Stadtratssplitter: 6. Sitzung am 18.12.2014

Frauenbeauftragte

Der Oberbürgermeister hat davon abgesehen, die Stelle der Frauenbeauftragten auf die Beigeordnete zu übertragen. In der Ratssitzung am 6.10. haben wir offenbar schlüssig argumentiert, dass eine Verknüpfung der Tätigkeiten der Frauenbeauftragen mit einem politischen Wahlamt nicht möglich ist. Die Stelle der Frauenbeauftragten wird zunächst intern ausgeschrieben.

Musikschule

Der Stadtrat hat in der Sitzung am 18.12.2014 über den Wirtschaftsplan 2015 der Musikschule erfahren, dass der Umbau der neuen Musikschule am Lappentascher Hof 1,1 Mio EUR mehr kostet als von der Verwaltung veranschlagt war.

Es ist beschämend, wie die Verwaltung versucht, die Schuld für die Mehrkosten bei Anderen und bei Unverhergesehenem zu suchen, um von den eigenen Fehlern abzulenken. Die Mehrkosten für den Neubau der Musikschule sind aus unserer Sicht verwaltungsintern hausgemacht, und zeigen ein großes Planungsdefizit beim für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zuständigen Homburger Amt für technisches Gebäudemanagement. Vermutlich wären die Mehrkosten nicht zu vermeiden gewesen, aber bei einer fundierten Planung wäre gegebenenfalls die Entscheidung des Stadtrates anders ausgefallen.Keineswegs unvorhersehbar sind Mängel im Schallschutz, Brandschutz, Akustik, Schadstoffen, Bodenbeschaffenheit, Statik und technische Gebäudeausrüstung. All diese Gutachter hätte man spätestens bei der Vorplanung einbinden müssen, damit in der Entwurfsplanung die notwendige Integration der Ergebnisse der Gutachter erfolgen kann. Dieser normale Vorgang wurde bei der Musikschule offenbar unterlassen, dann die Gutachten wurden teilweise Monate später fertiggestellt, nachdem die Ausführungsplanung und Ausschreibung begonnen wurde. Unter solchen Umständen können keine Ausführungsfristen eingehalten werden und Neuplanungen sind die Folge.