Weiter zum Inhalt
Schwimmbad
05Mai

ÖPP Projekt Kombibad Grandios Baden gegangen!

„Das hoch gelobte ÖPP-Projekt Kombibad Homburg ist nach nur zwei Jahren gescheitert! Besucherzahlen stimmen nicht, offenbar wird selbst mit der Sauna kein Plus erzielt und der private Betreiber schreit nach mehr öffentlichen Geldern, um ihn vor der Insolvenz zu retten!“ fasst Yvette Stoppiera-Wiebelt von der Grünen Fraktion im Homburger Stadtrat zusammen. weiterlesen »

24Mai

Neues von den “Rechenkünsten” des Herrn Bürgermeister Roth

Umstritten bleibt, wie viel das Luxusbad tatsächlich kostet. Bürgermeister Klaus Roth behauptet, 50 Millionen € wären viel zu hoch, die Grünen könnten nicht rechnen. Seine Addition ergebe 37,5 Millionen. Immerhin – er nähert sich schrittweise der Wahrheit. Keine Rede mehr von 15 oder 18 Millionen.

Allerdings „vergisst“ er in seiner Kostenaufstellung den Aufwand für die Fernwärmeleitung, den Hochwasserschutz, den Grundstückswert, Beratungskosten in sechsstelliger Höhe, den entgangenen künftigen Gewinn aus Gewerbesteuern, sowie die jährliche Preissteigerung, um nur das Wichtigste zu nennen. weiterlesen »

10Mai

Aus 15 mach 50 Millionen – Schöner, Schneidewind und das Geldausgeben

Am Mittwoch, 14. Mai wird in Homburg Richtfest zum Bau eines Kombibades gefeiert.  Geplant und beschlossen vom Stadtrat Homburg mit einer Kostenschätzung über 15 Millionen Euro, wird es nach aktueller Schätzung die Steuerzahler mindestens 50 Millionen Euro kosten.

In einer Zeit, wo viele Gemeinden wegen Geldmangels ihre Schwimmbäder schließen müssen, wo im Landeshaushalt teilweise schmerzhafte Kürzungen anstehen – bei der Polizei, an der Uni, in den Verwaltungen und Schulen, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Allein an der medizinischen Fakultät und am Klinikum Homburg werden in den nächsten Jahren bis zu 1000 Stellen wegfallen. Während an der Klinik wertvolle Arbeitsplätze wegrationalisiert werden und der Stress für die Verbleibenden steigt, wirft unsere Stadtspitze mit Geld um sich.

Wie kam es zur Kostensteigerung? weiterlesen »

10Mai

Wellness-Bad: teuer Baden gehen!

Ursprünglich sollte es ein zweckdienliches Hallen- und Freibad werden – zu möglichst günstigen Investitions- und Betriebskosten. Darüber herrschte 2010 parteiübergreifend Einigkeit (Haushaltsbegleitbeschlüsse) – maximal 15 Mio. € sollten es laut Stadtspitze sein.

Jetzt leistet sich die Stadt Homburg – mit seiner schrumpfenden Bevölkerung und zunehmend finanzieller Engpässe – ein Bad mit Kurzbecken (25 m statt 50 m im alten Freibad) sowie einem umfangreichen Sauna- und Wellnessbereich im „Geisha“-Stil. Auch eine teure Lärmschutzwand muss aufgrund des Standortes an der Hinkelsbix her, denn wer will im Freien schon von ICE und Güterzügen belästigt werden? weiterlesen »

07Mai

Bundestagswahl: Grüne Listenaufstellung, Homburgerin Stoppiera auf Platz 2 nominiert

Bundestagskandidatin weist Gläser-Kritik als Heuchelei zurück

Die Grünen Saar haben zum Landesparteitag am 5.5. den Bouser-Bundestagsabgeordneten Markus Tressel auf Platz 1 und Yvette Stoppiera aus Homburg auf Platz 2 der saarländischen Landesliste zur Bundestagswahl gewählt.

Christian Gläser, Vorsitzender der CDU Homburg, hatte sich nach der Nominierung Stoppieras in Süffisanz geübt und ein klares Bekenntnis für ein teures Wellness-Bad gefordert.

