Winfried Anslinger: „Der Windpark droht zu scheitern, weil viele Bürger sich zu Recht nicht informiert fühlen.“

Lange schon gibt es die Absicht, auf dem weißen Trisch zwischen Einöd und Kirrberg einen Windpark zu bauen. Nie darf so etwas ohne Beteiligung der Anwohner geschehen. Alle haben ein Recht, vorher angehört zu werden. Zweimal hat der OB versprochen, Bürgerversammlungen durchzuführen. Zweimal hat er es unterlassen, weil anderes ihm wichtiger war. Jetzt sollte der Windpark im Schnellverfahren ohne Bürgeranhörung genehmigt werden. Viele bemängeln, dass ein falsches Planungsverfahren gewählt wurde. Das ursprüngliche Genehmigungsverfahren mit Bürgeranhörung wurde – ohne Rücksprache mit dem Rat – gewechselt. Das Schnellverfahren ohne Bürgeranhörung gibt jetzt Anlass zum Protest. Erst als die Probleme offensichtlich wurden, erkannte man, dass der OB was „vergessen“ hatte. Auch im Schnellverfahren wäre nämlich Bürgerbeteiligung möglich gewesen. Jetzt wurden per Ratsbeschluss erneut die Pferde gewechselt, indem man wieder das langsamere Verfahren wählte. Viel Zeit ging dadurch verloren. Da Anfang nächsten Jahres die Einspeisesätze für Windstrom wahrscheinlich deutlich niedriger werden, haben wichtige Investoren angekündigt auszusteigen. Wenn wir am Ende einen genehmigten Windpark bekommen ohne Windanlagen, trägt die Verantwortung dafür OB Schöner. Erneut ein Projekt, das er durch Unvermögen in den Sand gesetzt hat. Bedauerlich, dass auch die beiden großen Parteien CDU und SPD jetzt nicht den Mut und das politische Format hatten, beim kurzen Verfahren zu bleiben und die Bürgerbeteiligung in diesem Rahmen nachzuholen. Der Investor wäre bereit gewesen, auf eine umstrittene Anlage in Schwarzenbach am Ohligberg zu verzichten. Es drängt sich der Eindruck auf, dass der Windpark von Anfang nicht wirklich gewollt war und ein selbst verursachtes Problem nun als willkommener Anlass zum Ausstieg dient.