Gründlichkeit vor Schnelligkeit – so könnte man das Ergebnis der letzten Stadtratssitzung am 24. Oktober 2019 zum Klimaschutz in Homburg zusammenfassen. Im September hatten wir Grüne einen Antrag zum „Klimanotstand“ mit konkreten Maßnahmen zur Diskussion freigegeben. In den darauffolgenden Wochen gab es mit allen Fraktionen (mit Ausnahme der FWG) einen intensiven Austausch über die Maßnahmen und die Wortwahl. Unser Ziel ist es einen möglichst breiten Schulterschluss im Stadtrat hinzubekommen.
Zur Oktober-Sitzung hatten wir den ursprünglichen Antrag durch einen gemeinsamen Antrag mit der SPD-Fraktion ersetzt. Der genaue Wortlaut mit den konkreten Maßnahmen findet sich in der Anlage. Er ist auch mit der Fraktion Die Linke abgestimmt. Da CDU und FDP noch weiteren Gesprächsbedarf anzeigten, hat der Rat die Beschlussfassung des Maßnahmenpaketes auf Ende November 2019 vertagt. Die inhaltliche Abstimmung mit der CDU-Fraktion befindet sich inzwischen auf einem guten Weg.
Die Kernpunkte des gemeinsamen Maßnahmenkataloges sind die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes, ein verbessertes Mobilitätskonzept im Hinblick auf die Verbesserung des ÖPNV und den Radverkehr, die Ausweitung und Pflege von Grünflächen, das Energiemanagement für städtische Gebäude, die Begleitung der Industriebetriebe im Strukturwandel hin zur deutlichen Verringerung der CO2-Emissionen sowie die Verbesserung der Nachhaltigkeit der städtischen Verwaltung.
Zudem soll die Verwaltungsspitze dem Stadtrat und der Homburger Öffentlichkeit jährlich über die Fortschritte und eventuellen Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen Bericht erstatten. Die Stadt sollte dies als Chance betrachten, eine Vorbildfunktion für Unternehmen, Vereine und Private zu übernehmen.
Auf die Dringlichkeit auch auf kommunaler Ebene für mehr Klimaschutz einzutreten hatte Hans-Henning Krämer als Klimaschutzmanager der Biosphäre mit der Vorstellung seiner Arbeit im Stadtrat eindrücklich hingewiesen. Gleichzeitig bestehen – trotz der klammen Homburger Haushaltslage – gute Chancen Investitionen in die Infrastruktur (Gebäude, Energie, Verkehr) vorzunehmen, wenn es gelingt die passenden Fördertöpfe auf Bundes- und Landesebene anzuzapfen.