„Herr Gläser verdreht gerne die Fakten und versucht, die politische Konkurrenz zu verunglimpfen. Das ist typisch für die Große Schulden-Koalition in Homburg. Tatsache ist, dass Homburg ein traditionsreiches Freibad direkt am Stadtpark hatte, welches die CDU mutwillig geschlossen hat. Seit 3 Jahren müssen die Homburger im Sommer auswärts baden gehen. Homburg hat ein zentral gelegenes Hallenbad, was die CDU nicht kostensparend modernisieren will. Wie die veranschlagten 11 Mio EUR für die Hallenbadsanierung zustande kommen, bleibt trotz Nachfrage im Dunkeln. Homburg bekommt für überteuertes Geld einen Wellness-Tempel, den Kinder und Jugendliche so nicht brauchen”, meint Yvette Stoppiera. Der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Tressel ergänzt: “Es werden Schwimmbäder geschlossen, die von Schulen, Vereinen und Gesundheitssportler genutzt wurden. Teure Spaßbäder mit Wellnessoase liegen über dem finanziellen Rahmen einer Kommune und über dem kommunalen Auftrag zur Daseinsvorsorge.” Tressel hatte bereits im März ein saarlandweites Bäderkonzept sowie interkommunale Kooperationen für Schul- und Vereinsschwimmen gefordert. weiterlesen »

25Apr

Kombibad: Standortwahl keine Panne, sondern Totalschaden

Zum Stadtratsbeschluss: Bau eines Kombibades an der Bahnstrecke Paris-Mannheim, erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des grünen Stadtverbandes:

“Die städtebauliche Ein-und Anbindung des Kombibades an der Hinkelsbix ist miserabel. Die Standortwahl hat entscheidenden Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit und Ertragsfähigkeit. Wenn die vom Betreiber prognostizierte, jährliche Besucherzahl nicht erreicht wird, verwandelt sich das über 25 Mio. Euro teure Kombibad schnell in ein Millionengrab. Dann – wie Herr Ulmcke von der FWG – nur von einer Panne zu sprechen, spielt das Risiko eines wirtschaftlichen Totalschadens fahrlässig herunter! Die Steuer- und Gebührenzahler hätten diese “Panne” 25 Jahre lang auszubaden.”

Yvette Stoppiera ergänzt: “Offenbar baut die Stadt Homburg an der Hinkelsbix ein Luxusbad. Ein der Daseinsvorsorge dienendes, funktionales Schwimmbad, ohne Extras, wäre erheblich kostengünstiger als die nun beschlossene Variante.“

19Apr

PPP Projekt Kombibad – Allianz mit Attac Saar

Gemeinsam mit Herrn Busche von Attac (Saar) informierte Marc Piazolo (Allianz der Vernunft) die Öffentlichkeit zu den Hintergründen und Risiken des Public-Private-Partnership Modells. Das Kombibad steht am falschen Standort, es kommt den Steuerzahler sehr teuer zu stehen und die Risiken des Projektes sind nicht hinreichend abgeklopft. Innerhalb einer einzigen Woche sollen die Stadträte einem Projekt von € 30 Mio. (Investitionen) und ca. € 1,4 Mio. an jährlichen Belastungen für den Haushalt Homburgs bzw. indirekt für die Stadtwerke zustimmen. Aufgrund der Geheimhaltungspflicht kann die Wirtschaftlichkeitsrechnung der PPP Berater weder inhaltlich noch zeitlich seriös geprüft werden. Von Transparenz gegenüber dem Steuerzahler ganz zu schweigen! Die PPP Berater (Deka Kommunal Consult aus dem Sparkassensektor!) empfehlen die Auftragsvergabe an einen unbekannten Betreiber, dessen Referenzen (nötig für die Bewerbung!) ebenso unklar sind.

Der Stadtrat entscheidet am 22. April 2013 in nicht-öffentlicher Sitzung. Unser Urteil ist eindeutig: Das Projekt ist aufgrund der Intransparenz und Mängel im Verfahren abzulehnen. Mehr findet ihr unter Präsentation 18 April 2013 Sienbenpfeifferhaus_ MP.

