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Windpark
10Mrz

10.3.17, Windpark auf der Weißen Trisch, Montage des letzten Windradsterns

Montage des letzten Windradsterns

02Nov

Windpark Homburg im Bau

Auf Einladung der Homburger Grünen besuchte die grüne Bundesvorsitzende Simone Peter die Baustelle des künftigen Windparks „auf der weißen Trisch“ zwischen Kirrberg und Einöd. Sie hatte sofort zugesagt, denn als ehemalige saarländische Umweltministerin interessiert sie sich dafür, wie es mit der Energiewende in ihrem Bundesland weiter geht. Auf der windigen Höhe zwischen Kirrberg und Einöd hat sich inzwischen einiges getan. Die Fundamente sind fertig, innerhalb der nächsten zwei Wochen kommen die Türme. Simone Peter erinnerte an die Einleitung der Energiewende während ihrer Amtszeit. „Wir hatten die Möglichkeit geschaffen, in kurzer Zeit viel aufzuholen, aber leider wird die Entwicklung inzwischen wieder ausgebremst.“ Michael Lüer, Niederlassungsleiter des Bauherrn EnBW bestätigte Probleme speziell im Saarland: „überzogene Forderungen beim Vogelschutz, personelle Unterbesetzung bei der zuständigen Landesbehörde und Forderungen der Bundeswehr nach Wiederbelebung ihrer Tiefflug – Übungsgebiete machen uns das Leben schwer.“ Winfried Anslinger, der zugleich Sprecher der „Energiewende Saar e.V.“ ist, freute sich trotzdem: „Immerhin konnten wir dieses Projekt gegen den Widerstand des gesamten Homburger Stadtrats durchsetzen.“ Yvette Stoppiera-Wiebelt, grüne Fraktionsvorsitzende, ergänzte: „OB Schneidewind hat bis zuletzt versucht, das Projekt zu verhindern, indem er immer wieder Gründe fand, die Genehmigung zu verzögern. Es hat nicht viel gefehlt und der Windpark wäre gescheitert, denn ab nächstem Jahr gelten verschärfte Bedingungen. Da werden die meisten saarländischen Projekte auf der Strecke bleiben.“ Im nächsten Frühjahr sollen sich die Rotoren nun erstmals drehen. Nach 7 Monaten werden sie die Energie, die zu ihrem Bau nötig war, selbst wieder erzeugt haben. Die Betriebszeit beträgt mindestens 25 Jahre.

18Jul

Stadtratssplitter: 10. Sitzung am 16.07.2015

Enklerplatz: Entwurf und Offenlage zum Bebauungsplan für ein Shoppingcenter

Vertreter der Verwaltung und einige Ratsmitglieder, darunter auch zwei Vertreter der Grünen Stadtratsfraktion haben zwei Tage vor der Stadtratssitzung an einer Exkursion nach Hamburg-Bergedorf teilgenommen, um die städtebauliche Aufgabenstellung des Einbindens eines Einkaufzentrums am praktischen Fall erfahren zu können. Das City-Center-Bergedorf wird vom potentiellen Enklerplatz Investor, der DI Gruppe um Herrn Jagdfeld, betrieben. weiterlesen »

14Mai

Stadtratssplitter: 9. Sitzung am 13.05.2015

Windpark Weiße Trisch

Der Tagesordnungspunkt Windpark auf der Weißen Trisch war sehr brisant. Denn unabhängig wie man politisch dazu stehen mag, war die Entscheidung zum Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zur Vermeidung einer Normenkontrollklage, keine politische Entscheidung, sondern eine rein juristische. Bundes- und Landespolitik haben Gesetze pro Energiewende erlassen, weil die Energiewende gesamtgesellschaftlich gewollt ist. Der Stadtrat kann sich nicht im rechtsfreien Raum bewegen, sonst drohen ihm hohe Schadensersatzansprüche.

Der Antrag zur Vertagung des wichtigen Tagesordnungspunktes wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Stadtrat wurde durch die Verwaltung und durch seinen Rechtsbeistand Professor Spannofsky umfassend informiert, so dass die Beschlussfassung zur vorliegenden Vergleichsvereinbarung entscheidungsreif war. Die Empfehlung von Verwaltung und Rechtsbeistand lautete – erteilt das Einvernehmen  zum Windpark und lasst eine Ausnahme aus der Veränderungssperre zu. Denn man kann den Windpark (in dem Falle den Bauantrag) mittels einer Veränderungssperre nicht mit sich selbst (in dem Falle Bebauungsplan Pro Windkraft) verhindern. weiterlesen »

05Feb

Podiumsdiskussion: Energiewende – Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung

Die Energiewende darf an Homburg nicht halt machen!

Daher lädt die Grüne Stadtratsfraktion zur Podiumsdiskussion “Energiewende – Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung” ein.

