HPS: Transparenz und Offenheit statt Schattenhaushalt

Anlässlich des am 13.09.2012 in der SZ erschienen Artikels: Erfolgsgeschichte sorgt für Aufregung, Kritik an Musikpark-Übernahme durch HPS nimmt zu, erklären Marc Piazolo und Yvette Stoppiera:

Es ist nicht tragbar – und für viele Mitbürger nicht nachvollziehbar, dass zukunftsentscheidende Investitionen für die Stadtentwicklung Homburgs über den Schattenhaushalt der HPS abgewickelt werden. In einigen Fällen erfuhren die Öffentlichkeit und der Stadtrat erst im Nachhinein über Immobilienkäufe. Dies war bei Musikpark der Fall. Diese Vorgehensweise ist untragbar.

Woher kommen die Einnahmen der stadteigenen HPS – doch überwiegend von den Gebühren der Stadtwerke. Dies sind letztlich „versteckte Steuereinnahmen“. Der Bürger bezahlt, und der Oberbürgermeister entscheidet, wie ausgegeben wird. Wir fordern Transparenz und frühzeitige politische Diskussionen in den dafür zuständigen Entscheidungsgremien – dem Stadtrat.

Die neue Verfahrensweise, wonach die Verwaltung künftig alle Ratsmitglieder und Fraktionen bei Grundstückskäufen einbinden will, begrüßen wir. Wir brauchen jedoch auch eine belastbare Entwicklungsplanung für die Stadt Homburg. Ein solcher Masterplan liegt bis heute weder vor, noch wird er von der Stadtverwaltung bzw. dem Stadtrat in Auftrag gegeben. Im Gegenteil, Herr Schöner ist der Meinung, dass die Vielzahl an bisherigen Teilplänen (z.B. Einzelhandelskonzept, Mannlichstraße mit Edeka) in ihrer Summe eine Masterplanung ausmachen.

Die Diskussion um die Innenstadtbebauung auf Enklerplatz und auf dem Vauban-Carre machen deutlich, dass dabei auch Teile der Altstadt außen vor bleiben. Die Auswirkungen auf die gesamte Entwicklung der Stadt Homburg werden vernachlässigt. Es ist jedoch noch nicht zu spät um umzusteuern. Die Bürgerschaft möchte die Stadtentwicklung gemeinsam mit Stadtrat und Stadtverwaltung vorantreiben. Nur miteinander werden wir Homburg zukunftsfähig machen können.“