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11Feb

Das Green Team für Homburg steht!


Wir wollen unseren Mitbürger*innen eine kompetente Alternative mit umsetzbaren Konzepten für eine zukunftsweisende Entwicklung Homburgs bieten. Hierzu haben wir uns personell deutlich verstärkt und treten zur Stadtratswahl zudem mit einer offenen Liste an,“ so die Spitzenkandidaten Yvette Stoppiera-Wiebelt und Marc Piazolo.

Das Engagement von Bürger*innen findet zu wenig Nachhall im Stadtrat. Daher freuen wir uns sehr Mitglieder der Bürgerinitiativen zum Erhalt der Mastau (gegen die B423neu) und für eine angepasste Wohnbebauung am Warburgring als Kandidaten gewonnen zu haben. Die Altstadt liegt uns ebenso am Herzen wie auch Homburg als Einkaufs- und Erlebnisstadt. Wir wollen mehr und vor allem sichere Radwege für Schülerinnen und Schüler.

Außerdem gilt es – wie bisher – darauf zu achten, dass sich die Verwaltungsspitze an Recht und Gesetz hält. Der Homburger Weg darf kein rechtsfreier und parteipolitisch-motivierter sein. Das wollen wir sicherstellen.

Wir treten auch in Jägersburg an. Das Anliegen des Ortsrates und der neuen Bürgerinitiative zum Schutz des Eichenbestandes durch die schonendere und kostengünstigere Autobahnvariante I (Homburg Ost) unterstützen wir nachdrücklich. Naturschutz und nachhaltiges Wirtschaften zur Sicherung von Arbeitsplätzen lassen sich durchaus vereinbaren. Es ist ein Umdenken und mehr Phantasie gefragt – dazu tragen wir gerne bei!

Mehr zum Green Team auf der Seite „Wahlen 2019“.

05Feb

Schäumender Erbach – besseres Monitoring der Stadt nötig!

Seit Jahresanfang schäumt der Erbach im Auslauf der Kläranlage täglich. Aufgeregte Bürger und Bürgerinnen hatten sich bei der Polizei, dem EVS und auch bei uns Grünen gemeldet. Die Anfrage Winfried Anslingers an die Stadtverwaltung am 8. Januar 2019 blieb in der letzten Stadtratssitzung unbeantwortet. Mitte Januar war man bei der Stadtverwaltung nach telefonischer Nachfrage sehr verwundert, dass der Erbach immer noch schäumt. Es war von Seiten der zuständigen Stellen in der Stadt bisher nichts unternommen worden, da man von einer Einmaligkeit ausgegangen sei.

Um sich ein genaueres Bild über das Ausmaß und dessen Ursachen zu machen, nahmen die Grünen am Mittwoch, den 30.01.2019, einen Termin mit Vertretern des EVS vor Ort wahr. Es stellte sich heraus, dass der EVS das Wasser bereits auf Toxizität untersucht hatte. „Giftstoffe konnten glücklicherweise keine nachgewiesen werden. Ein Störfall in der Kläranlage scheint somit ausgeschlossen. Uns wurde bestätigt, dass der weit überhöhte Gehalt an Tensiden im Erbach bereits seit einiger Zeit in unregelmäßigen Abständen immer wieder vorkam, seit Januar 2019 jedoch regelmäßig – Herkunft bisher noch unbekannt,“ so Carola Piazolo.

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28Jan

B423neu: Homburger Grüne fordern Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens

Im Dezember 2018 wurde bekannt, dass die streng artengeschützte Wildkatze in der Mastau umherstreift. Umweltverbände hatten Lockfallen aufgestellt, um das Vorkommen von Wildkatzen nachzuweisen und um auf die veralteten Gutachten hinzuweisen, die Grundlage des Planfeststellungsverfahrens zur Ortsumfahrung B423-neu sind.

Nach der heutigen SZ-Berichterstattung sehen die Homburger Grünen eklatante Planungsfehler im Planfeststellungsverfahren zur B423 neu. Hierzu Marc Piazolo, Sprecher der Grünen Homburg: „Es ist nicht zu fassen. Seit 2004 weiß anscheinend das Umweltministerium vom Wildkatzenvorkommen in der Mastau. Das Ministerium weiß auch um die verschärften gesetzlichen Regelungen in einem Planfeststellungsverfahren. Trotzdem wurden den Bürgerinnen und Bürger im Planfeststellungsverfahren zur B423 völlig veraltete Gutachten vorgelegt. Frei nach dem Motto: was wir nicht prüfen, können wir nicht schreiben, vielleicht merkt es ja keiner. Sollen doch die Bürger*innen oder die Umweltverbände klagen.“

