Seit mehr als zwei Wochen schäumt der Erbach wiederholt über alle Maßen und die Stadtverwaltung wäscht ihre Hände in Unschuld – so unser Eindruck. Zugleich machte die Ratssitzung am Donnerstag deutlich, dass die Verpflichtung der Stadt Homburg für mehr Abwasserschutz in den vergangenen 30 Jahren nur eine untergeordnete Rolle spielte. Die Umweltbeigeordnete Stoppiera-Wiebelt sprach das Versäumnis früherer Verwaltungen deutlich an: der Aufbau in ein funktionierendes städtisches Abwasser-Monitoring mit Einleitkataster und regelmäßigen Wasserproben (Entnahmen und Analysen) findet erst seit Ende 2018 statt und wird aller Voraussicht nach noch bis zu zwei Jahre dauern.
Die massive und dauerhafte Schaumbildung unterhalb der Kläranlage Homburg ist laut Aussage des EVS von November 2019 im Saarland eine Ausnahme. Sie ist unseren Recherchen zur Folge auch deutschlandweit äußerst ungewöhnlich und tritt in der Regel nur bei Unfällen – wie beim Großbrand Mobius vor einem Jahr – auf. Deshalb gilt es zum einen das Monitoring zu verbessern, den Einleiter zu identifizieren und effektive Gefahrenabwehr zu betreiben. Indem die Einleitung dieser biologisch schwer abbaubaren Tenside aus Industrie oder Gewerbe verboten wird. Alternativ ist eine betriebseigene Vorbehandlung zu verlangen!
Am 8. Mai 2020 hat die Fraktion eine große Anfrage an die Verwaltung gestellt. Zum einen um Antworten auf die Schädlichkeit der Tenside und deren Intensität zu erhalten. Hierzu fordern wir die Offenlegung der konkreten Mess- und Analyseergebnisse über einen längeren Zeitraum. Liegt Schädlichkeit vor, dann bietet die bestehende Abwassersatzung der Stadt Homburg (2018) hierfür eine entsprechende Handhabe: „In die öffentliche Abwasseranlage dürfen solche Stoffe und Abwässer nicht eingeleitet werden, die auf Grund ihrer Inhaltsstoffe … sich sonst schädlich auf die Umwelt, insbesondere auf die Gewässer auswirken“ (§5(2)).
Zum anderen hat die Verwaltung der Öffentlichkeit über die Erfolgsaussichten der Gespräche mit einleitenden Unternehmen zu berichten. Bisher haben die auf Freiwilligkeit beruhenden Maßnahmen – zumindest im Hinblick auf Tenside – zu keiner uns bekannten substantiellen Verbesserung der Wasserqualität geführt. Wir halten durchgreifende Maßnahmen und Konsequenzen gegenüber den Einleitern von Seiten der Stadt für dringend erforderlich. [Marc Piazolo]
Die Anfrage der Stadtratsfraktion ist abrufbar unter: