Am Mittwoch, 14. Mai wird in Homburg Richtfest zum Bau eines Kombibades gefeiert. Geplant und beschlossen vom Stadtrat Homburg mit einer Kostenschätzung über 15 Millionen Euro, wird es nach aktueller Schätzung die Steuerzahler mindestens 50 Millionen Euro kosten.
In einer Zeit, wo viele Gemeinden wegen Geldmangels ihre Schwimmbäder schließen müssen, wo im Landeshaushalt teilweise schmerzhafte Kürzungen anstehen – bei der Polizei, an der Uni, in den Verwaltungen und Schulen, ist dies ein Schlag ins Gesicht. Allein an der medizinischen Fakultät und am Klinikum Homburg werden in den nächsten Jahren bis zu 1000 Stellen wegfallen. Während an der Klinik wertvolle Arbeitsplätze wegrationalisiert werden und der Stress für die Verbleibenden steigt, wirft unsere Stadtspitze mit Geld um sich.
Wie kam es zur Kostensteigerung? Durch Verschweigen der Wahrheit. Selbst im Homburger Stadtrat hätte eine Investition, die den Schuldenstand mittelfristig um die Hälfte erhöht, keine Mehrheit gefunden. Die „Consulting“firma, die man zu Rate zog, machte es wie manche Architekten: Man fängt mit kleinen Summen an bis man die Unterschrift hat, dann kommen die Nachträge: Energieversorgung, Parkplätze, Zuwege, Anschlüsse, Grundstückswert, Abriss der alten Bäder, Hochwasserschutz……. allein die Zinsen kosten 9,5 Millionen.
Brauchten wir dieses Bad? Das „Wasserwelt“ genannte Kombibad ist die fünfte Spaßbadeinrichtung in einem Umkreis von 30 Kilometern: Es konkurriert mit ähnlichen Einrichtungen in Zweibrücken, St. Ingbert, Ramstein, Neunkirchen und der Saarland Therme in Rilchingen. Hinzu kommen Kombibäder und Freibäder in fast jeder Nachbargemeinde, z.B. Blieskastel, Kirkel, Limbach, Bexbach u.s.w. Eine solche Bäderdichte dürfte im deutschen Südwesten einmalig sein, und das in einem Bundesland, welches derzeit um sein Überleben kämpft. Ein integriertes Bäderkonzept mit den Nachbargemeinden, wo z.B. Homburg ein saniertes Hallenbad bereit gehalten und die Nachbarn ihre Freibäder ertüchtigt hätten, wäre für alle von Nutzen gewesen und hätte die Finanzlage aller verbessert.
Da jedes Bad hohe Defizite erwirtschaftet, bedeutet jedes zusätzliche Bad eine weitere Belastung. Mittelfristig schlägt das auch auf die Landesfinanzen durch, denn zahlungsunfähige Kommunen müssen vom Land gerettet werden. Fast alle Gemeinden im Land stehen kurz davor.
Das Homburger Bad wird nach seiner Eröffnung in einem harten Wettbewerb stehen. Dabei fallen die Standortbedingungen ins Gewicht. Unsere große Koalition hat es direkt an der Schnellbahnlinie Paris – Mannheim geplant, ohne nennenswerten Lärmschutz. Das Bad wird ohnehin nie wirtschaftlich betrieben werden, doch wenn – allein wegen des ständigen Bahnlärms – die optimistischen Besucherprognosen sich nicht erfüllen, droht ein größeres Desaster. Die Bädergesellschaft ginge bankrott und alle Kosten blieben bei der Stadt. Dann sind 50 Millionen zu niedrig geschätzt.
Der gesamte Bau ist auf Kredit finanziert. Das jährliche Defizit der Stadt Homburg betrug in den letzten Jahren zwischen 4 und 12 Millionen Euro. Es fehlt Geld, die Straßen zu reparieren, so dass vielfach Löcherpisten entstehen. Das Sportzentrum Erbach müsste dringend saniert werden, die Hohenburgschule verfällt, die Musikschule unterrichtet immer noch in abbruchreifen Gebäuden, am Schlossberg droht der Verlust historischer Bauten, weil die Stadt sich nicht engagiert.
Während dringende Probleme zurückgestellt werden, hat sich die regierende große Koalition unter Führung von OB Schöner und OB Kandidat Rüdiger Schneidewind mit diesem Bad ein Denkmal setzen müssen, dessen Kosten die Handlungsfähigkeit der Stadt über Jahrzehnte einengen wird. Wenn in den nächsten Jahren Sanierungshaushalte anstehen, kann es dahin kommen, dass die Stadt Homburg wegen Luxus und Wellness gezwungen sein wird, Grundschulen und Jugendeinrichtungen zu schließen. Wir fragen die Kommunalaufsicht und die zuständige Ministerin, warum zu einem solchen Projekt die Zustimmung erteilt wurde.
Dieser Bau, ohne Beteiligung der Bürgerschaft in geheimen Sitzungen durchgepaukt, zeigt exemplarisch die Unfähigkeit großer Koalitionen, die Zukunft unserer Städte und Gemeinden zu gestalten. Er offenbart Inkompetenz im Umgang mit Geld, Verantwortungslosigkeit und engstirniges Kirchturmdenken. Es offenbart auch, dass ein „weiter so“, wie mit Rüdiger Schneidewind als künftigem OB in die Katastrophe führt.
Winfried Anslinger
