Grundsätzlich ist das Märktekonzept für die weitere Stadtentwicklung sinnvoll. Es stellt einen groben Leitfaden für zukünftige Entscheidungen dar. Eine Verlagerung von Einzelhandel aus der Peripherie, also aus nicht integrierten Standorten, in das Stadtzentrum ist auf jeden Fall wünschenswert.

Nicht wünschenswert ist jedoch, dass dieses Einzelhandelskonzept mit den darin aufgeworfenen Unwahrscheinlichkeiten dazu dient, die Einkaufscenteransiedlung zu begründen.

Es handelt sich mitnichten um das in der Vergangenheit von der Verwaltung angepriesene Verträglichkeitsgutachten. Dr. Schreiber lässt sich im Märktekonzept viele Hintertüren offen, um keine eindeutige Aussage zur Innenstadtverträglichkeit der geplanten Innenstadterweiterung zu tätigen. Dabei braucht der Rat als Entscheidungsgrundlage nachvollziehbare und anwendungsorientierte Aussagen.

Ich zitiere von Seite 51 des Märktekonzepts, Fortschreibung 2012 von Isoplan: „Im Rahmen der Konzepterstellung wurde die grundsätzliche Machbarkeit und die absehbaren Folgen einer Innenstadterweiterung in bestehenden Einzelhandel analysiert. Die konkreten Auswirkungen sind im Rahmen eines etwaigen Genehmigungsverfahrens vertieft zu untersuchen.“ – D.h: unseres Erachtens hat eine Überprüfung der Innenstadtverträglichkeit nicht abschließend stattgefunden. Ich zitiere weiterhin von Seite 60 aus einer Fußnote: „Die tatsächliche Betroffenheit des Einzelhandels der Nachbargemeinden ließe sich nur anhand eines länderübergreifenden überregionalen Kaufkraftstrommodells voraussagen, dass die Kaufkraftverluste von jeder Gemeinde zu jeder anderen vollständig darstellt. Hierzu fehlt jedoch die Datengrundlage. Eine eigene Erhebung hätte den Rahmen dieser Arbeit gesprengt.“ D.h.: Die Auswirkungen auf die Nachbarkommunen wurden nicht hinreichend untersucht, sondern angenommen.

Vor allem muss erwähnt werden, und hierzu zitiere ich wieder Dr. Schreiber, Seite 62 „Eine wesentliche Voraussetzung für die Verträglichkeit ist die Verlagerung von Verkaufsflächen aus der Peripherie in die City und eine restriktive Genehmigungspraxis weiterer Verkaufsflächen in der Peripherie.“

Was bedeutet das?

Wenn niemand gewillt ist, aus der Peripherie in die City zu ziehen, ist die Innenstadtverträglichkeit nicht mehr vorhanden und das Märktekonzept löst sich auf. Auch ist unbekannt in welchem Zeitraum die Verschiebungen stattfinden sollen. Wenn das Einkaufszentrum eröffnet, werden die peripheren Geschäfte noch nicht umgesiedelt sein. Mittel- bis Langfristig kann durchaus 10-15 Jahre bedeuten. Aber welcher inhabergeführte Einzelhändler hat so einen langen Atem und kann warten, bis die Kundenströme wieder in seine Richtung fließen? Es werden massive Verschiebungen stattfinden, deren Verträglichkeit wir mit diesen Märktekonzept abnicken sollen. Um als Entscheidungsgrundlage zu fungieren wirft dieses Märktekonzept viel zu viele Fragen auf.

Dieses Risiko muss dem Rat bewusst sein.

Die Wahrscheinlichkeit des Verlagerungsszenarios konnten weder der Oberbürgermeister noch Dr. Schreiber beschreiben, da es unvorhersehbar sei. Solange es hier keine eindeutigen, auch vertraglich fixierten Aussagen der Einzelhändler zu den Umzugsabsichten gibt, können wir dieses Märktekonzept nicht unterstützen. Wir als Gemeinde können nur unterstützend eingreifen, den Umzug vorschreiben können wir nicht und somit steht die Umsetzung des Märktekonzept in den Sternen.