Montag, 9.2., 19 Uhr im Kongress-Saal in der Jugendherberge Homburg, Am Mühlengraben 30

Wie man sich als Bürger an der Energiewende in Homburg beteiligen kann, wie sinnvoll man das gestalten kann, wollen wir mit Experten und Erfahrenen diskutieren.

Sie sind / Ihr seid alle herzlich eingeladen!

Als Gäste sind eingeladen:
- Christoph Hassel, Landesvorsitzender des BUND Saar
- Henry Selzer, Vorstand der Energiegenossenschaft Hochwald
- Markus Bastian, Geschäftsführer der Enovos Renewables GmbH
- Daniel Koebnick, SaarLB, Leiter Projektfinanzierung Immobilien und Projekte
 
Die Veranstaltung wird moderiert von Christian Gläser, MdL, CDU

 

23Jan

Kommunalaufsicht bestätigt formell die Rechtswidrigkeit – Jetzt ist der Stadtrat wieder am Zug

Nachdem die Kommunalaufsichtsbehörde mit dem förmlichen Bescheid vom 20.01.2015 die eingeschränkte Einwohnerbefragung für rechtswidrig erklärt hat, und vom Stadtrat die Aufhebung des Beschlusses verlangt hat, erklärt Yvette Stoppiera, CO-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat:

„Der Oberbürgermeister hatte trotz der mehrfachen Hinweise der Kommunalaufsicht unbeirrt an der Durchführung der rechtswidrigen Meinungsumfrage festgehalten. Somit hatte das Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsichtsbehörde gar keine andere Wahl, als den Ratsbeschluss förmlich zu beanstanden und die Auswertung des Ergebnisses zu untersagen. Der Bescheid der Kommunalaufsicht seziert detailliert die Rechtsauffassung und das Fehlverhalten des Oberbürgermeisters.“

Marc Piazolo, Sprecher des Grünen Stadtverbandes fügt an: „Es ist unverständlich, warum der Oberbürgermeister den Stadtrat nicht von der Rechtswidrigkeit des Beschlusses frühzeitig in Kenntnis setzte. Dem Stadtrat wurde damit die Möglichkeit der Selbstkorrektur genommen. Eine Beanstandung der Kommunalaufsicht wäre dann nicht nötig gewesen. Politik auf Augenhöhe sieht anders aus. Der Oberbürgermeister hat den landespolitischen Imageschaden sowie die finanziellen Kosten zu verantworten.“

Doch wir sollten auch den Blick nach vorne werfen: Der Stadtrat hat die Auflage seinen rechtswidrigen Beschluss rückgängig zu machen. Gleichzeitig kann der Rat das Einvernehmen mit dem Investor nach §36 Baugesetzbuch nicht mehr versagen und die Veränderungssperre gegen den geplanten Windpark „Auf der Weißen Trisch“ ist aufzuheben. Gemeinsam gilt es die Energiewende in Homburg rechtskonform und am bestmöglichen Standort zu realisieren. (YS/MP)

16Jan

Windkraft voranbringen anstatt Recht zu beugen!

Das Landesverwaltungsamt hat Recht gesprochen: Die vom Oberbürgermeister veranlasste Meinungsumfrage zur Windkraft „Auf der Weißen Trisch“ ist rechtswidrig. Indem die Umfrage auf die Gemeindeteile begrenzt wurde, die im möglichen Einwirkungsbereich der Windkraftanlagen liegen, wollten Verwaltungsspitze und Stadtratsmehrheit den bisher favorisierten Standort kippen. Wird dann tatsächlich ein anderer Standort gewählt, wären jedoch alle Einwohner Homburgs Betroffene der selektiven Meinungsumfrage. Genau dies widerspricht geltendem Recht!

Auf diese rechtlichen Einwände hatten wir von Anfang an hingewiesen. Unsere Rechtsauffassung wurde jetzt von der Kommunalaufsicht bestätigt und dem OB zweimal vor Versendung der Fragebögen mitgeteilt. Ein Oberbürgermeister darf nicht – weiterlesen »

13Jan

Kommunalaufsicht stützt die demokratischen Bürgerrechte in Homburg

Im November 2014 hat der Stadtrat Homburg mehrheitlich die Durchführung einer Meinungsumfrage zum Windpark auf der Weißen Trisch in den Homburger Ortsteilen Einöd, Schwarzenbach, -acker, Wörschweiler und Kirrberg beschlossen. Die Auffassung der Grünen Fraktion war bereits damals, dass alle Einwohner Homburgs im gesamten Stadtgebiet nur entsprechend der gesetzlichen Grundlage befragt werden dürfen.

