Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Am 1.1.2011 ist das Rechnungsprüfungsamt (RPA) zum Kreis verlegt worden. Obwohl dem Rat der Stadt Homburg zugesichert wurde, dass die Leistung des RPAs qualitativ und quantitativ…
Redebeiträge / Stadtrat
Stadtratssplitter: 15. Sitzung am 14.04.2016
Bebauungsplan für ein Wohn- und Geschäftshaus in der Kirchenstraße / Ecke Saarbrücker Straße In der vergangenen Ratssitzung wurde das Projekt Wohn- und Geschäftshaus in der Kirchenstraße / Ecke Saarbrücker Straße…
Kindergarten in Beeden
In der Ratssitzung vom 18.02.2016 wurde der Bau des Kindergartens in Beeden beschlossen. Kindergärten sind für uns sehr wichtige weiche Standortfaktoren. Und gerade aufgrund des Instandhaltungsstaus hat der Beeder Kindergarten…
Märktekonzept mit groben Mängeln – GroKo winkt es durch!
Die Fortschreibung des Märktekonzepts enthält Mängel und Widersprüche. Seit mehr als 10 Jahren vergibt die Stadt Aufträge an Isoplan (Dr. Schreiber) für Entwicklungs-, Märkte- und Einzelhandelskonzepte. 2006 legte Herr Schreiber…
Stadtratssplitter: 13. Sitzung am 17.12.2015
Gewerbesteuererhöhung und Geschenkegeld für Ortsvertrauensleute In der letzten Stadtratssitzung des Jahres 2015 wurde eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 388 v. H. auf 410 v. H. mehrheitlich beschlossen. Damit wird der…
Stadtratssplitter: 10. Sitzung am 16.07.2015
Enklerplatz: Entwurf und Offenlage zum Bebauungsplan für ein Shoppingcenter Vertreter der Verwaltung und einige Ratsmitglieder, darunter auch zwei Vertreter der Grünen Stadtratsfraktion haben zwei Tage vor der Stadtratssitzung an einer…
Stadtratssplitter: 9. Sitzung am 13.05.2015
Windpark Weiße Trisch Der Tagesordnungspunkt Windpark auf der Weißen Trisch war sehr brisant. Denn unabhängig wie man politisch dazu stehen mag, war die Entscheidung zum Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zur Vermeidung…
Stadtratssplitter: 8. Sitzung am 26.03.2015
Geschäftsordnung und Vergaberichtlinie In seiner 8. Sitzung hat sich der Stadtrat eine neue Geschäftsordnung gegeben. Mit der neuen Geschäftsordnung wird erstmalig ein Vergabeausschuss eingeführt. Mit diesem kann der Stadtrat seine…
Stadtratssplitter: 6. Sitzung am 18.12.2014
Frauenbeauftragte Der Oberbürgermeister hat davon abgesehen, die Stelle der Frauenbeauftragten auf die Beigeordnete zu übertragen. In der Ratssitzung am 6.10. haben wir offenbar schlüssig argumentiert, dass eine Verknüpfung der Tätigkeiten…
Stadtratssplitter: 4. Sitzung am 06.11.2014
In der 4. Ratssitzung am 06.11.2014 wurde das Thema Windpark auf der Weißen Trisch in mehreren Tagesordnungspunkten (u.a. Sachstand Flächenutzungsplan Windenergie, Baurecht) unterrichtet. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Beschluss zur…
