Stadtratssplitter vom 11.04.2019: Antikorruptionsrichtlinie, verspäteter Jahresabschluss 2013 25. April 201925. April 2019 Jahresabschluss 2013 – Stadt Homburg Im Jahr 2019 bearbeitet der Stadtrat den Jahresabschluss 2013. Welche Konsequenzen kann man 6 Jahre später noch ziehen? Und vor allem, was bedeutet das für […]
Stadtratssplitter vom 21.02.2019: Politische Landschaftspflege in Homburg – Geschenke auf Pump / Nachtragshaushalt 7. März 2019 Ausgabenbudget der Ortsvertrauensleute Im Jahr 2015 wurde mehrheitlich vom Stadtrat beschlossen den Ortsvertrauensleuten ein eigenes Budget für Repräsentationszwecke, neben dem Budget für den Oberbürgermeister zur Verfügung zu stellen. Ursprünglich sollte […]
Stadtratssplitter vom 13.12.2018: Warburgring, A6-Homburg Ost, Erdbeerland 17. Dezember 2018 Regressforderung gegen den Oberbürgermeister im Zuge der Detektivaffäre In Sachen Detektivaffäre hatte der Stadtrat im September 2018 beschlossen, Herrn Wagner (SPD) als Beauftragten des Stadtrates einzusetzen. Eine für die Sitzung […]
Stadtratssplitter 07.02.2018: Oberbürgermeister Schneidewind angeklagt, Razzia bei Bürgermeister Roth 10. Februar 2018 Die Ratssitzung war im ersten Teil von den Geschehnissen des vorherigen Freitags und des politischen Erdbebens am Sitzungstag geprägt. Die Staatsanwaltschaft hat vergangenen Freitag Klage gegen den Oberbürgermeister der Kreis- […]
Stadtratssplitter: Sitzung vom 18.07.2017 19. Juli 2017 Nein zur B423neu Die Diskussion um die B423 Ortsumfahrung Schwarzenbach/Schwarzenacker dauert in den politischen Kreisen seit 40 Jahren an. Trotz der langen Diskussionen, liegen erst jetzt mit dem Planfeststellungsverfahren die Fakten […]
Stadtratssplitter, Sitzung vom 29.05.2017 29. Mai 2017 In der Sonderstadtratssitzung am 29.5. wurde einzig der Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Nachdem der Haushalt 2016 erst im Herbst letzten Jahres beschlossen wurde, weil er erst dann vom […]
Stadtratssplitter, Sitzung vom 27.04.2017 29. April 2017 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Hinter den Birken“ – Warburgring Es ist nicht grundlegend verkehrt, einen Bebauungsplan aus den 1960er Jahren in das 21. Jahrhundert zu überführen. Bei dem noch brachliegenden Grundstück ergibt […]
Stadtratssplitter: Sitzung vom 16.02.2017 17. Februar 2017 Rechtlicher Beistand für den Stadtrat im Zuge der Überwachung von Baubetriebshofmitarbeitern durch den Oberbürgermeister Wie bekannt, hat der Oberbürgermeister eigenmächtig und ohne Beschluss des Stadtrates einen 7wöchigen Auftrag an eine […]
Stadtratssplitter: Sitzung vom 15.12.2016 9. Januar 2017 Erhöhung der Gewerbesteuer In der letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2016 wurde mehrheitlich die Erhöhung der Gewerbesteuer um 30 Punkte auf 440 für das Jahr 2017 beschlossen. Die Steuererhöhung […]
Stadtratssplitter: 19. Sitzung des Stadtrates am 14. Juli 2016 18. Juli 2016 Shoppingcenter auf dem Enklerplatz In der vergangenen Ratssitzung musste der Beschluss zur Enklerplatzabstimmung wiederholt werden. Im Februar waren die Grünen Ratsmitglieder Carola Piazolo und Yvette Stoppiera aus der Bauausschuss- und […]
