Weiter zum Inhalt
Kombibad
05Mai

ÖPP Projekt Kombibad Grandios Baden gegangen!

„Das hoch gelobte ÖPP-Projekt Kombibad Homburg ist nach nur zwei Jahren gescheitert! Besucherzahlen stimmen nicht, offenbar wird selbst mit der Sauna kein Plus erzielt und der private Betreiber schreit nach mehr öffentlichen Geldern, um ihn vor der Insolvenz zu retten!“ fasst Yvette Stoppiera-Wiebelt von der Grünen Fraktion im Homburger Stadtrat zusammen. weiterlesen »

24Mai

Neues von den “Rechenkünsten” des Herrn Bürgermeister Roth

Umstritten bleibt, wie viel das Luxusbad tatsächlich kostet. Bürgermeister Klaus Roth behauptet, 50 Millionen € wären viel zu hoch, die Grünen könnten nicht rechnen. Seine Addition ergebe 37,5 Millionen. Immerhin – er nähert sich schrittweise der Wahrheit. Keine Rede mehr von 15 oder 18 Millionen.

Allerdings „vergisst“ er in seiner Kostenaufstellung den Aufwand für die Fernwärmeleitung, den Hochwasserschutz, den Grundstückswert, Beratungskosten in sechsstelliger Höhe, den entgangenen künftigen Gewinn aus Gewerbesteuern, sowie die jährliche Preissteigerung, um nur das Wichtigste zu nennen. weiterlesen »

10Mai

Aus 15 mach 50 Millionen – Schöner, Schneidewind und das Geldausgeben

Am Mittwoch, 14. Mai wird in Homburg Richtfest zum Bau eines Kombibades gefeiert.  Geplant und beschlossen vom Stadtrat Homburg mit einer Kostenschätzung über 15 Millionen Euro, wird es nach aktueller Schätzung die Steuerzahler mindestens 50 Millionen Euro kosten.

In einer Zeit, wo viele Gemeinden wegen Geldmangels ihre Schwimmbäder schließen müssen, wo im Landeshaushalt teilweise schmerzhafte Kürzungen anstehen – bei der Polizei, an der Uni, in den Verwaltungen und Schulen, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Allein an der medizinischen Fakultät und am Klinikum Homburg werden in den nächsten Jahren bis zu 1000 Stellen wegfallen. Während an der Klinik wertvolle Arbeitsplätze wegrationalisiert werden und der Stress für die Verbleibenden steigt, wirft unsere Stadtspitze mit Geld um sich.

Wie kam es zur Kostensteigerung? weiterlesen »

17Dez

Grüne kritisieren Erhöhung der Stadtwerke-Strompreise

Die Sprecherin der Grünen in Homburg Yvette Stoppiera hat den Beschluss der Stadtwerke, die Strompreise erneut zu erhöhen, als nicht nachvollziehbar bezeichnet. „Die Stadtwerke haben eine äußerst stabile Gewinnsituation und sinkende Einkaufspreise an den Strombörsen. Das rechtfertigt keine Strompreiserhöhung um satte 4,8%, vor allem, nachdem im letzten Jahr die Preise noch höher gestiegen sind als jetzt. Es liegt die Vermutung nahe, weiterlesen »

21Okt

Wie teuer wird das Kombibad wirklich? Alle Kosten offenlegen!

Inzwischen ist der Grundstein für das Kombibad gelegt. Damit haben die Stadtspitze und die Mehrheit im Stadtrat Fakten an der Hinkelsbix geschaffen. Die Standortwahl bleibt aufgrund der Lärmbelästigung weiterhin wenig überzeugend. Aus Sicht der Steuer- und Gebührenzahler Homburgs dürfte das Bad mit japanischen Flair wesentlich teurer werden als geplant. Die Antworten der Landesregierung vom 10. Oktober 2013 auf eine Anfrage der neuen Bundesvorsitzenden, Simone Peter, machen Folgendes klar:

Die Stadt Homburg ist schon seit Juli 2010 informiert, dass die Liegewiese des Bades teilweise als hochwassergefährdet (Risikogebiet-Erbach) eingestuft wird. Zusätzlich gingen die Entwürfe der Hochwassergefahrenkarten der Stadt im März 2012 zu. Doch weder in der Ausschreibung zum PPP-Projekt noch im Bauantrag vom Juni 2013 waren der Hochwasserschutz berücksichtigt. Die im Juli 2013 nachgereichten Unterlagen werden momentan noch von der zuständigen Landesbehörde (LUA) fachtechnisch geprüft. Sie sind noch nicht abgesegnet! weiterlesen »

01Jul

Kombibad: Wasser fließt bergauf?

Nach der Beschuldigung von OB Schöner die Landesgrünen seien mit einer Presseerklärung von Simone Peter an dem „Zirkus“ um das Hochwasser an der Hinkelsbix verantwortlich, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des Grünen Stadtverbandes:

 „Es ist schon erstaunlich, dass die Grünen jetzt auch noch am Hochwasser an der Hinkelsbix schuld seien. Herr Schöner hat schon beim Raumordnungsverfahren auf dem Enklerplatz nicht auf Simone Peter, noch als damalige Ministerin für Landesplanung, hören wollen und lenkt nun vom eigentlichen Thema, dem erhöhten Grundwasserspiegel, ab.“

Simone Peter ergänzt: „Die Überlegungen zu den Hochwasserschutzzonen kommen aus den Fachabteilungen des Landes unter Federführung der SPD-Ministerin Rehlinger, die eine EU-Hochwasserrichtlinie umsetzen muss. Die Schuld an dem Planungsdilemma an der Hinkelsbix jetzt den Grünen in die Schuhe zu schieben, ist sachlich nicht korrekt.“ weiterlesen »

07Mai

Bundestagswahl: Grüne Listenaufstellung, Homburgerin Stoppiera auf Platz 2 nominiert

Bundestagskandidatin weist Gläser-Kritik als Heuchelei zurück

Die Grünen Saar haben zum Landesparteitag am 5.5. den Bouser-Bundestagsabgeordneten Markus Tressel auf Platz 1 und Yvette Stoppiera aus Homburg auf Platz 2 der saarländischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Christian Gläser, Vorsitzender der CDU Homburg, hatte sich nach der Nominierung Stoppieras in Süffisanz geübt und ein klares Bekenntnis für ein teures Wellness-Bad gefordert.

„Herr Gläser verdreht gerne die Fakten und versucht, die politische Konkurrenz zu verunglimpfen. Das ist typisch für die Große Schulden-Koalition in Homburg. Tatsache ist, dass Homburg ein traditionsreiches Freibad direkt am Stadtpark hatte, welches die CDU mutwillig geschlossen hat. Seit 3 Jahren müssen die Homburger im Sommer auswärts baden gehen. Homburg hat ein zentral gelegenes Hallenbad, was die CDU nicht kostensparend modernisieren will. Wie die veranschlagten 11 Mio EUR für die Hallenbadsanierung zustande kommen, bleibt trotz Nachfrage im Dunkeln. Homburg bekommt für überteuertes Geld einen Wellness-Tempel, den Kinder und Jugendliche so nicht brauchen”, meint Yvette Stoppiera. Der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Tressel ergänzt: “Es werden Schwimmbäder geschlossen, die von Schulen, Vereinen und Gesundheitssportler genutzt wurden. Teure Spaßbäder mit Wellnessoase liegen über dem finanziellen Rahmen einer Kommune und über dem kommunalen Auftrag zur Daseinsvorsorge.” Tressel hatte bereits im März ein saarlandweites Bäderkonzept sowie interkommunale Kooperationen für Schul- und Vereinsschwimmen gefordert. weiterlesen »

25Apr

Kombibad: Standortwahl keine Panne, sondern Totalschaden

Zum Stadtratsbeschluss: Bau eines Kombibades an der Bahnstrecke Paris-Mannheim, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des grünen Stadtverbandes:

“Die städtebauliche Ein-und Anbindung des Kombibades an der Hinkelsbix ist miserabel. Die Standortwahl hat entscheidenden Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit und Ertragsfähigkeit. Wenn die vom Betreiber prognostizierte, jährliche Besucherzahl nicht erreicht wird, verwandelt sich das über 25 Mio. Euro teure Kombibad schnell in ein Millionengrab. Dann – wie Herr Ulmcke von der FWG – nur von einer Panne zu sprechen, spielt das Risiko eines wirtschaftlichen Totalschadens fahrlässig herunter! Die Steuer- und Gebührenzahler hätten diese “Panne” 25 Jahre lang auszubaden.”

Yvette Stoppiera ergänzt: “Offenbar baut die Stadt Homburg an der Hinkelsbix ein Luxusbad. Ein der Daseinsvorsorge dienendes, funktionales Schwimmbad, ohne Extras, wäre erheblich kostengünstiger als die nun beschlossene Variante.“

22Apr

Kombibad-Geheimpolitik im Stadtrat – Finanzielles Fiasko für Homburg nimmt seinen Lauf!

Am frühen Abend waren wir mit 40 Mitbürgern im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung. Es ging um das PPP-Projekt zum Kombibad und zur Umweg-Finanzierung durch die Stadt. Laut O-Ton OB Schöner “finanziert alleine die Stadt das Kombibad”. Aufgrund der Schuldenbremse ist dies der Stadt jedoch gesetzlich verboten! Daher der Trick über Schattenhaushalte, wie der Tochtergesellschaft Bäder GmbH und die Gewinnabführung durch die Stadtwerke. Doch Christian Gläser sieht nur die jährlichen Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 400.000 €. Die Darlehenskosten, die bei der Bäder GmbH anfallen, vergisst er einfach. Es fehlt ökonomischer Sachverstand! weiterlesen »

19Apr

PPP Projekt Kombibad – Allianz mit Attac Saar

Gemeinsam mit Herrn Busche von Attac (Saar) informierte Marc Piazolo (Allianz der Vernunft) die Öffentlichkeit zu den Hintergründen und Risiken des Public-Private-Partnership Modells. Das Kombibad steht am falschen Standort, es kommt den Steuerzahler sehr teuer zu stehen und die Risiken des Projektes sind nicht hinreichend abgeklopft. Innerhalb einer einzigen Woche sollen die Stadträte einem Projekt von € 30 Mio. (Investitionen) und ca. € 1,4 Mio. an jährlichen Belastungen für den Haushalt Homburgs bzw. indirekt für die Stadtwerke zustimmen. Aufgrund der Geheimhaltungspflicht kann die Wirtschaftlichkeitsrechnung der PPP Berater weder inhaltlich noch zeitlich seriös geprüft werden. Von Transparenz gegenüber dem Steuerzahler ganz zu schweigen! Die PPP Berater (Deka Kommunal Consult aus dem Sparkassensektor!) empfehlen die Auftragsvergabe an einen unbekannten Betreiber, dessen Referenzen (nötig für die Bewerbung!) ebenso unklar sind.

Der Stadtrat entscheidet am 22. April 2013 in nicht-öffentlicher Sitzung. Unser Urteil ist eindeutig: Das Projekt ist aufgrund der Intransparenz und Mängel im Verfahren abzulehnen. Mehr findet ihr unter Präsentation 18 April 2013 Sienbenpfeifferhaus_ MP.

Marc Piazolo

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
57 Datenbankanfragen in 0,678 Sekunden · Anmelden