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05Mai

ÖPP Projekt Kombibad Grandios Baden gegangen!

„Das hoch gelobte ÖPP-Projekt Kombibad Homburg ist nach nur zwei Jahren gescheitert! Besucherzahlen stimmen nicht, offenbar wird selbst mit der Sauna kein Plus erzielt und der private Betreiber schreit nach mehr öffentlichen Geldern, um ihn vor der Insolvenz zu retten!“ fasst Yvette Stoppiera-Wiebelt von der Grünen Fraktion im Homburger Stadtrat zusammen.

In der Vergangenheit haben wir Grüne mehrmals und eindringlich vor den überzogenen Besucherprognosen und der einfachen Vertragskündigung des auf 25 Jahre ausgelegten Vertrages durch Insolvenz gewarnt. „Mit Blick auf die regionale Konkurrenz in St. Ingbert oder Zweibrücken hielten wir die versprochene Verdoppelung der Besucherzahlen auf mehr als 180.000 pro Jahr an diesem kalten, lauten und stadtfernen Standort für mehr als unseriös. Gleichzeitig versäumte es die Mehrheit im Stadtrat die Baukosten des weit über 20 Mio. Euro Projektes zu hinterfragen – die Große Koalition hatte nur das damals wahlkampfwirksame Richtfest und den Eröffnungstermin im Auge.“, urteilt Marc Piazolo, Sprecher des Stadtverbandes.

Die Fahrlässigkeit in der Vertragsgestaltung und konzeptionellen Aufstellung des KOI kommt den Homburger Bürgerinnen und Bürgern nun teuer zu stehen. „Unternehmerisch ist das Kombibad an die Wand gefahren und der Betreiber wird dafür auch noch mit einer Verdoppelung der Betriebskostenzuschüsse belohnt. Dem Stadtrat die Pistole kurz vor der Insolvenzanmeldung auf die Brust zu setzen ist dreist – dass Stadtrat und Verwaltung dies jedoch mit sich machen ließen, zeugt von politischer Unfähigkeit! Haben Geschäftsführung und Aufsichtsrat völlig geschlafen und ihre Pflichten nicht wahrgenommen? In einem privaten Unternehmen hätte man erst diese Fragen beantworten und auch personalpolitische Konsequenzen ziehen müssen, bevor dem bisherigen „Koi“-Betreiber gutes Geld dem schlechten nachgeworfen wird,“ so Marc Piazolo.

Yvette Stoppiera-Wiebelt ergänzt: „Aufsichtsrat und die Stadtverwaltung schienen bereits seit Monaten von der Schieflage des Kombibades zu wissen. Realistische Handlungsoptionen wie die geordnete Insolvenz mit einer neuen Ausschreibung unter realistischen Zahlen oder dem Eigenbetrieb des Bades durch die Stadt wurden kurz vor Beginn der Freibadsaison mit dieser verspäteten Information der Öffentlichkeit weggefegt. Mit der Grünen Fraktion gibt es kein Herausboxen des Betreibers und die damit nachträgliche Legitimation des fragwürdigen ÖPP-Projektes.“

„Ein klarer Neuanfang ist die einzig sinnvolle Lösung: geordnete Insolvenz und vorläufige Übernahme des Betriebes durch die öffentliche Hand. Danach sollte eine Neuausschreibung für eine private Geschäftsführung mit einem neuen, zukunftsweisenden Gesamtkonzept geprüft werden. Die Gewinne der Stadtwerke als Melkkuh für das Kombibad zu missbrauchen, kommt den Gebührenzahler in Homburg teuer zu stehen. Wir haben noch die Zeit, um wenigsten für die Zukunft die Weichen besser zu stellen,“ sind sich Yvette Stoppiera-Wiebelt und Marc Piazolo vom Grünen Stadtverband einig.

 Yvette Stoppiera-Wiebelt (Stadtratsfraktion) | Marc Piazolo (Stadtverband)

Verfasst am 05.05.2017 um 15:16 Uhr von mit den Stichworten , , , .
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