Zu den Gründen der diesbezüglichen Beschwerde bei der Kommunalaufsicht erklärt Yvette Stoppiera, CO-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat:

„Der Oberbürgermeister spricht jetzt zwar von einer Meinungsumfrage, aber tatsächlich stellt sich diese als Einwohnerbefragung dar. Das ist Etikettenschwindel, der dazu dient, sich über geltendes Recht hinwegzusetzen. Daher hat das Landesverwaltungsamt zu Recht seine “Meinungsumfrage” kassiert.  Denn bei diesem Verfahren wird die Meinung der Mehrheit der Homburger Bevölkerung ignoriert und deren Betroffenheit an der Energiewende in Homburg negiert. Ein solches Vorgehen erschüttert das Vertrauen in unsere demokratischen Werte, in Bürgerrechte und in die Zuverlässigkeit des Rechtsstaates. Über Politikverdrossenheit und Abkehr von der Demokratie braucht man sich dann nicht zu wundern. Daher hatten wir keine andere Wahl, als die Kommunalaufsicht als Rechtsaufsichtsbehörde mit der Prüfung des Sachverhaltes und der Beanstandung des Ratsbeschlusses zu befassen.“ weiterlesen »

19Nov

Stadtratssplitter: 4. Sitzung am 06.11.2014

In der 4. Ratssitzung am 06.11.2014 wurde das Thema Windpark auf der Weißen Trisch in mehreren Tagesordnungspunkten (u.a. Sachstand Flächenutzungsplan Windenergie, Baurecht) unterrichtet. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Beschluss zur Durchführung einer Bürgerbeteiligung.

Die Bürgerbeteiligung für den Windpark auf der Weißen Trisch soll in folgenden Schritten durchgeführt werden. Bürgerversammlungen in den betroffenen Ortsteilen und anschließend eine Meinungsumfrage in den Ortsteilen Einöd, Kirrberg, Wörschweiler und Schwarzenacker. Diese ist für den Januar 2015 geplant.

Aus unserer Sicht stellt eine auf einzelne Ortsteile beschränkte Meinungsumfrage faktisch eine selektive Bürgerbefragung dar. Der Oberbürgermeister hat angekündigt, das zukünftige Handeln der Verwaltung Pro oder Kontra Windpark von dieser selektiven Bürgerbefragung abhängig zu machen. Demnach entscheidet eine Minderheit der Homburger Bevölkerung, wie sich die Verwaltung positioniert. Allerdings geht die Energiewende in Homburg alle Homburger/Innen an.

Aus den vorgenannten Gründen hat die Grüne Fraktion den Antrag gestellt, die Meinungsumfrage auf das gesamte Homburger Stadtgebiet auszuweiten. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der geplante Fragenkatalog suggeriert im Weiteren, dass der Bau der Windräder verhindert werden kann. Dabei steht dem Vorhabenträger aufgrund eines Bundesgesetzes das Recht zu, einen Windpark überall im Homburger Außenbereich zu bauen, solange öffentliche Belange nicht entgegen stehen. Nach unserem Kenntnisstand stehen beim Windpark auf der Weißen Trisch keine öffentliche Belange entgegen. Der Vorhabenträger hat demnach einen Rechtsanspruch auf eine Genehmigung.

Das parallel verlaufende Bebauungsplanverfahren erreicht eine höchstmögliche Bürgerbeteiligung. Denn berechtigte Einwände der Betroffenen im Bebauungsplanverfahren können zum einem Klagerecht führen.

Den Beschluss zur Durchführung einer undemokratischen, selektiven Schein-Bürgerbefragung haben wir abgelehnt, da diese einer unmittelbaren demokratischen Teilhabe aller Homburger Bürgerinnen und Bürger widerspricht. (YS)

05Mai

Ein „bisschen“ Energiewende reicht nicht

Anlässlich der Einlassung des CDU Vorsitzenden Christian Gläser zur Diskussion um einen Windpark in Homburg, erklärt Winfried Anslinger:

“Es trifft zu, dass Homburg auf einem guten Weg war. Allerdings genügt es nicht, auf die ersten, eher kleinen Schritte zu verweisen, z.B. die Einsparbemühungen bei städtischen Gebäuden und Beleuchtungsanlagen. Diese sind zum größeren Teil noch gar nicht umgesetzt. Da sind viele Privatleute und Firmen unserer Stadt schon viel weiter, wie an den zahlreichen Solardächern zu sehen ist. Vergleicht man jedoch die Leistungsfähigkeit all dieser Anlagen mit unserem elektrischen Leistungsbedarf in Höhe von mehr als 60 MW und mehr noch unserem elektrischen Jahresbedarf, ergibt sich ein bescheidenes Bild. Um hier voran zu kommen, wäre ein Windpark jetzt dringend nötig. Windstrom vor Ort ist derzeit die billigste erneuerbare Energie und braucht keine zusätzlichen Netze. Eine einzige Windmühle liefert 1000 Mal so viel Strom wie eine große Solaranlage auf dem Dach und kostet den Abnehmer 9 Cent das Kilowatt. Als Endabnehmer zahlen wir für den Strom 25 Cent und mehr. weiterlesen »

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