der Stadt im März 2012 zu. Doch weder in der Ausschreibung zum PPP-Projekt noch im Bauantrag vom Juni 2013 waren der Hochwasserschutz berücksichtigt. Die im Juli 2013 nachgereichten Unterlagen werden momentan noch von der zuständigen Landesbehörde (LUA) fachtechnisch geprüft. Sie sind noch nicht abgesegnet! weiterlesen »

01Jul

Kombibad: Wasser fließt bergauf?

Nach der Beschuldigung von OB Schöner die Landesgrünen seien mit einer Presseerklärung von Simone Peter an dem „Zirkus“ um das Hochwasser an der Hinkelsbix verantwortlich, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des Grünen Stadtverbandes:

 „Es ist schon erstaunlich, dass die Grünen jetzt auch noch am Hochwasser an der Hinkelsbix schuld seien. Herr Schöner hat schon beim Raumordnungsverfahren auf dem Enklerplatz nicht auf Simone Peter, noch als damalige Ministerin für Landesplanung, hören wollen und lenkt nun vom eigentlichen Thema, dem erhöhten Grundwasserspiegel, ab.“

Simone Peter ergänzt: „Die Überlegungen zu den Hochwasserschutzzonen kommen aus den Fachabteilungen des Landes unter Federführung der SPD-Ministerin Rehlinger, die eine EU-Hochwasserrichtlinie umsetzen muss. Die Schuld an dem Planungsdilemma an der Hinkelsbix jetzt den Grünen in die Schuhe zu schieben, ist sachlich nicht korrekt.“ weiterlesen »

10Mai

Wellness-Bad: teuer Baden gehen!

Ursprünglich sollte es ein zweckdienliches Hallen- und Freibad werden – zu möglichst günstigen Investitions- und Betriebskosten. Darüber herrschte 2010 parteiübergreifend Einigkeit (Haushaltsbegleitbeschlüsse) – maximal 15 Mio. € sollten es laut Stadtspitze sein.

Jetzt leistet sich die Stadt Homburg – mit seiner schrumpfenden Bevölkerung und zunehmend finanzieller Engpässe – ein Bad mit Kurzbecken (25 m statt 50 m im alten Freibad) sowie einem umfangreichen Sauna- und Wellnessbereich im „Geisha“-Stil. Auch eine teure Lärmschutzwand muss aufgrund des Standortes an der Hinkelsbix her, denn wer will im Freien schon von ICE und Güterzügen belästigt werden? weiterlesen »

07Mai

Bundestagswahl: Grüne Listenaufstellung, Homburgerin Stoppiera auf Platz 2 nominiert

Bundestagskandidatin weist Gläser-Kritik als Heuchelei zurück

Die Grünen Saar haben zum Landesparteitag am 5.5. den Bouser-Bundestagsabgeordneten Markus Tressel auf Platz 1 und Yvette Stoppiera aus Homburg auf Platz 2 der saarländischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Christian Gläser, Vorsitzender der CDU Homburg, hatte sich nach der Nominierung Stoppieras in Süffisanz geübt und ein klares Bekenntnis für ein teures Wellness-Bad gefordert.

„Herr Gläser verdreht gerne die Fakten und versucht, die politische Konkurrenz zu verunglimpfen. Das ist typisch für die Große Schulden-Koalition in Homburg. Tatsache ist, dass Homburg ein traditionsreiches Freibad direkt am Stadtpark hatte, welches die CDU mutwillig geschlossen hat. Seit 3 Jahren müssen die Homburger im Sommer auswärts baden gehen. Homburg hat ein zentral gelegenes Hallenbad, was die CDU nicht kostensparend modernisieren will. Wie die veranschlagten 11 Mio EUR für die Hallenbadsanierung zustande kommen, bleibt trotz Nachfrage im Dunkeln. Homburg bekommt für überteuertes Geld einen Wellness-Tempel, den Kinder und Jugendliche so nicht brauchen”, meint Yvette Stoppiera. Der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Tressel ergänzt: “Es werden Schwimmbäder geschlossen, die von Schulen, Vereinen und Gesundheitssportler genutzt wurden. Teure Spaßbäder mit Wellnessoase liegen über dem finanziellen Rahmen einer Kommune und über dem kommunalen Auftrag zur Daseinsvorsorge.” Tressel hatte bereits im März ein saarlandweites Bäderkonzept sowie interkommunale Kooperationen für Schul- und Vereinsschwimmen gefordert. weiterlesen »

