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06Dez

Cem Özdemir in der Homburger Mastau

Was für ein toller Nachmittag. Cem Özdemir, Mitglied im Bundestag und dort neben dem saarländischen Grünen Markus Tressel im Verkehrsausschuss, war heute in der Homburger Mastau, um sich von der BI „Erhaltet die Mastau“ den geplanten Verlauf der B423 Ortsumfahrung Schwarzenbach/Schwarzenacker erläutern zu lassen. In der Beeder Fischerhütte kam er zum Schluss: Die Straße ist Unsinn und ein Nachtfahrverbot für LKWs muss schleunigst her. Er kündigte an, die über 4.000 Unterschriften für den Erhalt der Mastau im Verkehrsausschuss seinen Ausschusskollegen vorzulegen.

#NeinZurB423 #ErhaltetdieMastau

06Dez

Kartenvorverkauf für das Homburger Frauenkabarett gestartet

 

Der ultimative Weihnachtsgeschenke-Tipp: Karten für das Homburger Frauenkabarett am 29.3.19 für das Programm: Neues aus dem Spätmittelalter!

Vorverkaufsstellen: CreaDoro in der Homburger Altstadt, Saarbrücker Straße; Lotto Toto Hornung in Beeden und im Kulturamt am Forum! Viel Spaß beim Verschenken!

29Nov

Unterstützung für Windpark in Zweibrücken

Im Gegensatz zum Ortsrat von Einöd begrüßen wir die Pläne der Stadt Zweibrücken die Energiewende voranzutreiben und die Errichtung von Windkraftanlagen an windbevorzugten Stellen auf ihrer Gemarkung (Auf der weißen Trisch) zuzulassen. Es kann nicht wirklich überraschen, dass die Zweibrücker dabei auf den grenznahen Bereich oberhalb von Homburg gekommen sind. Dort stehen auch die vier Homburger Anlagen. Sowohl raumplanerisch als auch aus Landschaftsgründen ist eine Konzentration eines größeren Parks mit zusätzlich 2-3 Anlagen an einem Standort durchaus sinnvoll.

Natürlich hat der Ortsrat von Einöd das Recht hierzu Stellung zu nehmen und dessen Vorbehalte gehören in den Abwägungsprozess. Nur die Argumente aus dem Ortsrat überzeugen nicht, wenn man selbst im Glashaus sitzt, schon über eigene Anlagen verfügt und der Nachbargemeinde dann das gleiche Recht vorenthalten möchte.

Wir haben gerade einen Hitzesommer hinter uns, der Milliardenschäden allein in Deutschland verursachte. Nachbarländer wurden von Überschwemmungskatastrophen heimgesucht, in Kalifornien brennen die Wälder. Der Weltklimarat drängt zum Handeln. Doch der dem Beigeordneten der Stadt Homburg für Umwelt, Herrn Fremgen (SPD), sind die Anlagen einfach zu hoch. Doch wie soll die Energiewende erreicht werden, wenn nicht vor Ort investiert wird?

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22Nov

Cem Özdemir kommt am 6.12.2018 nach Homburg!

Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und Digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages informiert sich vor Ort über die geplante Trassenführung des Autobahnzubringers B423neu! Zu der Informationsveranstaltung laden wir gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Ja zum Erhalt des Naherholungsgebietes Mastau“ die interessierte Öffentlichkeit ganz herzlich ein! Gemeinsam mit Cem Özdemir werden wir einen Teil der Trasse begehen, um die Auswirkungen auf die Natur und Umwelt greifbar zu machen. Dafür nimmt sich Cem Özdemir zwei Stunden Zeit. Die einstündige Wanderung startet um 15.00 Uhr Am Zweibrücker Wasserwerk und führt entlang der Trasse zur Fischerhütte in Beeden. Dort übergibt die Bürgerinitiative (B423neu.de) ab 16 Uhr die mehr als 4.000 Unterschriften der Gegner der B423neu. Wir freuen uns auf einen intensiven Informationsaustausch – mit Ihnen bzw. Euch und Cem Özdemir.

06Sep

Vorstandsneuwahlen bei den Homburger Grünen

Auf der Mitgliederversammlung Ende August 2018 hat sich der Grüne Stadtverband personell auf die Kommunalwahlen im Mai 2019 vorbereitet, bei der die Grünen Spitze erneut bestätigt wurde. Marc Piazolo, alter und neuer Sprecher des Stadtverbandes: „Die Ablösung der Großen Koalition im Homburger Stadtrat ist unser Ziel, denn die 40 Jahre alten Rezepte der GroKo lähmen die Stadt. Die fehlende Kontrolle der Verwaltung durch die Große Koalition führte schon mehrfach zu rechtswidrigem Verhalten der Verwaltungsspitze. Zukunftsgerichtete Herausforderungen in der Verkehrspolitik, der Stadtentwicklung sowie im Klimaschutz kommen daher seit Jahren nicht voran.“ Zugleich bestätigte die Versammlung die Vorsitzende der Stadtratsfraktion Yvette Stoppiera-Wiebelt als stellvertretende Sprecherin und Daniel Wiebelt als Schatzmeister. weiterlesen »

