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HPS
25Jul

Stadtratssplitter: 2. Sitzung, 25.07.2014

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Auf Wahlvorschlag der SPD Fraktion wurde die Grüne CO-Fraktionsvorsitzende Yvette Stoppiera in den Aufsichtsrat der Homburger Kultur gGmbH gewählt.

Resolution zum Erhalt von Frei- und Hallenbädern einstimmig beschlossen

Die Grüne Fraktion unterstützt die Resolution des Landessportverbandes des Saarlandes. Gerade die Forderung der Verbände zur Erstellung eines Landesentwicklungsplanes Schwimmen, die Forderung  zu mehr interkommunaler Zusammenarbeit der Kommunen und Kreise findet unsere Zustimmung. Statt Luxusbade-Wellnesstempel zu bauen sollten sich die Kommunen wieder auf das besinnen, wozu ein kommunales Schwimmbad gebraucht wird: für den Schul-, Vereins- und Individualsport. Diesen sollte die Allgemeinheit fördern, damit die Anzahl der Nichtschwimmer nicht noch weiter steigt.

Zustimmung zum Grundsatzbeschluss Zinssicherung

Die Einführung eines aktiven, nicht spekulativen Zinsmanagements in Homburg sollte gerade in der jetzigen Niedrigzinsphase geprüft werden, um die Zinslasten zu senken. Daher stimmte die Grüne Fraktion für die Einholung der Angebote zur Zinssicherung. Nach Prüfung und Vorstellung der Angebote im Stadtrat erfolgt die weitere Entscheidung zur Annahme der Angebote.

Jahresabschluss der HPS GmbH abgelehnt

Der Stadtrat befasste sich mit dem Jahresabschlussbericht 2012 der kommunalen Tochter HPS GmbH (Homburger Park- und Stadtbus GmbH). Die Grüne Fraktion lehnte die Entlastung des Aufsichtsrates ab, da dieser im Jahr 2012 seine legitimierten Grenzen überschritten hatte. In diesem Jahr wurden von der HPS GmbH etliche Grundstücke in Millionenhöhe ohne Kenntnis des Stadtrates gekauft. Hierzu zählten z.B. Musikpark, Entenmühle, Parkplatz in der Nähe vom Bahnhof… Der Kauf einer Videoleinwand widersprach aus Grüner Sicht dem Unternehmenszweck. weiterlesen »

17Dez

Grüne kritisieren Erhöhung der Stadtwerke-Strompreise

Die Sprecherin der Grünen in Homburg Yvette Stoppiera hat den Beschluss der Stadtwerke, die Strompreise erneut zu erhöhen, als nicht nachvollziehbar bezeichnet. „Die Stadtwerke haben eine äußerst stabile Gewinnsituation und sinkende Einkaufspreise an den Strombörsen. Das rechtfertigt keine Strompreiserhöhung um satte 4,8%, vor allem, nachdem im letzten Jahr die Preise noch höher gestiegen sind als jetzt. Es liegt die Vermutung nahe, weiterlesen »

18Jul

Waldstadion: Kein HPS-Kauf

Die SZ berichtete am 13.07., dass der Stadtrat seine Zustimmung zum Verkauf des Waldstadions an die HPS verweigert habe, dazu Yvette Stoppiera, Grüne CO-Fraktionsvorsitzende:

“Es wird behauptet, dass der Stadtrat die Zustimmung zum Kauf des Waldstadions durch die HPS verweigert habe. Tatsächlich war aber der Kauf des Waldstadions durch die HPS kein Tagesordnungspunkt der letzten Stadtratssitzung. Von einer ablehnenden Beschlussfassung des Rates kann daher keine Rede sein. Sehr deutlich wurde jedoch die ablehnende Haltung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Gläser.