Marc Piazolo

13Apr

Kombibad an der Schnellbahntrasse: Das nächste Millionengrab

Als ob das Groschengrab an der Entenmühle (“Musicpark”) noch nicht genug wäre: Hinter verschlossenen Türen soll der Rat am 22. April ein weiteres umstrittenes Projekt absegnen: Das jahrelang von der SPD gewünschte “Spaßbad” an der Hinkelsbix.

Man ist vorsichtiger geworden, seit die Kritik am Standort und an der unnötigen Freibadschließung nicht mehr abreißt: Keine Jubelankündigungen mehr, keine als “Bürgerversammlung” getarnten Parteiveranstaltungen, in denen das tolle neue Bad angepriesen wird. Fast möchte man jetzt an eine geheime Kommandosache denken, wenn selbst die Stadträte nur noch lückenhafte  Informationen erhalten. Eine Woche vor der Ratssitzung liegt nichtmal eine technische Leistungsbeschreibung vor. Niemand weiß, welche Anforderungen das künftige Bad überhaupt erfüllen soll: Wie groß, für wie viele Besucher, welche Becken, welche Bauqualität. Bisher ist lediglich eine Skizze bekannt, auf der eingezeichnet war, wo einige Gebäude hinkommen. Selbst als Vorplanung wäre das ungenügend, weil man nicht weiß, wie sich das Bad in die Landschaft einfügt, wo die Gastronomie ihre Gäste empfangen soll, wie viel Platz Sauna und Wellness bekommen, ob überhaupt an Lärmschutz gedacht wurde, wie die Außenbereiche gestaltet sind. weiterlesen »

04Mrz

Modellprojekt Kombibad mit Bexbach – Toscani als Mediator!

Das Angebot von Oberbürgermeisters Karlheinz Schöner, mit Bexbach in Sachen Kombibad zu kooperieren, eröffnet für beide Kommunen neue Perspektiven. Eine schrumpfende Bevölkerung und zunehmende finanzielle Engpässe schränken den Spielraum für große öffentliche Infrastrukturprojekte massiv ein. Ein Kombibad lässt sich unter diesen Rahmenbedingungen seriös nur noch gemeinsam stemmen.

Die Kooperation von Homburg und Bexbach bietet die wohl einmalige Chance, neue Wege zu gehen. Unserer Meinung nach umfasst dies mehr als nur die gemeinsame Finanzierung eines neuen Schwimmbades und die Durchführung als ÖPP-Projekt – gründliche & öffentliche Prüfung der Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt. Die Finanzierung ist das größere Problem, weniger schwierig wird die Wahl eines für beide Seiten akzeptablen Standortes. weiterlesen »

26Feb

Offerte an Bexbach – 1. Schritt

Wir freuen uns über die Einsicht der Stadtspitze und loben das Angebot von OB Schöner auf stärkere Zusammenarbeit mit der Nachbarkommune Bexbach. Was wir seit zwei Jahren aufgrund der klammen Haushaltslage gefordert haben, wird nun angegangen. Gemeinsamkeiten auszuloten und über eine Ko-Finanzierung des geplanten Kombibades ins Gespräch zu kommen begrüßen wir.

Das Gesprächsangebot kann jedoch nur der 1. Schritt sein. In seiner Konsequenz müssen die finanziellen Beteiligungsmöglichkeiten Bexbachs in die Wirtschaftlichkeitsrechnung zum ÖPP-Projekt „Kombibad“ einfließen. Um die Risiken für die städtischen Haushalte von Homburg und Bexbach konkret abschätzen zu können, ist die finanzielle Tragfähigkeit des ÖPP-Projektes gründlich zu prüfen. Wir fordern die Stadt auf, die Wirtschaftlichkeitsrechnung öffentlich zu machen. Erst danach – und unter Einbeziehung der möglichen Ko-Finanzierung Bexbachs – sollte der Stadtrat eine Entscheidung zum ÖPP-Projekt treffen.

Die Errichtung und Finanzierung des Kombibads findet eventuell unter ganz neuen Rahmenbedingungen statt. Wir erhoffen uns, dass auch die Frage nach dem bestens geeigneten Standort wieder gestellt werden kann – ganz ohne Tabus und Abwehrreflexe der Stadtverwaltung. Die Hinkelsbix ist aus Sicht Bexbachs sicher nicht optimal.    MP

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
53 Datenbankanfragen in 0,676 Sekunden · Anmelden