10Jul

Tesla: Flächenbedarf prüfen

Anlässlich des Vorschlags die Stadt Homburg ins Gespräch zu bringen als Standort für eine Tesla-Batteriefabrik erklärt Winfried Anslinger, stv. Fraktionsvorsitzender der Grünen im Homburg Stadtrat:

„Den Vorschlag Homburg für einen Tesla-Standort ins Gespräch zu bringen, unterstützen wir! Es freut uns, dass wir nicht mehr die Einzigen sind, die für den Industriestandort Homburg auch über Alternativen zur Dieseltechnologie nachdenken. Nun gilt es für Verwaltung und Stadtrat sich aktiv für diesen alternativen Mobilitätsantrieb einzusetzen, damit Homburg weiterhin auf dem Arbeits- und Technologiemarkt attraktiv bleibt.

Hierzu müssen jedoch vor der Ansiedlung eines Tesla-Batteriestandortes rechtzeitig die Voraussetzungen geschaffen werden. Dazu gehört mehr als nur die Verkehrsanbindung an die A6. Ausschlaggebend ist der Flächenbedarf für die Gigafactory. Können Zunderbaum, der überwiegend zu Kirkel-Altstadt gehört und das Erdbeerland den Flächenbedarf decken? Müssen wir beim Verkauf von städtischen Flächen zunächst zurückhaltend sein, um diese für Tesla freizuhalten?

Daher fordern wir den Oberbürgermeister auf, die vorhandenen Homburger Industrieflächen am Zunderbaum/Erdbeerland dahingehend zu prüfen, ob rein flächenmäßig und auch verkehrstechnisch eine Ansiedlung einer Gigafactory in Homburg möglich ist.“

Anslinger ergänzt: „Die Elektromobilität erfordert völlig neue Techniken, die nicht vorrangig mit Metallbau zu tun haben, sondern mindestens ebenso stark mit Elektrochemie und Softwareanwendungen zusammenhängen. Da reine Elektrofahrzeuge am künftigen Markt nur eine Chance haben, wenn sie in Leichtbauweise hergestellt sind, wird die Rolle von Metall gegenüber dem Einsatz von Faserwerkstoffen drastisch zurückgehen. Dafür fehlt in Homburg bisher Expertise, ebenso in der Elektrochemie. Dies erfordert eine neue Bildungsoffensive im Saarland. Es müssen Fachkräfte für die erforderlichen Qualifikationen ausgebildet werden.

Beide Aufgaben halten wir für durchaus lösbar, wenn der Wille auf kommunaler Ebene und in der Landespolitik ernsthaft vorhanden ist.“

16Apr

Bebauungsplanung am Warburgring zurückschrauben!

Letzten Donnerstag haben OB Schneidewind und Vertreter der Wohnungsbaugesellschaft Saar (WOGE Saar) die neuen Pläne für die gerodete Freifläche zwischen oberem und unterem Warburgring der Öffentlichkeit vorgestellt. Die erste Planung mit 134 Wohneinheiten war im letzten Sommer auf heftige Proteste der Anwohner gestoßen.

Die Entwicklung einer Uni-nahen Wohnbebauung ist grundsätzlich zu begrüßen. Die Bebauung hat sich jedoch in die umliegenden Wohngebiete städtebaulich einzupassen. Wir halten das Projekt mit jetzt 114 Wohnungseinheiten und über 170 Parkplätzen weiterhin für überdimensioniert. Schon heute herrscht im Warburgring ein Parkplatzchaos. Im Zuge der Bebauung ist dies für alle Neu- und Altanwohner einvernehmlich zu lösen. Das Angebot der WOGE öffentlichen Parkraum mit 100 Stellplätzen uniseitig zu schaffen wurde bestätigt. Völlig unbefriedigend halten wir die Aussage, dass es noch nicht klar ist, wo konkret dieser Parkplatz entstehen soll. Ist das Parken zahlungspflichtig? Wie viele Bäume hierfür gefällt werden müssten ist offen, ebenso die Auswirkung auf die Verkehrssituation.

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11Mrz

Gemeinsam sammelt sich der Müll schneller!

An der Picobello-Aktion hatten wir neben der Arbeit auch noch Spaß gehabt. Gemeinsam mit der Jugendgruppe der Freien Evangelischen Gemeinde trotzten wir Wind und Regen auf den Spiel- und Bolzplätzen in der Kaserne und in der Zillestraße. Reifen, viel Glas, Rekorder fanden wir – leider auch ganz viele volle Hundetüten, die viel zu oft im Gebüsch landen 🙁

Im Anschluss gab es Tee & Süßes zum Aufwärmen & Stärkung in der Homburger Tafel. Die Jüngeren freuten sich zudem über die kleinen schwarzen & grünen Tonnen (für Stifte)! Wenn dies keine Gründe sind, im kommenden Jahr wieder dabei zu sein. Vielen Dank an alle helfenden Hände!