Yvette Stoppiera-Wiebelt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat ergänzt: „Das LfS als eigentlich unabhängige, neutrale und objektive Planungsbehörde hat sich mit ihren veralteten Gutachten zum Erfüllungsgehilfen der saarländischen und Homburger Groko gemacht. Das Vertrauen der Bürger*innen in rechtmäßiges und ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln wurde leichtfertig verspielt. Das lässt mich sprachlos zurück. So läuft Rechtsstaat nicht.“

„Wir fordern das Planfeststellungsverfahren zur B423neu mit sofortiger Wirkung auszusetzen (Moratorium) – bis ein unabhängiges Gutachten zur Wildkatze in der Mastau vorliegt. Wider besseres Wissen hat die Planungsbehörde das Vorkommen dieser gefährdeten Art weder offengelegt noch in ihren Planungen mit nötigen Schutzmaßnahmen oder Sonderbauten berücksichtigt.“

Mit der B423neu soll eine 40 Jahre alte Planung nach dem Willen von CDU & SPD auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden, obwohl offenkundig ist, dass sich die Mobilität aufgrund der Klimakrise in den nächsten Jahren grundlegend ändern wird.

21Jan

HOM Grüne in Berlin – „Wir haben es satt“!

Zehntausende demonstrierten am 19.01.2019 am Brandenburger Tor für eine enkelfreundliche Agrarwende. Zahlreiche Grüne waren dabei – darunter auch Vertreter*innen des Stadtverbandes Homburg. Die Veranstalter fordern eine Abkehr von der Gieskannensubventionierung der Landwirtschaft, die sich bisher an den Flächen orientiert und damit große Agrarkonzerne bevorzugt, unabhängig davon was und wie diese produzieren.

Die 60 Milliarden Euro, die pro Jahr hierfür zur Verfügung stehen, sollen stattdessen an solche Betriebe gehen, die nachhaltig und biologisch wirtschaften. Klein- und mittelgroße Betriebe, die oft Familienbetriebe oder Traditionsbetriebe sind, sollen hiermit erhalten werden. Der massive Pestizideinsatz, der zum massenhaften Insekten- und Vogelsterben geführt hat muss eingedämmt werden. Vor allem der Einsatz von Glyphosat. „Wir müssen der Massentierhaltung ein Ende setzen, die Tiere quält, das Grundwasser mit Nitrat vergiftet und massiv zur Feinstaubbelastung beiträgt,“ so Andreas Ragoschke aus Jägersburg. Für diese Ziele und vieles mehr gingen die DemonstrantInnen gut gelaunt und kreativ auf die Straße. Es wird Zeit, dass hier auf EU-, Bundes- und Landesebene gehandelt wird.

Klasse statt Masse

14Jan

Neujahrsempfang Grüne Homburg am 18. Januar 2019, 19 Uhr im „1680“

Liebe interessierte Homburger Öffentlichkeit – der Stadtverband lädt herzlich zu seinem traditionellen Neujahrsempfang im alten Rathaus (1680) am Marktplatz ein. Wir blicken kurz auf die Highlights des Jahres 2018 zurück und bieten den Ausblick auf das spannende Wahljahr 2019. Neben der Europawahl ist es vor allem die Kommunalwahl, die uns umtreibt. Die wichtigen – zukunftsweisenden – Themen der Stadt wollen wir aufgreifen und mit Ihnen bzw. mit Euch im direkten Gespräch diskutieren.

P.S. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. 🙂

19Dez

Shoppingcenter auf dem Enklerplatz: Der 2. Investor zieht sich zurück

Anlässlich des Rückzugs der Jagdfeld-Gruppe aus dem Shoppingcenterprojekt Enklerplatz erklärt Yvette Stoppiera-Wiebelt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Homburger Stadtrat:
„Jahrelang wurde die Homburger Stadtentwicklung von den Projektentwicklern ECE und DI Gruppe gelähmt. Wichtige Projekte wie die Entwicklung am Vauban-Carree konnten nicht vorangetrieben werden, weil die Homburger GroKo das überdimensionierte Shoppingcenter am Enklerplatz nicht gefährden wollte.“

„Für Homburg ist dieser Rückzug eine Befreiung – endlich können wirklich realisierbare Alternativen diskutiert und präsentiert werden. Den Rückzug werten wir als große Chance für Homburg. Nun kann die Innenstadt wieder als Ganzes gesehen und weiterentwickelt werden,“ so Marc Piazolo, Stadtverbandssprecher der Grünen. weiterlesen »