25Apr

Kombibad: Standortwahl keine Panne, sondern Totalschaden

Zum Stadtratsbeschluss: Bau eines Kombibades an der Bahnstrecke Paris-Mannheim, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des grünen Stadtverbandes:

“Die städtebauliche Ein-und Anbindung des Kombibades an der Hinkelsbix ist miserabel. Die Standortwahl hat entscheidenden Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit und Ertragsfähigkeit. Wenn die vom Betreiber prognostizierte, jährliche Besucherzahl nicht erreicht wird, verwandelt sich das über 25 Mio. Euro teure Kombibad schnell in ein Millionengrab. Dann – wie Herr Ulmcke von der FWG – nur von einer Panne zu sprechen, spielt das Risiko eines wirtschaftlichen Totalschadens fahrlässig herunter! Die Steuer- und Gebührenzahler hätten diese “Panne” 25 Jahre lang auszubaden.”

Yvette Stoppiera ergänzt: “Offenbar baut die Stadt Homburg an der Hinkelsbix ein Luxusbad. Ein der Daseinsvorsorge dienendes, funktionales Schwimmbad, ohne Extras, wäre erheblich kostengünstiger als die nun beschlossene Variante.“

22Apr

Kombibad-Geheimpolitik im Stadtrat – Finanzielles Fiasko für Homburg nimmt seinen Lauf!

Am frühen Abend waren wir mit 40 Mitbürgern im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung. Es ging um das PPP-Projekt zum Kombibad und zur Umweg-Finanzierung durch die Stadt. Laut O-Ton OB Schöner “finanziert alleine die Stadt das Kombibad”. Aufgrund der Schuldenbremse ist dies der Stadt jedoch gesetzlich verboten! Daher der Trick über Schattenhaushalte, wie der Tochtergesellschaft Bäder GmbH und die Gewinnabführung durch die Stadtwerke. Doch Christian Gläser sieht nur die jährlichen Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 400.000 €. Die Darlehenskosten, die bei der Bäder GmbH anfallen, vergisst er einfach. Es fehlt ökonomischer Sachverstand! weiterlesen »

19Apr

PPP Projekt Kombibad – Allianz mit Attac Saar

Gemeinsam mit Herrn Busche von Attac (Saar) informierte Marc Piazolo (Allianz der Vernunft) die Öffentlichkeit zu den Hintergründen und Risiken des Public-Private-Partnership Modells. Das Kombibad steht am falschen Standort, es kommt den Steuerzahler sehr teuer zu stehen und die Risiken des Projektes sind nicht hinreichend abgeklopft. Innerhalb einer einzigen Woche sollen die Stadträte einem Projekt von € 30 Mio. (Investitionen) und ca. € 1,4 Mio. an jährlichen Belastungen für den Haushalt Homburgs bzw. indirekt für die Stadtwerke zustimmen. Aufgrund der Geheimhaltungspflicht kann die Wirtschaftlichkeitsrechnung der PPP Berater weder inhaltlich noch zeitlich seriös geprüft werden. Von Transparenz gegenüber dem Steuerzahler ganz zu schweigen! Die PPP Berater (Deka Kommunal Consult aus dem Sparkassensektor!) empfehlen die Auftragsvergabe an einen unbekannten Betreiber, dessen Referenzen (nötig für die Bewerbung!) ebenso unklar sind.

Der Stadtrat entscheidet am 22. April 2013 in nicht-öffentlicher Sitzung. Unser Urteil ist eindeutig: Das Projekt ist aufgrund der Intransparenz und Mängel im Verfahren abzulehnen. Mehr findet ihr unter Präsentation 18 April 2013 Sienbenpfeifferhaus_ MP.

Marc Piazolo

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