07Mrz

Statt Kahlschlag, mehr Augenmaß und Informationen am Schlossberg

Massiver Holzeinschlag unterhalb Stumpfer Gipfel

Bis Anfang März können Bäume gefällt werden, ohne dass die Vogel- und Tierwelt davon zu stark beeinträchtigt wird. In den letzten Wochen wurde an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet zum Teil massiv davon gebraucht gemacht. Wieder ist der Schlossberg betroffen: letztes Jahr am Waldstadion, dieses Jahr unterhalb des Stumpfen Gipfels. Viele Homburger*innen nutzen die Homburger Waldgebiete zur Naherholung, zum Sport oder zur gesundheitlichen Genesung.

Immer wieder äußern Mitbürger*innen ihr Unverständnis über die starken Rodungen und über die Behinderungen, die nach dem Maschineneinsatz, durch Kronenspitzen die Waldwege beeinträchtigen. Statt über Fahrstühle auf den Schlossberg nachzudenken, sollte sich die Stadtverwaltung intensiver um den Erhalt der bestehenden touristischen Stärken Homburgs kümmern! Gerade als Stadt des Baumes könnte die Stadt ihren Einfluss auf den Saarforst geltend machen und eine schonende Waldbewirtschaftung anstoßen. Ökonomie und naturnahe Bewirtschaftung lassen sich durchaus vereinbaren, wie die Erfolge der Forstbetriebsgemeinschaft Saar-Hochwald zeigen.

Bei Gefahr im Verzug geht die Sicherstellung der Verkehrssicherheit, wie am einsturzgefährdeten Großen Bruch (Schlossberghöhlen), natürlich vor. Doch auch hier sind Rodungen möglichst maßvoll durchzuführen – schließlich geht es um ein Schmuckstück am Schlossberg! Für Einheimische und Touristen schlagen wir eine Info-Tafel mit Erläuterungen vor. So lässt sich Unverständnis und Ärger gegenüber der Stadt vermeiden – gleichzeitig könnte sie als Werbung für die Schlossberghöhlen genutzt werden.

 

10Feb

Stadtratssplitter 07.02.2018: Oberbürgermeister Schneidewind angeklagt, Razzia bei Bürgermeister Roth

Die Ratssitzung war im ersten Teil von den Geschehnissen des vorherigen Freitags und des politischen Erdbebens am Sitzungstag geprägt. Die Staatsanwaltschaft hat vergangenen Freitag Klage gegen den Oberbürgermeister der Kreis- und Universitätsstadt Homburg in Sachen Detektivaffäre eingereicht, am Mittwoch morgen (am Tage der Ratssitzung) führte die Staatsanwaltschaft mit einem polizeilichen Sonderermittlungskommando im Rathaus und der Privatwohnung des Bürgermeisters wegen Verdachts auf Untreue und Betrug durch.

Hierzu das Statement der Fraktionsvorsitzenden Yvette Stoppiera-Wiebelt in der Stadtratssitzung:

„Der Oberbürgermeister entschuldigt sich immer wieder für seinen – aus seiner Sicht – Fehler (Redaktionell: Verausgabung von 330.000 EUR am Stadtrat vorbei für die 7 wöchige Überwachung von 4 Bauhofmitarbeitern). Aber um ehrlich zu sein, eine Entschuldigung reicht nicht mehr aus. Irgendwann muss man aus Fehlern auch mal lernen, denn in der Vergangenheit gab es viele, die der Steuerzahler schon auszubaden hatte.

Fangen wir in der Dürerstraße an: Hier wurde den Anwohnern vom OB geraten, die städtischen Straßenausbaubeiträge anzufechten. Es entstanden daraufhin Kosten beim Kreisrechtsausschuss und weiterführend bei den Gerichten, obwohl die Rechtslage eigentlich klar war.

Die Meinungsumfrage zum Windpark hat den Steuerzahler mit Sicherheit einen fünfstelligen Betrag gekostet, trotz der Bitte der Kommunalaufsicht die Briefe zur Meinungsumfrage nicht zu verschicken. Trotzdem verließen die Briefe das Rathaus. Der OB damals, zitiert in der Rheinpfalz, einer Bitte der Kommunalaufsicht müsse man nicht folgen. Daher ließ der Bescheid der Nichtauswertung nicht lange auf sich warten.

Beim Enklerplatzverfahren musste der Ratsbeschluss wegen des rechtswidrigen Ausschlusses von Carola Piazolo und mir aus dem Bauausschuss wiederholt werden. Die unsaubere Befangenheitsprüfung führte dazu, dass die Anreise und die Anwesenheit der teuren Gutachter doppelt bezahlt werden musste.

Und neben der Detektivaffäre gibt es noch die Gasversorgungsaffäre, wo auch hier nach Gutsherrenart ohne der gesetzlich geforderten Ausschreibung am Stadtrat vorbei der Versorgungsauftrag vom Oberbürgermeister erteilt wurde. Obwohl er wusste, dass er  dies nicht durfte und die eigene Verwaltung bei einem 3 Jahres-Vertrag die Ersparnis für den Steuerzahler auf 50.000 EUR pro Jahr bezifferte.

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