17Dez

Stadtratssplitter vom 13.12.2018: Warburgring, A6-Homburg Ost, Erdbeerland

Regressforderung gegen den Oberbürgermeister im Zuge der Detektivaffäre

In Sachen Detektivaffäre hatte der Stadtrat im September 2018 beschlossen, Herrn Wagner (SPD) als Beauftragten des Stadtrates einzusetzen. Eine für die Sitzung des Rates am 13.12.2018 vorgesehene Unterrichtung über das weitere Vorgehen bezüglich der Regressforderung wurde von der Grünen Fraktion vor Eintritt in die Tagesordnung eine Beratung und Beschlussfassung statt einer Unterrichtung beantragt. Yvette Stoppiera-Wiebelt, grüne Fraktionsvorsitzende, begründete den Geschäftsordnungsantrag: „Dem Stadtrat sollten heute alle Optionen offen bleiben, da zum Jahresende Verjährung der Ansprüche droht. Je nach Sachvortrag des Beauftragten Wagner sollte eine Beschlussfassung des Rates über die weiteren Schritte möglich sein.“ Der Antrag wurde vom Stadtrat angenommen.

Antrag der Grünen Fraktion – Ansiedlungspolitik: Zukunftsbranchen fürs Erdbeerland

In Homburg ist die Mehrheit der Arbeitnehmer bei Bosch, Gerlach und in den Betrieben des Schäfflerkonzerns mit der Herstellung von Teilen für den Verbrennungsmotor befasst. In sieben Jahren wird VW das letzte Fahrzeuge mit Verbrenner neu auf den Markt bringen. Frankreich will ab 2040 überhaupt keine solchen Fahrzeuge mehr zulassen. In vielen Ländern werden die Grenzwerte so streng, dass sie wie Verboten wirken und nur noch Hybrid, Gas und Elektrofahrzeuge auf die Straßen kommen werden. Das wird für den Standort Homburg dramatische Auswirkungen haben. Wer das heute ignoriert und den Diesel vor Kritik meint in Schutz nehmen zu müssen, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. weiterlesen »

06Dez

Cem Özdemir in der Homburger Mastau

Was für ein toller Nachmittag. Cem Özdemir, Mitglied im Bundestag und dort neben dem saarländischen Grünen Markus Tressel im Verkehrsausschuss, war heute in der Homburger Mastau, um sich von der BI „Erhaltet die Mastau“ den geplanten Verlauf der B423 Ortsumfahrung Schwarzenbach/Schwarzenacker erläutern zu lassen. In der Beeder Fischerhütte kam er zum Schluss: Die Straße ist Unsinn und ein Nachtfahrverbot für LKWs muss schleunigst her. Er kündigte an, die über 4.000 Unterschriften für den Erhalt der Mastau im Verkehrsausschuss seinen Ausschusskollegen vorzulegen.

#NeinZurB423 #ErhaltetdieMastau

06Dez

Kartenvorverkauf für das Homburger Frauenkabarett gestartet

 

Der ultimative Weihnachtsgeschenke-Tipp: Karten für das Homburger Frauenkabarett am 29.3.19 für das Programm: Neues aus dem Spätmittelalter!

Vorverkaufsstellen: CreaDoro in der Homburger Altstadt, Saarbrücker Straße; Lotto Toto Hornung in Beeden und im Kulturamt am Forum! Viel Spaß beim Verschenken!

29Nov

Unterstützung für Windpark in Zweibrücken

Im Gegensatz zum Ortsrat von Einöd begrüßen wir die Pläne der Stadt Zweibrücken die Energiewende voranzutreiben und die Errichtung von Windkraftanlagen an windbevorzugten Stellen auf ihrer Gemarkung (Auf der weißen Trisch) zuzulassen. Es kann nicht wirklich überraschen, dass die Zweibrücker dabei auf den grenznahen Bereich oberhalb von Homburg gekommen sind. Dort stehen auch die vier Homburger Anlagen. Sowohl raumplanerisch als auch aus Landschaftsgründen ist eine Konzentration eines größeren Parks mit zusätzlich 2-3 Anlagen an einem Standort durchaus sinnvoll.

Natürlich hat der Ortsrat von Einöd das Recht hierzu Stellung zu nehmen und dessen Vorbehalte gehören in den Abwägungsprozess. Nur die Argumente aus dem Ortsrat überzeugen nicht, wenn man selbst im Glashaus sitzt, schon über eigene Anlagen verfügt und der Nachbargemeinde dann das gleiche Recht vorenthalten möchte.

Wir haben gerade einen Hitzesommer hinter uns, der Milliardenschäden allein in Deutschland verursachte. Nachbarländer wurden von Überschwemmungskatastrophen heimgesucht, in Kalifornien brennen die Wälder. Der Weltklimarat drängt zum Handeln. Doch der dem Beigeordneten der Stadt Homburg für Umwelt, Herrn Fremgen (SPD), sind die Anlagen einfach zu hoch. Doch wie soll die Energiewende erreicht werden, wenn nicht vor Ort investiert wird?

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