Der Stadtrat wurde eher zufällig vom Oberbürgermeister unterrichtet, dass nach Prüfung durch die Verwaltung der Kauf des Waldstadions durch die HPS nicht mehr infrage käme. Eine Begründung hierfür lieferte der Oberbürgermeister auch auf Nachfrage durch Stadtratsmitglieder nicht. Anscheinend ist die HPS durch die Überlastung mit verschiedenen, in ihrem Nutzwert zweifelhaften Projekten wie Musikpark, Parkhaus Uhlandstraße oder Kombibad an ihre Grenzen gekommen. Wir fragen uns, wie lange die HPS ihre ursprüngliche Aufgabe, nämlich das Betreiben und Instandhalten des Parkhauses im Saarpfalz-Center und den Stadt”Bussi” überhaupt noch bewältigen kann, wenn sie ständig mit Prestigeprojekten der Stadtspitze überfrachtet wird.

Insofern ist der neue Realismus von Oberbürgermeister Schöner in Sachen HPS zu begrüßen. Allerdings würden wir schon gerne wissen, warum er gerade jetzt die Reißleine gezogen hat, als es um das Waldstadion ging und warum sich dieser Realismus nicht auch auf den Musikpark bezieht, an dem unverdrossen weiter gewerkelt wird.”

25Apr

Kombibad: Standortwahl keine Panne, sondern Totalschaden

Zum Stadtratsbeschluss: Bau eines Kombibades an der Bahnstrecke Paris-Mannheim, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des grünen Stadtverbandes:

“Die städtebauliche Ein-und Anbindung des Kombibades an der Hinkelsbix ist miserabel. Die Standortwahl hat entscheidenden Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit und Ertragsfähigkeit. Wenn die vom Betreiber prognostizierte, jährliche Besucherzahl nicht erreicht wird, verwandelt sich das über 25 Mio. Euro teure Kombibad schnell in ein Millionengrab. Dann – wie Herr Ulmcke von der FWG – nur von einer Panne zu sprechen, spielt das Risiko eines wirtschaftlichen Totalschadens fahrlässig herunter! Die Steuer- und Gebührenzahler hätten diese “Panne” 25 Jahre lang auszubaden.”

Yvette Stoppiera ergänzt: “Offenbar baut die Stadt Homburg an der Hinkelsbix ein Luxusbad. Ein der Daseinsvorsorge dienendes, funktionales Schwimmbad, ohne Extras, wäre erheblich kostengünstiger als die nun beschlossene Variante.“

14Sep

HPS: Transparenz und Offenheit statt Schattenhaushalt

Anlässlich des am 13.09.2012 in der SZ erschienen Artikels: Erfolgsgeschichte sorgt für Aufregung, Kritik an Musikpark-Übernahme durch HPS nimmt zu, erklären Marc Piazolo und Yvette Stoppiera:

Es ist nicht tragbar – und für viele Mitbürger nicht nachvollziehbar, dass zukunftsentscheidende Investitionen für die Stadtentwicklung Homburgs über den Schattenhaushalt der HPS abgewickelt werden. In einigen Fällen erfuhren die Öffentlichkeit und der Stadtrat erst im Nachhinein über Immobilienkäufe. Dies war bei Musikpark der Fall. Diese Vorgehensweise ist untragbar. weiterlesen »

07Jul

Wild-West am Eden-Parkplatz – Kritik an der Vorgehensweise von Oberbürgermeister Schöner

Nach der überraschenden Kündigung des Mietvertrages der Stadt Homburg für den Parkplatz am Eden-Kino, erklärt Yvette Stoppiera, Fraktionsvorsitzende im Homburger Stadtrat:

„Der Stadtrat ist weder über die Kündigung des Mietvertrages am Eden-Kino-Parkplatz noch über den Erwerb des Miteigentumsanteils an diesem Grundstück durch die städtische HPS GmbH unterrichtet worden. Wir Stadträte erfahren von solchen, die Stadtentwicklungspolitik betreffende Aktivitäten aus der Zeitung. Es kann nicht angehen, dass Stadtent-wicklung im stillen Kämmerlein der HPS ohne Kenntnis des Stadtrates ausgekungelt wird. weiterlesen »

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