Anlässlich der Teilsperrung des als Parkplatz genutzten Enklerplatzes erklärt Yvette Stoppiera, Sprecherin des Grünen Stadtverbandes Homburg.
„Es ist nahezu skandalös, wie die Stadt Homburg versucht, Privateigentümern den Schwarzen Peter für die Sperrung des Teilbereiches des Enklerplatzes zu zuschieben. Die von der Stadt Homburg am Enklerplatz angebrachten Schilder „Eigentümer verwehrt Nutzung als Parkplatz“ sind hochgradig manipulativ und zeigen, wie wenig diplomatisches Feingefühl und wie viel Selbstgerechtigkeit beim Oberbürgermeister und bei seinem Wunschnachfolger Schneidewind vorhanden sind. Sowohl Oberbürgermeister als auch der Beigeordnete Schneidewind sollten sich noch einmal die Grundzüge unserer Wirtschaftsordnung verinnerlichen, denn sie verkennen die Realität. Die Stadt ist in der Nachfragesituation. Sie will anscheinend gerne ein Grundstück als Parkplatz nutzen, welches ein Anderer besitzt und zur Pacht vergleichsweise anbietet. Wenn daher eine ernsthafte Lösung gewollt gewesen wäre, dann hätte die Stadt Homburg auf den Privateigentümer – wie übrigens in den letzten Jahrzehnten auch – zugehen und das Gespräch suchen müssen. Wir gehen auch davon aus, dass das anwaltliche Schreiben vom 12.12.13 nicht die erste Korrespondenz in dieser Angelegenheit war und die Stadtspitze frühzeitig über die Kündigung des Kaufvertrages durch die ECE in Kenntnis gesetzt wurde. Sollte die Stadtspitze die Klärung stillschweigend ausgesetzt und die jetzige Zuspitzung mit der Sperrung des Parkplatzes billigend und provozierend in Kauf genommen haben, so ist sie ganz alleine verantwortlich für den Imageschaden, den Homburg als Einkaufsstadt ausgerechnet in der umsatzstarken Weihnachtszeit erleidet. Viele Kunden machen jetzt einen Bogen um Homburg und tätigen ihre Weihnachtseinkäufe woanders. Dieser Stadtspitze ist offensichtlich jedes Mittel recht, den heimischen Einzelhandel zu schaden, um letztendlich der ECE den Boden zu bereiten.“
Stoppiera ergänzt: „Die Tür für Gespräche wurde bereits vor Jahren zugeschlagen, als die Stadt die Pachtzahlungen für die Parkplatznutzung als Vorbereitung für die Grundstücksverhandlungen mit ECE einstellte. Dass die Tür nun endgültig verbarrikadiert ist, ist den Äußerungen vom Oberbürgermeister Schöner zu entnehmen. Die Stadt werde auch zukünftig keinen Pachtvertrag abschließen. Die ECE hat schon vor Monaten die Zahlung eingestellt und den Kaufvertrag rückabgewickelt. Deren Interesse in Homburg ein Shoppingcenter zu bauen ist scheinbar sehr, sehr gering. Die Reaktion der Privateigentümer, ihr Grundstück für die Öffentlichkeit zu sperren, ist absolut verständlich!“
Im Übrigen ist das Vermieten eines Grundstückes mit dem Vermieten einer Wohnung zu vergleichen. Kein Vermieter stellt dem Mieter seine Eigentumswohnung kostenlos zur Verfügung. Jeder Vermieter erhält für das zur Verfügung stellen einer Wohnung eine monetäre Gegenleistung. „Niemand, außer unsere Stadtspitze, stellt diese wirtschaftliche Praxis in Frage!“, so Stoppiera abschließend.
